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Blick in den Plenarsaal des Abgeordnetenhaus Berlins, im Vordergrund eine Filmkamera

Liveticker Hauptausschuss

Liveticker zur 55. Sitzung

Mittwoch, 06.12.2023 12:00 Uhr
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 12:05 Uhr

Sitzung beendet (seit 16:18)

Tagesordnung

TOP Verhandlungsgegenstand Drucksache Behandlung/Ergebnis
Zwischenüberschrift: Finanzen – 15
1 a) Beschlussfassung über Empfehlungen des Unterausschusses Vermögensverwaltung zu Vorlagen – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 GO Abghs Keine Angabe Beschlussempfehlungen beschlossen
b) Beschlussfassung über eine Empfehlung des Unterausschusses Vermögensverwaltung zu Unterrichtung gemäß § 64 Absatz 2 Satz 1 Nr. 8 i. V. m. Absatz 9 sowie § 112 Absatz 2 LHO Keine Angabe Es liegen keine Empfehlungen vor.
1.A Austauschfassung zur roten Nummer 1354 Schreiben Senat von Berlin - Fin II LIP - vom 28.11.2023 Mittelverwendung der siebten Zuführung zum Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA VII) hier: Austauschfassung Dokument 1354-1 zugestimmt
1.B Vertrauliches Schreiben SenFin Beauftragung von Rechtsberatungsleistungen im Rahmen des Projektes zur Neubeschaffung einer Softwarelösung für das Berliner Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR-neu) hier: Zustimmung Dokument 1357 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Bezirke
2 Schreiben BA Spandau Steuerberatungsleistung als Rahmenvereinbarung für die Jahre 2024 und 2025 für das Bezirksamt Spandau von Berlin hier: Zustimmung Dokument 1353 zugestimmt
3 Schreiben BA Treptow-Köpenick Denkmalgerechte Sanierung des Strandbades Müggelsee hier: Änderung des Bedarfsprogramms Dokument 1343 zugestimmt
4 Schreiben BA Treptow-Köpenick Maßnahme Instandsetzung der VHS Baumschulenweg 1. Antrag zur Aufhebung einer Sperre 2. Zustimmung zur Änderung der Planungsunterlagen 3. Zustimmung zur Entnahme aus der SIWA-Verstärkungsreserve Dokument 1346 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Inneres und Sport – 05
5 Schreiben SenInnSport Anwaltliche Dienstleistungen von verschiedenen Rechtsanwaltskanzleien/-sozietäten oder Partnerschaften durch die Berliner Feuerwehr hier: Zustimmung Dokument 1341 zugestimmt
6 Schreiben SenInnSport Aufhebung der Sperre und Entnahme aus der Rücklage zur Vorsorge im Zusammenhang mit Energiekostensteigerungen im öffentlichen und privaten Bereich zur Deckung von Energiemehrkosten; Fuhrparke von Polizei Berlin und Berliner Feuerwehr Dokument 1349 zugestimmt
7 Schreiben SenInnSport Aufhebung der Sperre und Entnahme aus der Rücklage zur Vorsorge im Zusammenhang mit Energiekostensteigerungen im öffentlichen und privaten Bereich zur Deckung von Energiemehrkosten der Berliner Bäder-Betriebe Dokument 1344 zugestimmt
8 Schreiben SenInnSport Aufhebung der Sperre und Entnahme aus der Rücklage zur Vorsorge im Zusammenhang mit Energiekostensteigerungen im öffentlichen und privaten Bereich zur Deckung von Energiemehrkosten für die Aufrechterhaltung der Verwaltung, der Daseinsvorsorge und des Betriebes der zentral verwalteten Sportanlagen Dokument 1348 zugestimmt
9 Bericht SenInnSport Geförderte Sportgroßveranstaltungen – Ökologische und soziale Nachhaltigkeitskriterien Dokument 0384 R Kenntnisnahme
Zwischenüberschrift: Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – 09
9.A Schreiben SenWGP Epidemiologischer Suchtsurvey 2024/2025 hier: Zustimmung Dokument 1360 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Bildung, Jugend und Familie – 10
10 Schreiben SenBJF Vergabe einer Beratungsdienstleistung zur juristischen Begleitung der Bezirke bei der Ausschreibung für die Herstellung, Lieferung und Ausgabe von Schulmittagessen hier: Zustimmung Dokument 1334 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung – 11
11 Vertrauliches Schreiben SenASGIVA/LAF Zustimmung im Konsultationsverfahren zur Fortführung der Anmietung von Teilen des ehemaligen Flughafens Tegel für den Betrieb eines Ankunftszentrums für Geflüchtete aus der Ukraine (UA TXL) sowie dem Unterbringungsbedarf von Geflüchteten und Asylbegehrenden in der Notunterbringung des UA TXL mit Anschreiben SenFin vom 27.11.2023 Dokument 1345 zugestimmt
12 Vertrauliches Schreiben SenASGIVA/LAF Anmietung von der durch die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften errichtete modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) hier: Zustimmung zur Anmietung Dokument 1339 zugestimmt
13 Vertrauliches Schreiben SenASGIVA Verlängerung des Mietvertrages um drei Jahre für ein Objekt zur Unterbringung von Geflüchteten hier: Zustimmung zur Verlängerung Dokument 1350 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – 12
14 Vorlage - zur Beschlussfassung - Sechstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin Dokument 1172 angenommen
Zwischenüberschrift: Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2024/2025 (Schlussberatung)
14 Vorlage - zur Beschlussfassung - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) Dokument 1100
Zwischenüberschrift: A. Schlussberatung der mitlaufenden Berichte und Vorlagen sowie weiterer Berichte
Kapitel0531 Kapitel 0531 – Polizei Berlin - Behördenleitung – Keine Angabe
Kapitel0810 Kapitel 0810 – Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt - Kultur - Keine Angabe
Zwischenüberschrift: B. Schlussabstimmung über das Zahlenwerk und den geänderten Haushaltsplanentwurf 2024/2025
Kapitel0300 Kapitel 0300 – Senatskanzlei Keine Angabe
Kapitel0510 Kapitel 0510 – Senatsverwaltung für Inneres und Sport - Sport – Keine Angabe
Kapitel0565 Kapitel 0565 – Berliner Feuerwehr - Zentraler Service - Keine Angabe
Kapitel0730 Kapitel 0730 – Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt - Verkehr - Keine Angabe
Kapitel0850 Kapitel 0850 – Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt - Engagement und Demokratieförderung - Keine Angabe
Kapitel1120 Kapitel 1120 – Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung - Beauftragte/Beauftragter für Partizipation, Integration und Migration – Keine Angabe
Kapitel1140 Kapitel 1140 – Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung - Arbeit und Berufliche Bildung - Keine Angabe
Kapitel2729 Kapitel 2729 – Zuweisungen an die Bezirke Keine Angabe
Kapitel2910 Kapitel 2910 – Übrige allgemeine Finanzangelegenheiten Keine Angabe
Zwischenüberschrift: C. 2. Lesung des Haushaltsgesetzes 2024/2025
AbschnittI Abschnitt I - Allgemeine Ermächtigungen Keine Angabe
AbschnittII Abschnitt II - Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Keine Angabe
AbschnittIII Abschnitt III - Personalwirtschaftliche Regelungen und Personalausgaben Keine Angabe
AbschnittIV Abschnitt IV - Übergangs- und Schlussvorschriften Keine Angabe
Zwischenüberschrift: D. Auflagen zum Haushalt 2024/2025
15 Verschiedenes Keine Angabe