1. zur Suche
  2. zur Hauptnavigation
  3. zum Inhalt
  4. zum Bereichsmenü
Blick in den Plenarsaal des Abgeordnetenhaus Berlins, im Vordergrund eine Filmkamera

Liveticker Hauptausschuss

Liveticker zur 36. Sitzung

Mittwoch, 17.05.2023 12:00 Uhr
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 12:04 Uhr

Sitzung beendet (seit 18:02)

Zu TOP 14 wird mitgeteilt, dass die Fraktion der SPD den Antrag auf Drucksache 19/0792 zurückgezogen hat.
TOP 16 wird zur 1. Lesung des Einzelplans 25 vertagt.
TOP 27 wird zur Sitzung am 07.06.2023 vertagt.
TOP 34 wird zur 1. Lesung des Einzelplans 12 vertagt.
TOP 36 wird zur Sitzung am 07.06.2023 vertagt.

Tagesordnung

TOP Verhandlungsgegenstand Drucksache Behandlung/Ergebnis
1 Wahl a) der/des Vorsitzenden b) der/des stellvertretenden Vorsitzenden c) der Schriftführerin/des Schriftführers d) der stellvertretenden Schriftführerin/ des stellvertretenden Schriftführers Keine Angabe Herr Abg. Schmidt (CDU) wurde zum Vorsitzenden gewählt. Frau Abg. Becker (SPD) wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Herr Abg. Schulze (GRÜNE) wurde zum Schriftführer gewählt. Frau Abg, Dr. Wein (CDU) wurde zur stellvertretenden Schriftführerin gewählt.
2 Beschlussfassung über die Verfahrensregeln des Hauptausschusses für die 19. Wahlperiode ab dem 16. März 2023 Keine Angabe Die Verfahrensregeln wurden beschlossen.
hierzu: Keine Angabe
Vorbereitende Unterlage des Ausschussbüros zu den Verfahrensregeln des Hauptausschusses für die 19. Wahlperiode ab dem 16. März 2023 Dokument 0014 A
3 Einsetzung von Unterausschüssen des Hauptausschusses (vorbehaltlich der Beschlussfassung in der Plenarsitzung am 11. Mai 2023) Keine Angabe Die Unterausschüsse sind eingesetzt.
hierzu: Keine Angabe
Beschlussvorlage des Ausschussältesten des Hauptausschusses vom 15.05.2023 zur Einsetzung der Unterausschüsse des Hauptausschusses Dokument 0126 A
Zwischenüberschrift: Finanzen – 15
4 Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Selbstbedienungsmentalität im neuen Senat? Anpassung der Stellenplanung durch Stellenaufwuchs und höhere Besoldungsstufen auf Ebene der Senatoren und Staatssekretäre Dokument 0977 abgeschlossen
Der Senator für Finanzen, Herr Stefan Evers, wird vor TOP 5 mündlich zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2023 berichten. Keine Angabe abgeschlossen
5 Vertraulicher Bericht SenFin a) Liquiditätsbericht 4. Quartal 2022 Dokument 0403 B vertagt
Vertraulicher Bericht SenFin b) Liquiditätsbericht 1. Quartal 2023 Dokument 0403 C vertagt
6 Bericht SenFin Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) hier: Beantwortung der Fragen der Fraktion der CDU Dokument 0501 B Kenntnisnahme
7 Bericht SenFin a) Wirtschaftspläne 2023 Tierpark Berlin-Friedrichsfelde GmbH (Tierpark Berlin GmbH) Dokument 0666 A Kenntnisnahme
Bericht SenFin b) Tierpark Berlin-Friedrichsfelde GmbH (Tierpark Berlin GmbH) hier: Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Baumaßnahmen Dokument 0753 A Kenntnisnahme
Bericht SenFin c) Zoologische Garten Berlin AG Beantwortung der Fragen der Fraktion Die Linke Dokument 0455 B Kenntnisnahme
Bericht SenFin d) Zoologischer Garten Berlin AG (Zoo Berlin AG) hier: Sitz des Landes Berlin im Aufsichtsrat Dokument 0455 C Kenntnisnahme
8 Schreiben SenFin SILB/BIM-Baumaßnahmen 1. Zustimmung der Übernahme der neu aufgeführten Baumaßnahmen durch das SILB 2. Kenntnisnahme des Planungs- und Veranschlagungsstandes der übernommenen Baumaßnahmen Dokument 0885 zugestimmt
9 Bericht SenFin Checkpoint Charlie Dokument 0779 Kenntnisnahme
10 Übersendungsschreiben SenFin Rundschreiben zur Aufstellung von Unterlagen für den Doppelhaushaltsplan 2024/2025 sowie die Finanz- und Investitionsplanung 2023-2027 (Aufstellungsrundschreiben 2024/2025 – AR 24/25) Dokument 0810 Kenntnisnahme
11 Zwischenbericht SenFin Landesweiter Beteiligungshaushalt Dokument 0903 Kenntnisnahme
12 Bericht SenFin Projekt zur Zusammenführung von Sozialdaten und Finanzdaten als Basis von strategischen Steuerungsmechanismen vorzulegen Beantwortung der Fragen der Fraktion der CDU Dokument 0413 A Kenntnisnahme
13 Bericht SenFin Neubau einer ISS mit Sporthalle; Römerweg 39 hier: Beantwortung der Fragen der Fraktion Die Linke Dokument 0715 A Kenntnisnahme
14 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Hunde von Beschäftigten in Senats- und Bezirksverwaltungen und landeseigenen Unternehmen ermöglichen Dokument 0850 abgesetzt
Zwischenüberschrift: Bezirke
15 Schreiben BA Treptow-Köpenick Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) Müggelschlößchen-Grundschule: Reaktivierung eines Schulgebäudes Grundschule Keplerstraße Antrag auf Zustimmung zur Reduzierung im Umfang einer Maßnahme und Mittelumwidmung Dokument 0976 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Regierender Bürgermeister – 03
16 Schreiben Senat von Berlin Umsetzung der W-Lan-Initiative hier: Zustimmung Dokument 0572 C vertagt
Zwischenüberschrift: Inneres und Sport – 05
17 Bericht SenInnDS Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten Juristische Unterstützung durch eine auf EU-Vergabeverfahren im IT-Bereich spezialisierte Fachkanzlei Dokument 0951 Kenntnisnahme
18 Bericht SenInnDS Zentralisierung der Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Dokument 0755 Kenntnisnahme
19 Bericht SenInnDS a) Neubauvorhaben der Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst-Akademie (BFRA) in Tegel Dokument 0483 D Kenntnisnahme
Bericht SenSBW b) Berliner Feuerwehr, Neubau Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienstakademie (BFRA) in Tegel hier: Ergebnis des städtebaulichen Werkstattverfahrens Dokument 0483 E Kenntnisnahme
20 Bericht SenInnDS Fahrradstaffel der Polizei Berlin Dokument 0629 B Kenntnisnahme
21 Bericht SenInnDS Folgebericht über den aktualisierten Finanzplan für den Austragungsort Berlin im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft 2024 Dokument 0384 H Kenntnisnahme
22 Bericht SenInnDS a) Berliner Bäder-Betriebe (BBB) Folgebericht Kosten-Nutzen-Abwägung zur Prüfung von weiteren Standorten für etwaige Zwischenlösungsmodelle Dokument 0461 B Kenntnisnahme
Bericht SenInnDS b) Realisierungsstand des Bädervertrages zwischen Land Berlin und den Berliner Bäder-Betrieben Dokument 0631 B Kenntnisnahme
Bericht SenInnDS c) Realisierungsstand des Bädervertrages zwischen Land Berlin und den Berliner Bäder-Betrieben Dokument 0631 C Kenntnisnahme
Zwischenüberschrift: Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt – 08
23 Schreiben SenKult Zuschuss an die BIM für die Barackensanierung im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit Schöneweide Dokument 0972 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Bildung, Jugend und Familie – 10
24 Schreiben SenBJF Unterrichtung über die beabsichtigte Entnahme aus der Rücklage zur Vorsorge im Zusammenhang mit Energiekostensteigerungen im öffentlichen und privaten Bereich (Nachtragshaushalt) Dokument 0975 zugestimmt
24A Vorlage - zur Beschlussfassung - Gesetz über die Kostenbeteiligungsfreiheit für die Jahrgangsstufe 3 in der ergänzenden Förderung und Betreuung Dokument 0979 mit Änderung angenommen
hierzu: Keine Angabe
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Vorlage - zur Beschlussfassung - Drucksache 19/0962 Gesetz über die Kostenbeteiligungsfreiheit für die Jahrgangsstufe 3 in der ergänzenden Förderung und Betreuung Dokument 0979 A-1 angenommen
Zwischenüberschrift: Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung – 11
25 Vertrauliches Schreiben SenASGIVA/LAF Verlängerung des Mietvertrages eines Objektes zur Unterbringung von Geflüchteten hier: Zustimmung zur Mietvertragsverlängerung Dokument 0978 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – 12
26 Bericht SenSBW Grundstücke für den Wohnungsbau auf bestehenden oder geplanten Supermärkten Dokument 0440 A Kenntnisnahme
27 Bericht SenSBW Kleingartenanlagen, zentraler Festplatz und Molkenmarkt hier: Beantwortung der Fragen der Fraktion der CDU und der Fraktion Die Linke Dokument 0612 C vertagt
28 Bericht SenSBW Konzept zur städtebaulichen Entwicklung der Historischen Mitte Dokument 0749 Kenntnisnahme
29 Bericht SenSBW Fortschrittsbericht Flughafenareal in Tempelhof (Planungen und Entwicklungen) inklusive des Flughafengebäudes Dokument 0050 F Kenntnisnahme
30 Bericht SenSBW Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ehem. Güterbahnhof Köpenick – Bericht 2023 Dokument 0894 A Kenntnisnahme
31 Vertraulicher Bericht Senat von Berlin a) Schaffung von Wohnraum für wohnungslose- und obdachlose Menschen Dokument 0692 B Kenntnisnahme
Bericht SenSBW b) Konzept für ein Landesprogramm für Wohnraum für besondere Bedarfsgruppen/Wohnungslose Dokument 0967 Kenntnisnahme
32 Bericht Senat von Berlin Wahrnehmung von Vorkaufsrechten Dokument 0953 Kenntnisnahme
33 Bericht SenSBW Ausschreibungsunterlagen - Evaluation Milieuschutz in Berlin Dokument 0594 A Kenntnisnahme
34 Bericht SenSBW Komische Oper Dokument 0588 G vertagt
35 Bericht SenSBW Polizei und Feuerwehr; Neubau einer Kooperativen Leitstelle auf dem Gelände Gallwitzallee; Feuerwehrleitstelle Nikolaus-Groß-Weg, Errichtung eines Erweiterungsbaus und Sanierung des Bestandsgebäudes hier: Bewertung, inwieweit eine Änderung des Bedarfsprogramms gemäß § 24 Absatz 5 LHO bei den Maßnahmen vorliegt Dokument 0863 A Kenntnisnahme
36 Bericht SenSBW Quartiersmanagement (QM) – Berichtszeitraum 2022 Dokument 0752 A vertagt
37 Verschiedenes Keine Angabe