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Blick in den Plenarsaal des Abgeordnetenhaus Berlins, im Vordergrund eine Filmkamera

Liveticker Hauptausschuss

Liveticker zur 2. Sitzung

Mittwoch, 08.12.2021 12:00 Uhr
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 12:13 Uhr

Sitzung beendet (seit 16:16)

TOP 2 vertagt zur Sitzung am 19.01.2022
TOP 4 und TOP 4 A werden gemeinsam beraten
TOP 16 und TOP 16 A werden gemeinsam beraten

Tagesordnung

TOP Verhandlungsgegenstand Drucksache Behandlung/Ergebnis
1 Beschlussfassung über die Verfahrensregeln des Hauptausschusses für die 19. Wahlperiode hierzu: Keine Angabe
Vorbereitende Unterlage des Ausschussbüros zu den Verfahrensregeln des Hauptausschusses für die 19. Wahlperiode Dokument 0014 angenommen
2 Übernahme der Beschlüsse des Hauptausschusses und seiner Unterausschüsse aus der 18. Wahlperiode (insbesondere betreffend Berichtsaufträge) hierzu: Keine Angabe vertagt
Vorbereitende Unterlage des Ausschussbüros zur Übernahme der Beschlüsse des Hauptausschusses und seiner Unterausschüsse aus der 18. Wahlperiode Dokument 0015 vertagt
3 Übernahme von unerledigten Vorgängen des Hauptausschusses aus der 18. Wahlperiode in die 19. Wahlperiode hierzu: Keine Angabe
Vorbereitende Unterlage des Ausschussbüros zur Übernahme von unerledigten Vorgängen des Hauptausschusses aus der 18. Wahlperiode in die 19. Wahlperiode Dokument 0016 angenommen
Zwischenüberschrift: Finanzen – 15
4 Bericht SenFin Ergebnis der Steuerschätzung vom 9. bis 11. November 2021 hier: Folgebericht Dokument 0024 A Kenntnisnahme
4A Bericht Senat von Berlin Statusbericht über die Haushaltslage per 31.10.2021 Dokument 0059 A Kenntnisnahme
5 Bericht SenFin Gesetz zur Sicherstellung der personalvertretungsrechtlichen Interessenvertretung in der Berliner Landesverwaltung hier: Erfahrungsbericht Dokument 0001 Kenntnisnahme
6 Schreiben SenFin Zustimmung zur beabsichtigten Entnahme von Mitteln aus dem Innovationsförderfonds hier: Kofinanzierung von Maßnahmen zur Corona-gerechten Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten des Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin (SILB) Zustimmung zur Aufhebung einer Sperre Dokument 0019 zugestimmt
7 Schreiben SenFin SILB/BIM-Baumaßnahmen 1. Zustimmung zur Übernahme der in der vorgelegten Liste aufgeführten Baumaßnahmen durch das SILB 2. Kenntnisnahme des Planungs- und Veranschlagungsstand der übernommenen Baumaßnahmen Dokument 0034 zugestimmt
8 Bericht SenFin Garantievertrag mit der IBB zugunsten des Schulbaus der HOWOGE Dokument 0049 Kenntnisnahme
9 Vertrauliches Schreiben SenFin Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH Geplante Umwandlung des Gesellschafterdarlehens Dokument 0052 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Vermögensgeschäfte
10 Vorlage - zur Beschlussfassung - Nr. 2/2021 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte Dokument 0033 angenommen
11 Vorlage - zur Beschlussfassung - Nr. 15/2021 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte Dokument 0031 angenommen
12 Vorlage - zur Beschlussfassung - Nr. 16/2021 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte Dokument 0032 angenommen
Zwischenüberschrift: Bezirke
13 Schreiben BA Treptow-Köpenick Wilhelm-Bölsche-Schule: Abriss MUR / Container als Ausweichfläche / Errichtung eines Schulergänzungsbaus; 12587, Aßmannstraße 11 1. Antrag zur Aufhebung der Sperre 2. Zustimmung zur Änderung des Bedarfsprogramms 3. Zustimmung zum Abschluss eines Vertrages zur Anmietung von Containern Dokument 0048 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Regierender Bürgermeister – 03
14 Schreiben RBm -Skzl Entnahme aus der Rücklage zum Ausgleich coronabedingter Verluste in der Krankenversorgung Charité 2021 Dokument 0057 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – 07
15 Bericht SenUVK Maßnahmen zur Verbesserung des Fußverkehrs Dokument 0010 Kenntnisnahme
Zwischenüberschrift: Gesundheit, Pflege und Gleichstellung – 09
16 Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Impfangebot und Impfkapazitäten in Berlin Dokument 0045 durchgeführt
16A Schreiben SenGPG a) Impfen V 1. Kenntnisnahme von der Absicht der Senatsverwaltung für Finanzen, in 2021 über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen zuzulassen 2. Entnahme aus der Pandemierücklage für Ausgaben in 2022 3. Entnahme aus der Pandemierücklage für Ausgaben im Jahr 2022 für im Jahr 2021 erbrachte Leistungen Dokument 0063 zugestimmt
Austauschseite zur roten Nummer 0063 b) Schreiben SenGPG - I SL 5 - vom 06.12.2021 Impfen V 1. Kenntnisnahme von der Absicht der Senatsverwaltung für Finanzen, in 2021 über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen zuzulassen 2. Entnahme aus der Pandemierücklage für Ausgaben in 2022 3. Entnahme aus der Pandemierücklage für Ausgaben im Jahr 2022 für im Jahr 2021 erbrachte Leistungen Austauschseite: Seite 5 Dokument 0063-1 zugestimmt
17 Bericht SenGPG Ausstattung der Berliner Krankenhäuser zur Behandlung von COVID-19-Patienten und Abwasseruntersuchung Dokument 0051 Kenntnisnahme
18 Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin und § 3 Satz 1 des Berliner COVID-19- Parlamentsbeteiligungsgesetzes Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung VO-Nr. 19/009 Dokument 0028 Kenntnisnahme
19 Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung Dokument 0029 abgelehnt
Zwischenüberschrift: Bildung, Jugend und Familie – 10
20 Bericht SenBildJugFam Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern (mobile Luftreiniger) Dokument 0003 Kenntnisnahme
21 Schreiben SenBildJugFam Entnahme aus der Rücklage zum finanziellen Ausgleich für Corona-Hilfsmaßnahmen in den Jahren 2021 und 2022 zur weiteren Beschaffung und Bereitstellung von Schnelltests für den Zeitraum bis zum 8. April 2022 (KW 14) Dokument 0060 zugestimmt
22 Schreiben SenBildJugFam Entnahme aus der Rücklage zur Finanzierung von Einnahmeverlusten außerschulischer Bildungsstätten Dokument 0056 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Integration, Arbeit und Soziales – 11
23 Schreiben SenIAS Entnahme aus der Rücklage zur Finanzierung der Persönlichen Schutzausrüstung in der Eingliederungshilfe (EGH) und der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (HzÜ) Dokument 0040 zugestimmt
24 Vertraulicher Bericht SenIAS/LAF Verlängerung eines Mietvertrages für ein Objekt zur Unterbringung von Geflüchteten hier: nachträgliche Kenntnisnahme Dokument 0036 Kenntnisnahme
25 Vertrauliches Schreiben SenIAS/LAF Verlängerung eines Mietvertrages für ein Objekt zur Unterbringung von Geflüchteten hier: Zustimmung zur Wahrnehmung des Optionsrechts auf Verlängerung des Mietvertrages Dokument 0046 zugestimmt
26 Vertrauliches Schreiben SenIAS/LAF Verlängerung des Mietvertrages eines Objektes zur Unterbringung von Geflüchteten 1. Zustimmung zur Optionsziehung 2. Zustimmung zur Verlängerung des Mietvertrages Dokument 0047 zugestimmt
27 Vertrauliches Schreiben SenIAS/LAF Anmietung eines Objektes zur Geflüchtetenunterbringung Zustimmung zum Mietvertragsabschluss Dokument 0053 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Wirtschaft, Energie und Betriebe – 13
28 Schreiben SenWiEnBe Unterrichtung des Hauptausschusses über Beratungsdienstleistungen - Vergabe der wissenschaftlichen Begleitung des Programms für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Berlin für die Förderperiode 2021-2027 hier: Zustimmung Dokument 0044 zugestimmt
28A Schreiben SenWiEnBe Entnahme aus der Rücklage zur Erstattungszahlung an den Bund betreffend der vorläufigen Corona Soforthilfe II Dokument 0061 zugestimmt
29 Verschiedenes Keine Angabe