
Liveticker Hauptausschuss
Liveticker zur 55. Sitzung
Mittwoch, 06.12.2023 12:00 Uhr
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)
Beginn der Sitzung: 12:05 Uhr
Sitzung beendet (seit 16:18)
Tagesordnung
TOP | Verhandlungsgegenstand | Drucksache | Behandlung/Ergebnis |
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Zwischenüberschrift: Finanzen – 15 | |||
1 | a) Beschlussfassung über Empfehlungen des Unterausschusses Vermögensverwaltung zu Vorlagen – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 GO Abghs | Keine Angabe | Beschlussempfehlungen beschlossen |
b) Beschlussfassung über eine Empfehlung des Unterausschusses Vermögensverwaltung zu Unterrichtung gemäß § 64 Absatz 2 Satz 1 Nr. 8 i. V. m. Absatz 9 sowie § 112 Absatz 2 LHO | Keine Angabe | Es liegen keine Empfehlungen vor. | |
1.A | Austauschfassung zur roten Nummer 1354 Schreiben Senat von Berlin - Fin II LIP - vom 28.11.2023 Mittelverwendung der siebten Zuführung zum Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA VII) hier: Austauschfassung | Dokument 1354-1 | zugestimmt |
1.B | Vertrauliches Schreiben SenFin Beauftragung von Rechtsberatungsleistungen im Rahmen des Projektes zur Neubeschaffung einer Softwarelösung für das Berliner Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR-neu) hier: Zustimmung | Dokument 1357 | zugestimmt |
Zwischenüberschrift: Bezirke | |||
2 | Schreiben BA Spandau Steuerberatungsleistung als Rahmenvereinbarung für die Jahre 2024 und 2025 für das Bezirksamt Spandau von Berlin hier: Zustimmung | Dokument 1353 | zugestimmt |
3 | Schreiben BA Treptow-Köpenick Denkmalgerechte Sanierung des Strandbades Müggelsee hier: Änderung des Bedarfsprogramms | Dokument 1343 | zugestimmt |
4 | Schreiben BA Treptow-Köpenick Maßnahme Instandsetzung der VHS Baumschulenweg 1. Antrag zur Aufhebung einer Sperre 2. Zustimmung zur Änderung der Planungsunterlagen 3. Zustimmung zur Entnahme aus der SIWA-Verstärkungsreserve | Dokument 1346 | zugestimmt |
Zwischenüberschrift: Inneres und Sport – 05 | |||
5 | Schreiben SenInnSport Anwaltliche Dienstleistungen von verschiedenen Rechtsanwaltskanzleien/-sozietäten oder Partnerschaften durch die Berliner Feuerwehr hier: Zustimmung | Dokument 1341 | zugestimmt |
6 | Schreiben SenInnSport Aufhebung der Sperre und Entnahme aus der Rücklage zur Vorsorge im Zusammenhang mit Energiekostensteigerungen im öffentlichen und privaten Bereich zur Deckung von Energiemehrkosten; Fuhrparke von Polizei Berlin und Berliner Feuerwehr | Dokument 1349 | zugestimmt |
7 | Schreiben SenInnSport Aufhebung der Sperre und Entnahme aus der Rücklage zur Vorsorge im Zusammenhang mit Energiekostensteigerungen im öffentlichen und privaten Bereich zur Deckung von Energiemehrkosten der Berliner Bäder-Betriebe | Dokument 1344 | zugestimmt |
8 | Schreiben SenInnSport Aufhebung der Sperre und Entnahme aus der Rücklage zur Vorsorge im Zusammenhang mit Energiekostensteigerungen im öffentlichen und privaten Bereich zur Deckung von Energiemehrkosten für die Aufrechterhaltung der Verwaltung, der Daseinsvorsorge und des Betriebes der zentral verwalteten Sportanlagen | Dokument 1348 | zugestimmt |
9 | Bericht SenInnSport Geförderte Sportgroßveranstaltungen – Ökologische und soziale Nachhaltigkeitskriterien | Dokument 0384 R | Kenntnisnahme |
Zwischenüberschrift: Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – 09 | |||
9.A | Schreiben SenWGP Epidemiologischer Suchtsurvey 2024/2025 hier: Zustimmung | Dokument 1360 | zugestimmt |
Zwischenüberschrift: Bildung, Jugend und Familie – 10 | |||
10 | Schreiben SenBJF Vergabe einer Beratungsdienstleistung zur juristischen Begleitung der Bezirke bei der Ausschreibung für die Herstellung, Lieferung und Ausgabe von Schulmittagessen hier: Zustimmung | Dokument 1334 | zugestimmt |
Zwischenüberschrift: Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung – 11 | |||
11 | Vertrauliches Schreiben SenASGIVA/LAF Zustimmung im Konsultationsverfahren zur Fortführung der Anmietung von Teilen des ehemaligen Flughafens Tegel für den Betrieb eines Ankunftszentrums für Geflüchtete aus der Ukraine (UA TXL) sowie dem Unterbringungsbedarf von Geflüchteten und Asylbegehrenden in der Notunterbringung des UA TXL mit Anschreiben SenFin vom 27.11.2023 | Dokument 1345 | zugestimmt |
12 | Vertrauliches Schreiben SenASGIVA/LAF Anmietung von der durch die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften errichtete modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) hier: Zustimmung zur Anmietung | Dokument 1339 | zugestimmt |
13 | Vertrauliches Schreiben SenASGIVA Verlängerung des Mietvertrages um drei Jahre für ein Objekt zur Unterbringung von Geflüchteten hier: Zustimmung zur Verlängerung | Dokument 1350 | zugestimmt |
Zwischenüberschrift: Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – 12 | |||
14 | Vorlage - zur Beschlussfassung - Sechstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin | Dokument 1172 | angenommen |
Zwischenüberschrift: Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2024/2025 (Schlussberatung) | |||
14 | Vorlage - zur Beschlussfassung - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) | Dokument 1100 | |
Zwischenüberschrift: A. Schlussberatung der mitlaufenden Berichte und Vorlagen sowie weiterer Berichte | |||
Kapitel0531 | Kapitel 0531 – Polizei Berlin - Behördenleitung – | Keine Angabe | |
Kapitel0810 | Kapitel 0810 – Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt - Kultur - | Keine Angabe | |
Zwischenüberschrift: B. Schlussabstimmung über das Zahlenwerk und den geänderten Haushaltsplanentwurf 2024/2025 | |||
Kapitel0300 | Kapitel 0300 – Senatskanzlei | Keine Angabe | |
Kapitel0510 | Kapitel 0510 – Senatsverwaltung für Inneres und Sport - Sport – | Keine Angabe | |
Kapitel0565 | Kapitel 0565 – Berliner Feuerwehr - Zentraler Service - | Keine Angabe | |
Kapitel0730 | Kapitel 0730 – Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt - Verkehr - | Keine Angabe | |
Kapitel0850 | Kapitel 0850 – Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt - Engagement und Demokratieförderung - | Keine Angabe | |
Kapitel1120 | Kapitel 1120 – Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung - Beauftragte/Beauftragter für Partizipation, Integration und Migration – | Keine Angabe | |
Kapitel1140 | Kapitel 1140 – Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung - Arbeit und Berufliche Bildung - | Keine Angabe | |
Kapitel2729 | Kapitel 2729 – Zuweisungen an die Bezirke | Keine Angabe | |
Kapitel2910 | Kapitel 2910 – Übrige allgemeine Finanzangelegenheiten | Keine Angabe | |
Zwischenüberschrift: C. 2. Lesung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 | |||
AbschnittI | Abschnitt I - Allgemeine Ermächtigungen | Keine Angabe | |
AbschnittII | Abschnitt II - Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen | Keine Angabe | |
AbschnittIII | Abschnitt III - Personalwirtschaftliche Regelungen und Personalausgaben | Keine Angabe | |
AbschnittIV | Abschnitt IV - Übergangs- und Schlussvorschriften | Keine Angabe | |
Zwischenüberschrift: D. Auflagen zum Haushalt 2024/2025 | |||
15 | Verschiedenes | Keine Angabe |