Liveticker Hauptausschuss
Liveticker zur 60. Sitzung
Mittwoch, 10.04.2024 12:00 Uhr
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)
Beginn der Sitzung: 12:04 Uhr
Sitzung beendet (seit 18:37)
Das Schreiben unter TOP 16 wird nach TOP 6 im Bereich „Finanzen – 15“ aufgerufen.TOP 3, 4 und 10 werden zur Sitzung am 29.05.2024 vertagt.TOP 21 wird zur Sitzung am 15.05.2024 vertagt.
Tagesordnung
TOP | Verhandlungsgegenstand | Drucksache | Behandlung/Ergebnis |
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Zwischenüberschrift: Finanzen – 15 | |||
1 | a) Beschlussfassung über Empfehlungen des Unterausschusses Vermögensverwaltung zu Vorlagen – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 GO Abghs | Keine Angabe | Empfehlungen des UA VermV beschlossen. |
b) Beschlussfassung über eine Empfehlung des Unterausschusses Vermögensverwaltung zu Unterrichtung gemäß § 64 Absatz 2 Satz 1 Nr. 8 i. V. m. Absatz 9 sowie § 112 Absatz 2 LHO | Keine Angabe | Es liegen keine Empfehlungen vor. | |
2 | Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs „Zurück zu verantwortungsvoller Haushaltspolitik: Nachhaltige Investitionen fördern und die Zukunftsbremse lösen!“ | Dokument 1445 | vertagt bis zum Vorliegen des Wortprotokolls |
Hierzu: Anhörung | Keine Angabe | ||
Angehört werden: Herr Florian Schuster (Dezernat Zukunft e. V.), Herr Prof. Dr. Fritz Söllner (Technische Universität Ilmenau) und Herr Prof. Dr. Achim Truger (Universität Duisburg-Essen) sowie die Präsidentin des Rechnungshofs von Berlin, Frau Karin Klingen. | Keine Angabe | ||
Stellungnahme der Präsidentin des Rechnungshofs Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs „Zurück zu verantwortungsvoller Haushaltspolitik: Nachhaltige Investitionen fördern und die Zukunftsbremse lösen!“ | Dokument 1445 A | ||
3 | Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Annahme einer Entschließung Zurück zur Goldenen Regel – Zukunftsbremse lösen! | Dokument 1361 | vertagt |
4 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bundesratsinitiative für die Aussetzung der Schuldenbremse | Dokument 1201 | vertagt |
5 | Schreiben SenFin Abschluss einer Entgeltvereinbarung zum Mandatarvertrag bei der Vergabe von parallelen Bundes-/Landesbürgschaften hier: Zustimmung | Dokument 1610 | zugestimmt |
6 | Bericht SenFin Sanierung Haus der Statistik | Dokument 1499 | Kenntnisnahme |
16 | Vertrauliches Schreiben SenFin Verlängerung der Anmietung von Büroflächen 1. Zustimmung zur Verlängerung eines Mietverhältnisses 2. Kenntnisnahme von der Absicht der Senatsverwaltung für Finanzen, bei Kapitel 0556, Titel 51715 und 51820, außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in 2024 zuzulassen | Dokument 1618 | zugestimmt |
7 | Schreiben SenFin Beauftragung einer Beratungsdienstleistung Begleitung und Unterstützung der Evaluation der Bezirksfinanzierung hier: Zustimmung | Dokument 1464 A | zugestimmt |
8 | Bericht SenFin Künstliche Intelligenz Watson im Beihilfebereich | Dokument 1506 | Kenntnisnahme |
Zwischenüberschrift: Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung – 11 | |||
9 | Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Pakt mit den sozialen Trägern und den Verbänden der Wohlfahrtspflege schließen – Wie will der Senat die soziale Infrastruktur der Stadt auch in Krisenzeiten sichern? | Dokument 1487 | vertagt bis zum Vorliegen des Wortprotokolls |
Hierzu: Anhörung | Keine Angabe | ||
Angehört werden ab ca. 15.00 Uhr: Frau Andrea Ursula Asch (Diakonisches Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz e. V.) und Herr Oliver Bürgel (AWO Landesverband Berlin e. V.). Hinweis: Die Fraktion Die Linke hat vorbereitende Fragen 1487 A zur Anhörung zugeleitet. | Keine Angabe | ||
10 | Antrag der Fraktion Die Linke Pakt mit den sozialen Trägern und den Verbänden der Wohlfahrtspflege schließen – Die soziale Infrastruktur der Stadt auch in Krisenzeiten sichern! | Dokument 1428 | vertagt |
11 | Bericht SenASGIVA Auflösung der PMA 1. Belegung des Integriertes Sozialprogramm (ISP) und Infrastrukturprogramm Stadtteilzentren (IFP STZ) 2. Hauptstadtzulage für Zuwendungsempfänger | Dokument 1439 A | Kenntnisnahme |
12 | Bericht SenASGIVA Umsetzung 4-Tage-Woche | Dokument 1417 | Kenntnisnahme |
13 | Bericht SenASGIVA Projektscharfe Darstellung der im Kapitel 1180 Titel 68406 enthaltenen Ansätze | Dokument 1489 | Kenntnisnahme |
Zwischenüberschrift: Bezirke | |||
14 | Vertrauliches Schreiben BA Friedrichshain-Kreuzberg Verlängerung des Mietvertrages für das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hier: Zustimmung zur Verlängerung | Dokument 1616 | zugestimmt |
14.A | Schreiben BA Spandau Gutachtendienstleistung zum Zwecke der Evaluation des Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen in den Jahren 2024 und 2025 hier: Zustimmung | Dokument 1619 | zugestimmt |
14.B | Schreiben BA Mitte Überprüfung der Tatbestandsvoraussetzungen für bestehende Milieuschutzgebiete im Bezirk Mitte von Berlin / Monitoring hier: Zustimmung | Dokument 1620 | zugestimmt |
15 | Bericht BA Marzahn-Hellersdorf Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2024 | Dokument 1535 A | zugestimmt |
Zwischenüberschrift: Inneres und Sport – 05 | |||
17 | Bericht SenInnSport Dokumentenverwaltungssystem AMANDA | Dokument 1475 | Kenntnisnahme |
Zwischenüberschrift: Justiz und Verbraucherschutz – 06 | |||
18 | Bericht SenJustV Modellprojekt „Zustellung von Räumungsklagen“ | Dokument 1476 | Kenntnisnahme |
Zwischenüberschrift: Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – 07 | |||
19 | Bericht SenMVKU Stipendienvergabe | Dokument 1493 | Kenntnisnahme |
20 | Schreiben SenMVKU Beauftragung einer Gutachten- und Beratungsdienstleistung - Vergabe einer Sozialberatung hier: Zustimmung | Dokument 1582 | zugestimmt |
21 | Bericht SenMVKU Monitoringbericht an den Hauptausschuss zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK 2030) | Dokument 1497 | vertagt |
22 | Bericht SenMVKU Umgewidmete Mittel aus den Zuschüssen für Investitionen in den ÖPNV | Dokument 1480 | Kenntnisnahme |
23 | Austauschfassung zur roten Nummer 1479 On-Demand-Service Muva | Dokument 1479-1 | Kenntnisnahme |
Zwischenüberschrift: Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – 09 | |||
24 | Schreiben SenWGP Beauftragung eines Folgeauftrags zum externen Organisationsgutachten zur Weiterentwicklung der Kultusministerkonferenz und des Sekretariats hier: Zustimmung | Dokument 1609 | zugestimmt |
Zwischenüberschrift: Bildung, Jugend und Familie – 10 | |||
25 | Schreiben SenBJF Zustimmung zur Abweichung von dem Regelverfahren gemäß den Ergänzenden Ausführungsvorschriften (ErgAV) zu den AV § 24 LHO für die beschleunigte Errichtung von bausteinbasierten Schulergänzungsbauten in modularer Bauweise im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (Schulergänzungsbauten in modularer Holzbauweise und Das Fliegende Klassenzimmer) | Dokument 1554 | zugestimmt |
26 | Bericht SenBJF Maßnahmen der Antisemitismusprävention mit konkreten Maßnahmen, Projekten und Mitteln sowie der Darstellung, welche Projekte aus welchem Grund nicht mehr finanziert werden | Dokument 1498 | Kenntnisnahme |
27 | Bericht SenBJF Verteilung der Mittel an Schulen in freier Trägerschaft hier: Beantwortung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen | Dokument 1460 | Kenntnisnahme |
28 | Schreiben SenBJF Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) Schaffung von Unterkünften für UMF, Brunsbütteler Damm 143 (Spandau) Antrag auf Aufnahme der Maßnahme „Gästehaus der Landesmusikakademie Berlin sowie des Kinder-, Jugend und Familienzentrums im FEZ Berlin“ in das SIWA sowie Teilfinanzierung der Maßnahme durch Mittelumwidmung und Entnahme von Mitteln aus der Verstärkungsreserve | Dokument 1518 | zugestimmt |
29 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pflegekinder stärker unterstützen! Pauschalen zum Lebensunterhalt erhöhen | Dokument 1056 | abgelehnt |
Zwischenüberschrift: Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – 12 | |||
30 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Kurzfristige Einrichtung der unabhängigen Ombudsstelle zur Konfliktregelung zwischen Mieter*innen und landeseigenen Wohnungsunternehmen | Dokument 1074 | abgelehnt |
31 | Antrag der Fraktion Die Linke Berlin im Heizkosten-Schock: Heizkostenfonds auf den Weg bringen – damit niemand seine Wohnung verliert oder im Kalten sitzt | Dokument 1471 | abgelehnt |
32 | Bericht SenStadt Ausschreibung Gutachten zur Bestimmung eines Maßstabs für eine überdurchschnittlich hohe Verdrängungsgefahr in sozialen Erhaltungsgebieten | Dokument 1509 | Kenntnisnahme |
Zwischenüberschrift: Wirtschaft, Energie und Betriebe – 13 | |||
33 | Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Notfall-Wasserversorgung sichern: Überführung der Zuständigkeit öffentlicher Schwengelpumpen an die Berliner Wasserbetriebe | Dokument 1153 | angenommen |
34 | Zwischenbericht SenWiEnBe Finanzielle Ausstattung, Maßnahmen sowie touristische Bedeutung der Fortführung des Neustartprogramms Berlin | Dokument 0577 E | zugestimmt |
35 | Bericht SenWiEnBe Steuerungsinstrumente für den Beherbergungsmarkt | Dokument 1491 | Kenntnisnahme |
36 | Schreiben SenWiEnBe Entnahme aus der Energiekostenrücklage hier: Zustimmung | Dokument 1607 | zugestimmt |
36.A | Schreiben SenWiEnBe Umwidmung IFF-Mittel des Turn-Around-Programms für die Finanzierung des Förderprogramms GründungsBONUS und Errichtung des neuen Programms RegioInnoGrowth (RIG) hier: Zustimmung | Dokument 1622 | zugestimmt |
37 | Verschiedenes | Keine Angabe |