Vorgang
: 0258 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3970 Gesetz zur Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes |
Sitzungen / Vermerke
: e:20.08.2021 (68) - |
Vorgang
: 0257 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage - zur Beschlussfassung - |
Beschreibung
: Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/3974 Zweites Gesetz zur Änderung des Bäder-Anstaltsgesetzes (vorab überwiesen auf Antrag des Senats gem. § 32 Abs. 4 GO Abghs) |
Sitzungen / Vermerke
: e:20.08.2021 (68) - |
Vorgang
: 0256 |
Status
: Erledigt | |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Sachstand der Vorbereitung und Planung für die Special Olympic World Games 2023 in Berlin (auf Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP) Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: TO:03.09.2021 (69) e |
Vorgang
: 0255 |
Status
: Erledigt | |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Drucksache 18/3814 International anschlussfähiger Skatepark für die Sportmetropole Berlin (vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum) |
Sitzungen / Vermerke
: e:18.06.2021 (67) - |
Vorgang
: 0254 |
Status
: Erledigt | |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/3750 Auch auf dem Wasser gibt es Regeln – Wasserschutzpolizei ausstatten, Anwohner und Wassersportler schützen |
Sitzungen / Vermerke
: e:20.08.2021 (68) - |
Vorgang
: 0253 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3742 Kletter– und Bouldersport in Berlin stärken und bedarfsgerecht entwickeln |
Sitzungen / Vermerke
: e:04.06.2021 (66) - |
Vorgang
: 0252 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Bericht |
Beschreibung
: Bericht SenInnDS - IV A 3 - vom 20.04.2021 Berliner Bäder-Betriebe (BBB)
hier: Unternehmensvertrag Berliner Bäder Betriebe (BBB) gemäß Auflage B. 28 - Drucksache 18/2400 zum Haushalt 2020/21 - Hinweis: Mitteilung zur Kenntnisnahme (vom Hauptausschuss zur Verfügung gestellt) |
Sitzungen / Vermerke
: e:18.06.2021 (67) - |
Vorgang
: 0251 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs 1. Breakdance als neue Olympische Sportart
2. Stand der Entwicklung des durch das Land Berlin erstmals unterstützten, zertifizierten Ausbildungsganges für Tanzlehrer:innen im Bereich Urban Dance „Flying Steps Education“
3. Neubau des bundesweit ersten Trainingszentrums und Theater für zeitgenössischen und urbanen Tanz in Berlin Spandau (auf Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP) Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: e:21.05.2021 (65) - |
Vorgang
: 0250 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der Fraktion der CDU |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/3680 Berlin fit für die Dritte Liga machen – Viktoria braucht ein Stadion! (vorab überwiesen auf Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 32 Abs. 4 GO Abghs) |
Sitzungen / Vermerke
: e:07.05.2021 (64) - |
Vorgang
: 0249 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage - zur Beschlussfassung - |
Beschreibung
: Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/3629 Aufgabe einer Teilfläche (3 Tennisplätze) der öffentlichen Sportanlage Haydnstraße 15 in 12203 Berlin zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz |
Sitzungen / Vermerke
: v:07.05.2021 (64) - e:21.05.2021 (65) - |
Vorgang
: 0248 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage - zur Beschlussfassung - |
Beschreibung
: Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/3536 Aufgabe des Strandbades Tegel, Schwarzer Weg 95, 13505 Berlin zugunsten der Vergabe eines Erbbaurechts gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz |
Sitzungen / Vermerke
: v:07.05.2021 (64) - e:21.05.2021 (65) - |
Vorgang
: 0247 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der Fraktion der FDP |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/3465 Gesetz zur Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes und des Berliner Wassergesetzes |
Sitzungen / Vermerke
: e:21.05.2021 (65) - |
Vorgang
: 0246 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der AfD-Fraktion |
Beschreibung
: Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/3605 Kurswechsel bei den Corona Eindämmungsmaßnahmen - Außensport ermöglichen! |
Sitzungen / Vermerke
: e:07.05.2021 (64) - |
Vorgang
: 0245 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/3544 Schwimmenlernen ist wichtig – auch in Corona-Zeiten |
Sitzungen / Vermerke
: e:23.04.2021 (63) - |
Vorgang
: 0244 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der Fraktion der CDU |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/3516 Abenteuerliche Mieterhöhungen für den Sport durch das Land Berlin umgehend zurücknehmen! |
Sitzungen / Vermerke
: v:26.03.2021 (62) - v:23.04.2021 (63) - e:07.05.2021 (64) - |
Vorgang
: 0243-1 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der AfD-Fraktion |
Beschreibung
: Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 18/3466
Miet- und Pachtzahlungen für Sportvereine aussetzen |
Sitzungen / Vermerke
: v:26.03.2021 (62) - v:23.04.2021 (63) - e:07.05.2021 (64) - |
Vorgang
: 0243 |
Status
: Erledigt | |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/3466 Miet- und Pachtzahlungen für Sportvereine aussetzen |
Sitzungen / Vermerke
: v:26.03.2021 (62) - v:23.04.2021 (63) - e:07.05.2021 (64) - |
Vorgang
: 0242 |
Status
: Erledigt | |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Situation der Berliner Bäder Betriebe während der Corona Pandemie und Vorbereitung der Saison 2021 (auf Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP) Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: e:26.03.2021 (62) - |
Vorgang
: 0241 |
Status
: Erledigt | |
Beschreibung
: Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/3398 Ein neues Freibad am Flughafensee: Mehr Kontrolle über den Badebetreib dem Bezirk ermöglichen, den Anwohnern der Siedlung Waldidyll mehr Ruhe geben und Reinickendorfern eine geordnete Bademöglichkeit verschaffen! |
Sitzungen / Vermerke
: v:12.03.2021 (61) - e:26.03.2021 (62) - |
Vorgang
: 0240 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der Fraktion der FDP |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/3412 § 18 Sportausübung – Änderung der Sechsten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (vorab überwiesen auf Antrag der Fraktion der FDP gem. § 32 Abs. 4 GO Abghs) |
Sitzungen / Vermerke
: e:26.02.2021 (60) - |
Vorgang
: 0239 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der Fraktion der FDP |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/3378 Ein Stufenkonzept als Perspektive für die Menschen in Berlin |
Sitzungen / Vermerke
: e:26.02.2021 (60) - |
Vorgang
: 0238 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der Fraktion der CDU |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Gebühren für Sportveranstaltungen (z.B. Läufe in den Berliner Forsten oder Statikgutachten von Berliner Brücken) (auf Antrag der Fraktion der CDU) Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: e:18.06.2021 (67) - |
Vorgang
: 0237 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der AfD-Fraktion |
Beschreibung
: Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/3312 Stadtentwicklungspläne Sport für alle Bezirke umsetzen und verbindlich sichern! |
Sitzungen / Vermerke
: e:04.06.2021 (66) - |
Vorgang
: 0236 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der AfD-Fraktion |
Beschreibung
: Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/3311 Alternativen zum Corona-Impfzentrum im Berliner Erika-Heß-Eisstadion sichern - Trainingsmöglichkeiten erhalten! |
Sitzungen / Vermerke
: e:01.02.236 (59) - |
Vorgang
: 0235 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag der AfD-Fraktion |
Beschreibung
: Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 18/3310 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Förderung des Sports im Lande Berlin (Sportförderungsgesetz – SportFG) |
Sitzungen / Vermerke
: e:26.02.2021 (60) - |