|
Vorgang
: 0186 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Sind die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen wirklich nicht gefährdet? Zum Sachstand der Wahlsoftware und der Behebung der gravierenden Probleme und Mängel (auf Antrag der Fraktion Die Linke) |
Sitzungen / Vermerke
: e:20.06.2016 (75) - |
|
Vorgang
: 0185 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Aktueller Stand der Wahlvorbereitungen – insbesondere Funktion der digitalen Infrastruktur zur Vorbereitung der Wahlen (auf Antrag der Piratenfraktion) |
Sitzungen / Vermerke
: e:20.06.2016 (75) - |
|
Vorgang
: 0184 |
Status
: Erledigt | |
Beschreibung
: Vorlage - zur Beschlussfassung - Drucksache 17/2895 Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften |
Sitzungen / Vermerke
: e:23.05.2016 (73) - |
|
Vorgang
: 0183 |
Status
: Erledigt | |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/2882 Gesetz zur Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes |
Sitzungen / Vermerke
: e:20.06.2016 (75) - |
|
Vorgang
: 0182 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/2758 Förderung der flächendeckenden Einführung von Dokumentenprüfgeräten durch die Bezirke in ihren Bürgerämtern |
Sitzungen / Vermerke
: e:25.04.2016 (71) - |
|
Vorgang
: 0181 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Stand der Einrichtung eines Service-Kontos (auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU) |
Sitzungen / Vermerke
: v:14.03.2016 (69) -
e:25.04.2016 (71) - |
|
Vorgang
: 0180 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Ergebnisse des Normenscreenings (auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU) |
Sitzungen / Vermerke
: v:14.03.2016 (69) -
e:25.04.2016 (71) - |
|
Vorgang
: 0179 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2641 Netzneutralität in Berlin sicherstellen – Konzept für eine öffentliche Netzgesellschaft vorlegen! |
Sitzungen / Vermerke
: e:20.06.2016 (75) - |
|
Vorgang
: 0178 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses |
Beschreibung
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses
Bericht SenJustV - I C 4 - vom 28.12.2015 Anmietung von Lager- und Büroflächen zur Aktenunterbringung für die Staatsanwaltschaft Berlin, Westhafenstraße 1
Beantwortung der Prüfbitten 1 und 2 der Stellungnahme des ITDat |
Sitzungen / Vermerke
: e:15.02.2016 (67) - |
|
Vorgang
: 0177 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Terminstau in den Bürgerämtern – was ist kurz-, mittel- und langfristig zu tun, um mehr Servicequalität zu erlangen? (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke) |
Sitzungen / Vermerke
: e:14.03.2016 (69) - |
|
Vorgang
: 0176 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage – zur Beschlussfassung – |
Beschreibung
: Vorlage - zur Beschlussfassung - Drucksache 17/2607 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Vermessungswesen in Berlin (VermGBln) |
Sitzungen / Vermerke
: e:25.01.2016 (66) - |
|
Vorgang
: 0175 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs |
Beschreibung
: Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Aktuelle Situation in den Berliner Bürgerämtern (auf Antrag der Fraktion Die Linke) |
Sitzungen / Vermerke
: e:07.12.2015 (65) - |
|
Vorgang
: 0174 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage – zur Beschlussfassung – |
Beschreibung
: Vorlage - zur Beschlussfassung - Drucksache 17/2513 Berliner E-Government-Gesetz
Hierzu: Auswertung der Anhörung vom 11.04.2016 |
Sitzungen / Vermerke
: v:11.04.2016 (70) -
e:09.05.2016 (72) - |
|
Vorgang
: 0173 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung - zur Kenntnisnahme - Drucksache 17/2470 IT-Sicherheitsbericht
Drucksache 17/1400 und – Schlussbericht – (auf Antrag der Piratenfraktion) |
Sitzungen / Vermerke
: v:15.02.2016 (67) -
e:29.02.2016 (68) - |
|
Vorgang
: 0172 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drucksache 17/2409 Stellungnahme des Senats zum Bericht des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2014 |
Sitzungen / Vermerke
: e:23.11.2015 (64) - |
|
Vorgang
: 0171 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung - zur Kenntnisnahme - Drucksache 17/2440 Datenschutz: Förderung benutzerfreundlicher und sicherer
E-Mail-Anwendungen im Land Berlin
Drucksachen 17/1861 und 17/2090 und – Schlussbericht – (auf Antrag der Fraktion der SPD) |
Sitzungen / Vermerke
: |
|
Vorgang
: 0170 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung - zur Kenntnisnahme - Drucksache 17/2432 IT-Bestands- und Planungsübersicht – Jahresbericht 2015
Drucksache 17/1400 (II.A.14.10) – Schlussbericht – (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) |
Sitzungen / Vermerke
: e:28.09.2015 (61) - |
|
Vorgang
: 0169 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses |
Beschreibung
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses
Bericht SenInnSport Modernisierungsprogramm Service Stadt Berlin betr. Auflage Nr. II.A.39 - Drucksache 17/1400 zum Haushalt 2014/15 |
Sitzungen / Vermerke
: v:28.09.2015 (61) -
e:09.11.2015 (63) - |
|
Vorgang
: 0168 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses |
Beschreibung
: Stellungnahmeersuchen des Hauptausschusses
Bericht SenInnSport - ZS C 2 Hö - vom 17.07.2015 IT-Sicherheitsgrundsätze betr. Auflage Nr. II. A 15.1 und 15.2 - Drucksache 17/1400 zum Haushalt 2014/15 |
Sitzungen / Vermerke
: v:28.09.2015 (61) -
e:05.10.2015 (62) - |
|
Vorgang
: 0167 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage – zur Beschlussfassung – |
Beschreibung
: Vorlage - zur Beschlussfassung - Drucksache 17/2402 Gesetz über die Sicherung und Benutzung von Archivgut des Landes Berlin (Archivgesetz des Landes Berlin – ArchGB) |
Sitzungen / Vermerke
: e:07.12.2015 (65) - |
|
Vorgang
: 0166 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage – zur Beschlussfassung – |
Beschreibung
: Vorlage - zur Beschlussfassung - Drucksache 17/2394 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Zugang zu digitalen Geodaten im Land Berlin (Geodatenzugangsgesetz Berlin – GeoZG Bln) |
Sitzungen / Vermerke
: e:07.12.2015 (65) - |
|
Vorgang
: 0165 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung - zur Kenntnisnahme - Drucksache 17/1926 IT-Bestands- und Planungsübersicht – Jahresbericht 2014
Drucksache 17/1400 (II.A.14.10) – Schlussbericht – (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) |
Sitzungen / Vermerke
: v:07.09.2015 (60) -
e:28.09.2015 (61) - |
|
Vorgang
: 0164-04 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Haushalt |
Beschreibung
: Bericht SenBildJugWiss - I Ltr eGov - vom 21.09.2015 Entwicklung eines einheitlichen IT-Systems für die Berliner Schulen Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss BildJugFam (BJF 01) und Ausschuss ITDat (Berichtsauftrag Nr. 42) Kapitel 1000/MG 31 und MG 32 |
Sitzungen / Vermerke
: e:05.10.2015 (62) - |
|
Vorgang
: 0164-03 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Haushalt |
Beschreibung
: Bericht SenArbIntFrau - II B - vom 21.09.2015 Einführung der elektronischen Gerichtsakte - e-justice - Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss ITDat (Berichtsauftrag Nr. 41) Kapitel 0941 und 0942/Titel 81259 |
Sitzungen / Vermerke
: e:05.10.2015 (62) - |
|
Vorgang
: 0164-02 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Haushalt |
Beschreibung
: Sammelvorlage SenInnSport - ZS C 1 Po - X065 – vom 15.09.2015 Antworten auf die Berichtsaufträge des Ausschusses ITDat vom 07.09.2015 Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss ITDat
Haushaltsübergreifend |
Sitzungen / Vermerke
: v:28.09.2015 (61) -
e:05.10.2015 (62) - |
