Liveticker Hauptausschuss
Liveticker zur 2. Sitzung
Mittwoch, 08.12.2021 12:00 Uhr
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)
Beginn der Sitzung: 12:13 Uhr
Sitzung beendet (seit 16:16)
TOP 2 vertagt zur Sitzung am 19.01.2022TOP 4 und TOP 4 A werden gemeinsam beratenTOP 16 und TOP 16 A werden gemeinsam beraten
Tagesordnung
| TOP | Verhandlungsgegenstand | Drucksache | Behandlung/Ergebnis |
|---|---|---|---|
| 1 | Beschlussfassung über die Verfahrensregeln des Hauptausschusses für die 19. Wahlperiode hierzu: | Keine Angabe | |
| Vorbereitende Unterlage des Ausschussbüros zu den Verfahrensregeln des Hauptausschusses für die 19. Wahlperiode | Dokument 0014 | angenommen | |
| 2 | Übernahme der Beschlüsse des Hauptausschusses und seiner Unterausschüsse aus der 18. Wahlperiode (insbesondere betreffend Berichtsaufträge) hierzu: | Keine Angabe | vertagt |
| Vorbereitende Unterlage des Ausschussbüros zur Übernahme der Beschlüsse des Hauptausschusses und seiner Unterausschüsse aus der 18. Wahlperiode | Dokument 0015 | vertagt | |
| 3 | Übernahme von unerledigten Vorgängen des Hauptausschusses aus der 18. Wahlperiode in die 19. Wahlperiode hierzu: | Keine Angabe | |
| Vorbereitende Unterlage des Ausschussbüros zur Übernahme von unerledigten Vorgängen des Hauptausschusses aus der 18. Wahlperiode in die 19. Wahlperiode | Dokument 0016 | angenommen | |
| Zwischenüberschrift: Finanzen – 15 | |||
| 4 | Bericht SenFin Ergebnis der Steuerschätzung vom 9. bis 11. November 2021 hier: Folgebericht | Dokument 0024 A | Kenntnisnahme |
| 4A | Bericht Senat von Berlin Statusbericht über die Haushaltslage per 31.10.2021 | Dokument 0059 A | Kenntnisnahme |
| 5 | Bericht SenFin Gesetz zur Sicherstellung der personalvertretungsrechtlichen Interessenvertretung in der Berliner Landesverwaltung hier: Erfahrungsbericht | Dokument 0001 | Kenntnisnahme |
| 6 | Schreiben SenFin Zustimmung zur beabsichtigten Entnahme von Mitteln aus dem Innovationsförderfonds hier: Kofinanzierung von Maßnahmen zur Corona-gerechten Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten des Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin (SILB) Zustimmung zur Aufhebung einer Sperre | Dokument 0019 | zugestimmt |
| 7 | Schreiben SenFin SILB/BIM-Baumaßnahmen 1. Zustimmung zur Übernahme der in der vorgelegten Liste aufgeführten Baumaßnahmen durch das SILB 2. Kenntnisnahme des Planungs- und Veranschlagungsstand der übernommenen Baumaßnahmen | Dokument 0034 | zugestimmt |
| 8 | Bericht SenFin Garantievertrag mit der IBB zugunsten des Schulbaus der HOWOGE | Dokument 0049 | Kenntnisnahme |
| 9 | Vertrauliches Schreiben SenFin Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH Geplante Umwandlung des Gesellschafterdarlehens | Dokument 0052 | zugestimmt |
| Zwischenüberschrift: Vermögensgeschäfte | |||
| 10 | Vorlage - zur Beschlussfassung - Nr. 2/2021 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte | Dokument 0033 | angenommen |
| 11 | Vorlage - zur Beschlussfassung - Nr. 15/2021 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte | Dokument 0031 | angenommen |
| 12 | Vorlage - zur Beschlussfassung - Nr. 16/2021 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte | Dokument 0032 | angenommen |
| Zwischenüberschrift: Bezirke | |||
| 13 | Schreiben BA Treptow-Köpenick Wilhelm-Bölsche-Schule: Abriss MUR / Container als Ausweichfläche / Errichtung eines Schulergänzungsbaus; 12587, Aßmannstraße 11 1. Antrag zur Aufhebung der Sperre 2. Zustimmung zur Änderung des Bedarfsprogramms 3. Zustimmung zum Abschluss eines Vertrages zur Anmietung von Containern | Dokument 0048 | zugestimmt |
| Zwischenüberschrift: Regierender Bürgermeister – 03 | |||
| 14 | Schreiben RBm -Skzl Entnahme aus der Rücklage zum Ausgleich coronabedingter Verluste in der Krankenversorgung Charité 2021 | Dokument 0057 | zugestimmt |
| Zwischenüberschrift: Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – 07 | |||
| 15 | Bericht SenUVK Maßnahmen zur Verbesserung des Fußverkehrs | Dokument 0010 | Kenntnisnahme |
| Zwischenüberschrift: Gesundheit, Pflege und Gleichstellung – 09 | |||
| 16 | Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Impfangebot und Impfkapazitäten in Berlin | Dokument 0045 | durchgeführt |
| 16A | Schreiben SenGPG a) Impfen V 1. Kenntnisnahme von der Absicht der Senatsverwaltung für Finanzen, in 2021 über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen zuzulassen 2. Entnahme aus der Pandemierücklage für Ausgaben in 2022 3. Entnahme aus der Pandemierücklage für Ausgaben im Jahr 2022 für im Jahr 2021 erbrachte Leistungen | Dokument 0063 | zugestimmt |
| Austauschseite zur roten Nummer 0063 b) Schreiben SenGPG - I SL 5 - vom 06.12.2021 Impfen V 1. Kenntnisnahme von der Absicht der Senatsverwaltung für Finanzen, in 2021 über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen zuzulassen 2. Entnahme aus der Pandemierücklage für Ausgaben in 2022 3. Entnahme aus der Pandemierücklage für Ausgaben im Jahr 2022 für im Jahr 2021 erbrachte Leistungen Austauschseite: Seite 5 | Dokument 0063-1 | zugestimmt | |
| 17 | Bericht SenGPG Ausstattung der Berliner Krankenhäuser zur Behandlung von COVID-19-Patienten und Abwasseruntersuchung | Dokument 0051 | Kenntnisnahme |
| 18 | Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin und § 3 Satz 1 des Berliner COVID-19- Parlamentsbeteiligungsgesetzes Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung VO-Nr. 19/009 | Dokument 0028 | Kenntnisnahme |
| 19 | Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung | Dokument 0029 | abgelehnt |
| Zwischenüberschrift: Bildung, Jugend und Familie – 10 | |||
| 20 | Bericht SenBildJugFam Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern (mobile Luftreiniger) | Dokument 0003 | Kenntnisnahme |
| 21 | Schreiben SenBildJugFam Entnahme aus der Rücklage zum finanziellen Ausgleich für Corona-Hilfsmaßnahmen in den Jahren 2021 und 2022 zur weiteren Beschaffung und Bereitstellung von Schnelltests für den Zeitraum bis zum 8. April 2022 (KW 14) | Dokument 0060 | zugestimmt |
| 22 | Schreiben SenBildJugFam Entnahme aus der Rücklage zur Finanzierung von Einnahmeverlusten außerschulischer Bildungsstätten | Dokument 0056 | zugestimmt |
| Zwischenüberschrift: Integration, Arbeit und Soziales – 11 | |||
| 23 | Schreiben SenIAS Entnahme aus der Rücklage zur Finanzierung der Persönlichen Schutzausrüstung in der Eingliederungshilfe (EGH) und der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (HzÜ) | Dokument 0040 | zugestimmt |
| 24 | Vertraulicher Bericht SenIAS/LAF Verlängerung eines Mietvertrages für ein Objekt zur Unterbringung von Geflüchteten hier: nachträgliche Kenntnisnahme | Dokument 0036 | Kenntnisnahme |
| 25 | Vertrauliches Schreiben SenIAS/LAF Verlängerung eines Mietvertrages für ein Objekt zur Unterbringung von Geflüchteten hier: Zustimmung zur Wahrnehmung des Optionsrechts auf Verlängerung des Mietvertrages | Dokument 0046 | zugestimmt |
| 26 | Vertrauliches Schreiben SenIAS/LAF Verlängerung des Mietvertrages eines Objektes zur Unterbringung von Geflüchteten 1. Zustimmung zur Optionsziehung 2. Zustimmung zur Verlängerung des Mietvertrages | Dokument 0047 | zugestimmt |
| 27 | Vertrauliches Schreiben SenIAS/LAF Anmietung eines Objektes zur Geflüchtetenunterbringung Zustimmung zum Mietvertragsabschluss | Dokument 0053 | zugestimmt |
| Zwischenüberschrift: Wirtschaft, Energie und Betriebe – 13 | |||
| 28 | Schreiben SenWiEnBe Unterrichtung des Hauptausschusses über Beratungsdienstleistungen - Vergabe der wissenschaftlichen Begleitung des Programms für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Berlin für die Förderperiode 2021-2027 hier: Zustimmung | Dokument 0044 | zugestimmt |
| 28A | Schreiben SenWiEnBe Entnahme aus der Rücklage zur Erstattungszahlung an den Bund betreffend der vorläufigen Corona Soforthilfe II | Dokument 0061 | zugestimmt |
| 29 | Verschiedenes | Keine Angabe | |