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Vorgang
: 0201 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/3020 Neue Finanzierungskonzepte für soziale und ökologisch nachhaltige Unternehmen im Land Berlin etablieren |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0200 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Die Linke auf Annahme einer Entschließung Drucksache 17/2935 Arbeitsplätze und Know-how von Vattenfall für Berlin erhalten |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0199 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses |
Beschreibung
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses Vertraulicher Bericht SenWiTechForsch - IV B 21 - vom 22.04.2016 Messe Berlin - Siebter Bericht im Rahmen der kontinuierlichen Berichterstattung
Entwicklung Masterplan, Vorhaben Schönefeld, Vorhaben Tempelhof
– Vertraulich – Nur zur nichtöffentlichen Beratung – (Anlage Messe Berlin - Erste Stufe Masterplan nur 1x pro Fraktion) |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0198 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses |
Beschreibung
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses Bericht SenWiTechForsch - IV B 21 - vom 8.2.2016 Messe Berlin - Sechster Bericht im Rahmen der kontinuierlichen Berichterstattung
Entwicklung Masterplan, Vorhaben Schönefeld, Vorhaben Tempelhof |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0197 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses |
Beschreibung
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses Bericht SenWiTechForsch - IV B 11 - vom 4.11.2015 Messe Berlin - Fünfter Bericht im Rahmen einer kontinuierlichen Berichterstattung
Entwicklung Masterplan, Vorhaben Schönefeld, Vorhaben Tempelhof |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0196 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses |
Beschreibung
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses Bericht SenStadtUm - V H 1 - vom 13.05.2016
Kongressstandort Berlin und ICC |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0195 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses |
Beschreibung
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses Bericht SenStadtUm - V H 1 - vom 30.12.2015
Sanierung des Internationalen Congress Centrums Berlin (ICC)
Übersicht über die Gutachten seit dem Jahr 2010 und Zusammenfassung des Schadstoffgutachtens |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0194 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2869 Berlin setzt sich für einen ambitionierten Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland ein |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0193 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2850 Für bezahlbare Gewerbemieten in Berlin: Vielfältige Gewerbestrukturen und soziale Infrastruktur in den Stadtteilen und Kiezen schützen |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0192 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2849 Elektromobilität umfassend denken: Bundesprogramm für Elektro-Nutzfahrzeuge |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0191 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2848 Förderprogramm für E-Lastenräder aufstellen |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0190 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2847 Wirtschaftsverkehr grüner gestalten — City-Logistik nachhaltig entwickeln |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0189 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Mitteilung - zur Kenntnisnahme - |
Beschreibung
: Mitteilung - zur Kenntnisnahme - Drucksache 17/2868 Innovations-, Forschungs- und Technologieleistungen des Landes Berlin (Innovationsbericht 2015 des Landes Berlin)
Drucksachen 14/0520, 14/0730, 14/1468, 15/328, 15/1923, 15/5534, 16/4316 und 17/1108 (auf Antrag der Fraktion der SPD) |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0188 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drucksache 17/2836 Durchführung des Förderprogramms Berlin Mittelstand 4.0 bei der Investitionsbank Berlin (IBB) (auf Antrag der Fraktion der SPD) |
Sitzungen / Vermerke
: e:06.06.2016 (73) - |
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Vorgang
: 0187 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs TXL als Innovationsmotor (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: e:09.05.2016 (71) - |
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Vorgang
: 0186 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Aktueller Stand der Pläne zur Nachnutzung des Flughafens Tegel (auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU) |
Sitzungen / Vermerke
: e:09.05.2016 (71) - |
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Vorgang
: 0185 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2777 „Spielbare Stadt“: Maßnahmen zur Stärkung der Videospielbranche in Berlin |
Sitzungen / Vermerke
: e:20.06.2016 (74) - |
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Vorgang
: 0184 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2775 Sonntagsöffnung von „Spätis“ ermöglichen |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0183 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Die Digitalisierung des Berliner Mittelstandes als Voraussetzung für seine Zukunftsfähigkeit (auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU) |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0182 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drucksache 17/2732 Durchführung des Förderprogramms Berlin Innovativ bei der Investitionsbank Berlin (IBB) im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) |
Sitzungen / Vermerke
: e:06.06.2016 (73) - |
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Vorgang
: 0181 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/2714 Gesetz zur Umsetzung des Mindestabstands nach dem Spielhallengesetz Berlin für Bestandsunternehmen (Mindestabstandsumsetzungsgesetz Berlin – MindAbstUmsG Bln) sowie zur Änderung spielrechtlicher Vorschriften |
Sitzungen / Vermerke
: e:14.03.2016 (68) - |
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Vorgang
: 0180 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs IFAF – ein gelungenes Modell für die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft? (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Hierzu: Anhörung |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 0179 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/2597 Stärkung der Potentiale der Industriekultur in Berlin |
Sitzungen / Vermerke
: v:14.03.2016 (68) -
e:11.04.2016 (69) - |
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Vorgang
: 0178 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2016 (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) VO-Nr. 17/219 |
Sitzungen / Vermerke
: e:29.02.2016 (67) - |
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Vorgang
: 0177 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2641 Netzneutralität in Berlin sicherstellen – Konzept für eine öffentliche Netzgesellschaft vorlegen! |
Sitzungen / Vermerke
: e:23.05.2016 (72) - |
