Vorgang
: 19/2325 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – Erreichung von Prozessoptimierungen, Ablaufbeschleunigungen und -vereinfachungen sowie Umsetzung von Digitalisierungsprojekten
Drucksache 19/1350 (B.23a) – Auflagen zum Haushalt 2024/2025 |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2324 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – Erreichung von Prozessoptimierungen, Ablaufbeschleunigungen und -vereinfachungen sowie Umsetzung von Digitalisierungsprojekten
Drucksache 19/1350 |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2323 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – Erreichung von Prozessoptimierungen, Ablaufbeschleunigungen und -vereinfachungen sowie Umsetzung von Digitalisierungsprojekten
Drucksache 19/1350 (B.23 a) |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2322 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Beschlussempfehlung |
Beschreibung
: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 20. März 2025 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Reform der Lehrkräfteausbildung im neuen Landesinstitut (BLiQ) braucht Transparenz und Qualität |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2321 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Beschlussempfehlung |
Beschreibung
: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Digitalisierung und Datenschutz vom 24. Februar 2025 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 19. März 2025 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ein Open-Source-Sabbatical für Berlin |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2320 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage - zur Kenntnisnahme - |
Beschreibung
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – Ostumfahrung Bahnhofstraße (OuB) – Grundsätze der Planung |
Sitzungen / Vermerke
: ü:21.03.2025 (0) an Mobil (LINKE) |
Vorgang
: 19/2319 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage - zur Kenntnisnahme - |
Beschreibung
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – Städtebaulich-freiräumlicher Rahmenplan für die städtebauliche Entwicklugsmaßnahme ehemaliger Güterbahnhof Köpenick |
Sitzungen / Vermerke
: ü:21.03.2025 (0) an Mobil (LINKE) |
Vorgang
: 19/2318 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – Führen in Teilzeit: Etablierung von Jobsharing-Modellen im Öffentlichen Dienst des Landes Berlin
Drucksache 19/1680 – 2. Zwischenbericht |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2317 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – Prozessoptimierungen, Ablaufbeschleunigungen, Ablaufvereinfachungen gemäß Auflage B.23a
Drucksache 19/1350 (B.23 a) |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2316 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage - zur Kenntnisnahme - |
Beschreibung
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – Vergabebericht 2024 gemäß § 18 Absatz 3 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG) |
Sitzungen / Vermerke
: ü:20.03.2025 (0) an WiEnBe (GRÜNE) |
Vorgang
: 19/2315 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Vorlage – zur Beschlussfassung – |
Beschreibung
: Vorlage – zur Beschlussfassung – Gesetz zur Änderung des IBB-Trägergesetzes und des Investitionsbankgesetzes |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2314 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Vorlage – zur Beschlussfassung – |
Beschreibung
: Vorlage – zur Beschlussfassung – Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2313 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Vorlage - zur Kenntnisnahme - |
Beschreibung
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2312 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Berlins Städtepartnerschaften weiterentwickeln – für eine Städtepartnerschaft mit Tel Aviv |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2311 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wohnungs- und Obdachlosigkeit beenden II – Prävention stärken |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2310 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stabsstelle der Landestierschutzbeauftragten gesetzlich verankern |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2309 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Genehmigungen für Solarbalkonkraftwerke erleichtern |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2308 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Nach Quantität kommt Qualität – Sozialbudgets und einen kindgerechten Personalschlüssel für die Kleinsten einführen und Erzieher*innen entlasten |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2307 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Beschlussempfehlung |
Beschreibung
: Mitteilung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vom 17. März 2025 zur Volksinitiative gemäß Artikel 61 Absatz 1 der Verfassung von Berlin „Bauwende für Berlin – ökologisch und sozial“ |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2306 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Beschlussempfehlung |
Beschreibung
: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vom 17. März 2025 zum, Antrag der Fraktion Die Linke Wohnungen sind zum Wohnen da – endlich gegen dreiste Vermieter vorgehen |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2305 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der AfD-Fraktion Freie Fahrt für Feuerwehr und Rettungsdienste – Pollerideologie darf keine Menschenleben gefährden |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2304 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Die Linke Mobilität von Frauen durch Frauen*nachttaxis verbessern |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2303 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sichere Geh- und Radwege auch im Winter – Glättechaos beenden, BSR zentral mit dem Winterdienst auf allen Wegen beauftragen |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2302 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stärkung und Förderung von Nahwärme-Genossenschaften bei der Wärmewende |
Sitzungen / Vermerke
: |
Vorgang
: 19/2301 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Vorlage – zur Beschlussfassung – |
Beschreibung
: Vorlage – zur Beschlussfassung – Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2023 |
Sitzungen / Vermerke
: |