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Vorgang
: 0194 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag der AfD-Fraktion |
Beschreibung
: Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 19/2305
Freie Fahrt für Feuerwehr und Rettungsdienste – Pollerideologie darf keine Menschenleben gefährden |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0193 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD
Drucksache 19/2312
Berlins Städtepartnerschaften weiterentwickeln – für eine Städtepartnerschaft mit Tel Aviv |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0192 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Berlins Film- und Medienfestivallandschaft
(auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0191 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Berliner Europastragegie: Erarbeitungsprozess, Beteiligung, Ergebnisse
(auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0190 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Gebündelte Bearbeitung und Begleitung von EU-Förderprogrammen: Stand der Dinge
(auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0189 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Bisheriger Stand und Perspektiven der Ansiedlung von Bundesbehörden und -institutionen in der Metropolregion Berlin-Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0188 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Städtepartnerschaft mit Kyiv - aktueller Stand und Ausblick in Zeiten des Krieges
(auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: TO:12.03.2025 (52) - |
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Vorgang
: 0187 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Stand und Perspektiven der Länderzusammenarbeit Berlins mit Brandenburg nach dem Regierungswechsel in Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke) |
Sitzungen / Vermerke
: e:26.02.2025 (51) - |
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Vorgang
: 0186 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag der AfD-Fraktion |
Beschreibung
: Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 19/2221
Neue Perspektiven, klare Maßnahmen: Berlins Asylpolitik an die veränderte Lage in Syrien anpassen |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0185 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag der Fraktion Die Linke |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Die Linke
Drucksache 19/2058
Wohnen muss bezahlbar sein – Berlin braucht einen Mietendeckel |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0184 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Schwerpunkte des neuen Jugendmedienschutzstaatsvertrags und deren Umsetzung
(auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0183 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der AfD-Fraktion |
Beschreibung
: Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 19/2179
Hauptstadtfunktion mit dem Komplettumzug der Ministerien nach Berlin vollenden! |
Sitzungen / Vermerke
: v:26.02.2025 (51) -
TO:12.03.2025 (52) - |
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Vorgang
: 0182 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag der AfD-Fraktion |
Beschreibung
: Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 19/2151
Paragraf 188 StGB streichen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch den Straftatbestand der „Politikerbeleidigung“ |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0181 |
Status
: Erledigt | |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Medienboard Berlin-Brandenburg: Arbeit und Perspektiven für 2025
(auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: e:12.02.2025 (50) - |
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Vorgang
: 0180 |
Status
: Erledigt | |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Die Internationalen Filmfestspiele (Berlinale) 2025
(auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: e:12.02.2025 (50) - |
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Vorgang
: 0179 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Schwerpunkte der polnischen EU-Ratspräsidentschaft
(auf Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: e:15.01.2025 (49) - |
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Vorgang
: 0178 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache 19/2065
Schutz vor sexueller Belästigung verbessern: „Catcalling“ unter Strafe stellen |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0177 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag der AfD-Fraktion |
Beschreibung
: Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 19/2062
Keine automatische Erhöhung des Rundfunkbeitrags - Reform der KEF und Senkung der Beitragshöhe |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0176 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache 19/2023
Berliner*innen besser vor ernährungsbedingten Erkrankungen schützen – Bundesratsinitiative für eine Herstellerabgabe auf zuckerhaltige Getränke |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0175 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 der Verfassung von Berlin
Drucksache 19/2032
Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
(auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0174 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der AfD-Fraktion |
Beschreibung
: Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 19/1997
Der Digitale Euro ist eine Gefahr für Datenschutz und Freiheit – Entscheidung gehört auf nationale Ebene! |
Sitzungen / Vermerke
: e:15.01.2025 (49) - |
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Vorgang
: 0173 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der Fraktion Die Linke |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Die Linke
Drucksache 19/1952
Vermögensteuer wieder einführen – Reiche müssen ihren fairen Beitrag leisten! |
Sitzungen / Vermerke
: v:26.02.2025 (51) -
TO:12.03.2025 (52) - |
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Vorgang
: 0172 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke
Drucksache 19/1797
Handlungsempfehlungen der Expert*innenkommission Antimuslimischer Rassismus Berlin umsetzen! |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0170 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag der AfD-Fraktion |
Beschreibung
: Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 19/2008
Luftverkehrsteuer abschaffen – Flugverkehr in Deutschland wettbewerbsfähig machen und Flughafen BER stärken |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0169 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache 19/1987
Alle Nachfolgestaaten der Sowjetunion in Gedenken am 8. Mai einbeziehen |
Sitzungen / Vermerke
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