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Gebundene Drucksachen der 17. Wahlperiode

Sitzungsunterlagen der Ausschüsse

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Sitzungsübersicht

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53 Einträge

von 3
Datum Einladungen/Protokolle Vorgänge
Sitzungsnr. : 53 Datum : 03.04.2025 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0179
    Situation der Stiftungen des öffentlichen Rechts, insbesondere derund Familienstiftung
  • 0209
    Bericht über Kindertagesstättenentwicklungsplan: Umsetzung des Kindertagesstättenausbauprogramms, Bedarfsentwicklung undin Kitas (RN 1092 B)
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0220
    Drucksache 19/1364
    Kinderbauernhöfe und Abenteuerspielplätze auskömmlich finanzieren!
  • 0224
    Aktuelle Situation der Kita-Eigenbetriebe: pädagogische Arbeit, Arbeitsbedingungen derund Perspektive
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
    Hierzu: Anhörung
  • 0259
    Aktuelle Situation der Kita-Eigenbetriebe aus Sicht der ElterninitiativeAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0274
    Drucksache 19/1917
    Der Senat darf sich nicht wegducken: Kita-Erzieher*innenEntlastung!
  • 0282
    Einsatz von Erziehungshelfern in Kindertagesstätten
    Stellungnahmeersuchen des Petitionsausschusses nach4 Abs. 5 PetG
  • 0292
    Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,Familie für das Jahr 2025
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0330
    Weniger Kinder, mehr Qualität – Kitas im Wandel
    (aufder Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0332
    Drucksache 19/2308
    Nach Quantität kommt Qualität – Sozialbudgets undkindgerechten Personalschlüssel für die Kleinsten einführen und Erzieher*innen entlasten
Sitzungsnr. : 52 Datum : 20.03.2025 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0262
    Konzeptionelle Ausgestaltung des neuen Landesinstituts für Aus-, Fort-Weiterbildung
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
  • 0295
    Überarbeitung der VV Zumessungsrichtlinie – wie geht esAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0308
    Neue Zumessungsrichtlinien: Kürzt der Senat bei den besondersSchulen?
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0309
    Drucksache 19/2154
    Die Reform der Lehrkräfteausbildung im neuen Landesinstitutbraucht Transparenz und Qualität
  • 0313
    Das Berliner Landesinstitut für Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an(BliQ): Aktueller Stand, Ziele und Perspektiven
    (auf Antrag der Fraktion Die Linke)
  • 0315
    Das Berliner Landesinstitut für Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an(BLiQ) - Mehr als eine schöne Fassade?
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
    Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 51 Datum : 06.03.2025 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0178
    Prävention von Kinder- und Familienarmut
  • 0232
    Aktuelle und künftige Herausforderung bei der Prävention vonund Familienarmut
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0233
    Kinderschutz im Fokus: Herausforderungen und Chancen des BerlinerAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0237
    Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut: UnterstützungBezirke bei der Umsetzung des Auf- und Ausbaus integrierter bezirklicher Strategien
  • 0306
    Zur Situation der Friedrich-Bergius-Schule: Von der Problemschule zurund zurück – Schulentwicklung verstehen und Probleme konsequent angehen
    (auf Antrag der AfD-Fraktion)
  • 0307
    Gelingensbedingungen für Schulentwicklung an der Friedrich-Bergius-Schule
    (auf Antrag derder CDU und der Fraktion der SPD)
  • 0316
    Unterstützungsmaßnahmen für junge Eltern – Welche Möglichkeiten bietetLand Berlin?
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
Sitzungsnr. : 50 Datum : 20.02.2025 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0289
    900 Plätze für 3.000 Schüler*innen in IBA Praxis:kann das 11. Pflichtschuljahr zum Perspektivenjahr werden?
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0292
    Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,Familie für das Jahr 2025
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0304
    Berufs-Chancenjahr & IBA-Praxis – Ausgestaltung des 11. Pflichtschuljahres
    (aufder Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0306
    Zur Situation der Friedrich-Bergius-Schule: Von der Problemschule zurund zurück – Schulentwicklung verstehen und Probleme konsequent angehen
    (auf Antrag der AfD-Fraktion)
  • 0307
    Gelingensbedingungen für Schulentwicklung an der Friedrich-Bergius-Schule
    (auf Antrag derder CDU und der Fraktion der SPD)
Sitzungsnr. : 49 Datum : 23.01.2025 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0208
    Drucksache 19/1224
    Streikrecht von Auszubildenden verteidigen
  • 0219
    Drucksache 19/1363
    Das Azubiwerk Berlin gründen
  • 0239
    Drucksache 19/1625
    Die Ausbildungskrise in Berlin bekämpfen: Azubi-Rechte stärkenAusbildungsbedingungen verbessern!
  • 0265
    Start ins Ausbildungsjahr 2024/2025: Ausbildungsplatzversorgung und Angebote fürJugendliche
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0292
    Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,Familie für das Jahr 2025
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0296
    Aktueller Stand und Perspektive der Berufsorientierung
    (auf Antrag derder CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 48 Datum : 09.01.2025 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0157
    Personalbedarf und -ausstattung in den Regionalen Sozialpädagogischen Dienstenden stationären Hilfen zur Erziehung
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
    Hierzu: Anhörung
  • 0213
    Quo Vadis Hilfen zur Erziehung: Herausforderungen, Chancenjahr undAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0277
    Drucksache 19/1954
    Erhalt der Stadtteilmütter
  • 0277-1
    Drucksache 19/1954-1
    Erhalt der Stadtteilmütter
  • 0291
    Prävention und Vorbeugung von Hilfen zur Erziehung –und Herausforderungen von Erziehungs- und Familienberatungsstellen in öffentlicher und freier Trägerschaft
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 47 Datum : 12.12.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0007
    Konfrontative Religionsbekundung an Berliner Schulen – Konsequenzen ausDEVI-Studie
    (auf Antrag der AfD-Fraktion)
    Hierzu: Anhörung
  • 0041
    Drucksache 19/0112
    Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden undMobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentreten
  • 0186
    Jährlicher Bericht über die Umsetzung des Unterhaltsvorschussgesetzes –über das Jahr 2022
  • 0198
    Drucksache 19/1167
    Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes – Neutralitätsgesetzanpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden
  • 0225
    Geplante Kürzungen im EP 10 zur Umsetzung derdurch die Pauschale Minderausgabe (PMA) und Konsequenzen für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie im Haushaltjahr 2024
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0226
    Drucksache 19/1164
    Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes“
  • 0268
    Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,Familie 2024/25
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0283
    Neutralitätsgesetz: Definition des Schulfriedens und Umsetzung der Rechtsprechung
    (aufder Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
    Hierzu: Anhörung
  • 0284
    Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,und Familie 2025
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
Sitzungsnr. : 46 Datum : 28.11.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0050
    Drucksache 19/0194
    Vollkostenmodell für die freien Schulen und fairean allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
  • 0169
    Sozial gerechte Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft
    (aufder Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0225
    Geplante Kürzungen im EP 10 zur Umsetzung derdurch die Pauschale Minderausgabe (PMA) und Konsequenzen für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie im Haushaltjahr 2024
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0268
    Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,Familie 2024/25
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0284
    Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,und Familie 2025
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
Sitzungsnr. : 45 Datum : 14.11.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0157
    Personalbedarf und -ausstattung in den Regionalen Sozialpädagogischen Dienstenden stationären Hilfen zur Erziehung
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
    Hierzu: Anhörung
  • 0164
    Situation der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten in Berlin
    (auf AntragFraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
    Hierzu: Anhörung
  • 0213
    Quo Vadis Hilfen zur Erziehung: Herausforderungen, Chancenjahr undAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0256
    Drucksache 19/1647
    „Vitamin N“ für Stadtkinder – Natur fürmehr Naturerleben ermöglichen, Naturentfremdung überwinden
  • 0257
    Drucksache 19/1648
    Gesamtkonzept zur Natur- und Umweltbildung: Wohlgefühl inNatur statt Klima-Angst im Klassenzimmer
  • 0262
    Konzeptionelle Ausgestaltung des neuen Landesinstituts für Aus-, Fort-Weiterbildung
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
  • 0269
    Aktueller Stand sowie Maßnahmen zur Integration für unbegleiteteGeflüchtete in Berlin
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
  • 0272
    Drucksache 19/1881
    Mittagessenversorgung an Berliner Schulen sicherstellen – KostenfreiheitSchulessen und Kita-Besuch erhalten!
  • 0279
    Drucksache 19/1975
    Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
Sitzungsnr. : 44 Datum : 10.10.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0225
    Geplante Kürzungen im EP 10 zur Umsetzung derdurch die Pauschale Minderausgabe (PMA) und Konsequenzen für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie im Haushaltjahr 2024
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0230
    Stand und Perspektiven der Politischen Bildung in Berlinbesonderer Berücksichtigung der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
    Hierzu: Anhörung
  • 0236
    Drucksache 19/1588
    Etablierung eines nutzerfreundlichen Services zur bürokratischen EntlastungEltern
  • 0242
    Drucksache 19/1620
    Berlins Landeszentrale für politische Bildung stärken: fürzweiten Standort im Osten der Stadt
  • 0261
    Drucksache 19/1756
    Deutsch- und Fachsprachkurse zur Unterstützung für Berlins
  • 0268
    Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,Familie 2024/25
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0273
    Drucksache 19/1905
    Regierungszugriff auf die politische Bildung verhindern! –der Berliner Landeszentrale für politische Bildung erhalten!
Sitzungsnr. : 43 Datum : 19.09.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0167
    Situation, Struktur und Weiterentwicklung der Grundbildung und ErwachsenenbildungBerlin
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0235
    Drucksache 19/1551
    Das Recht auf Bildung endlich für alleumsetzen!
  • 0262
    Konzeptionelle Ausgestaltung des neuen Landesinstituts für Aus-, Fort-Weiterbildung
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
  • 0265
    Start ins Ausbildungsjahr 2024/2025: Ausbildungsplatzversorgung und Angebote fürJugendliche
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0267
    Drucksache 19/1854
    Gesetz über die Stiftung Grundbildung Berlin
Sitzungsnr. : 42 Datum : 05.09.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0247
    Drucksache 19/1667
    Strategien zum Umgang mit dem Lehrkräftemangel: Gerechteder Lehrkräfte
  • 0252
    Drucksache 19/1618
    Mehr Steuerung bei der Ausstattung mit Lehrkräften!
  • 0262
    Konzeptionelle Ausgestaltung des neuen Landesinstituts für Aus-, Fort-Weiterbildung
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
  • 0263
    Schuljahresanfang 2024/25: Schulplatzversorgung und Personalsituation
    (auf Antrag der Fraktion90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0264
    Start ins Kita-Jahr 2024/25: Kitaplatzversorgung und Personalsituation
    (auf AntragFraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0265
    Start ins Ausbildungsjahr 2024/2025: Ausbildungsplatzversorgung und Angebote fürJugendliche
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
Sitzungsnr. : 41 Datum : 27.06.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0183
    Drucksache 19/1066
    Zum Wohle besonders benachteiligter Kinder – Pauschalenden Lebensunterhalt für Pflegekinder erhöhen und die Arbeit von Pflegeeltern wertschätzen
  • 0209
    Bericht über Kindertagesstättenentwicklungsplan: Umsetzung des Kindertagesstättenausbauprogramms, Bedarfsentwicklung undin Kitas (RN 1092 B)
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0217
    Drucksache 19/1288
    Zum Wohle der Kinder und zur EntlastungPflegeeltern und Jugendämtern: örtliche Zuständigkeit der Jugendämter an den Wohnorten der Pflegeeltern ausrichten
  • 0224
    Aktuelle Situation der Kita-Eigenbetriebe: pädagogische Arbeit, Arbeitsbedingungen derund Perspektive
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
    Hierzu: Anhörung
  • 0244
    Drucksache 19/1628
    Gelingende Berufsorientierung: Perspektivenjahr statt Pflichtschuljahr!
  • 0250
    Drucksache 19/1666
    Pflegekinder und ihre Familien stärken
  • 0251
    Drucksache 19/1663
    11. Pflichtschuljahr – durchdacht und langfristig angelegtSinne eines Berufs-Chancenjahres einführen!
  • 0253
    Einführung und Ausgestaltung des 11. Pflichtschuljahres im SinneBerufs-Chancenjahres
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0254
    Volkshochschulen in Berlin: Perspektiven der VHS-Dozent*innen nach demAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0258
    Drucksache 19/1746
    Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, des Lehrkräftebildungsgesetzesder Bildungslaufbahnverordnung
  • 0259
    Aktuelle Situation der Kita-Eigenbetriebe aus Sicht der ElterninitiativeAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 40 Datum : 13.06.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0223
    Drucksache 19/1392
    Chancengleichheit im Losverfahren – Keine Tricksereien beimin die weiterführende Schule!
  • 0243
    Weiterentwicklung des Schulgesetzes
    (auf Antrag der Fraktion der CDUder Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0244
    Drucksache 19/1628
    Gelingende Berufsorientierung: Perspektivenjahr statt Pflichtschuljahr!
  • 0245
    Drucksache 19/1649
    Gesetz zur Erweiterung von Funktionsstellen an Grundschulen
  • 0246
    Drucksache 19/1661
    Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a desin der Überleitungsfassung für Berlin
  • 0249
    Drucksache 19/1703
    Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes undRechtsvorschriften
  • 0251
    Drucksache 19/1663
    11. Pflichtschuljahr – durchdacht und langfristig angelegtSinne eines Berufs-Chancenjahres einführen!
  • 0253
    Einführung und Ausgestaltung des 11. Pflichtschuljahres im SinneBerufs-Chancenjahres
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0258
    Drucksache 19/1746
    Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, des Lehrkräftebildungsgesetzesder Bildungslaufbahnverordnung
Sitzungsnr. : 39 Datum : 30.05.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0240
    Drucksache 19/1619
    Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen und kommunalpolitischeraus dem Berliner Landeshaushalt (Berliner Stiftungsfinanzierungsgesetz – BlnStiftFinG)
    Hierzu: Anhörung
  • 0243
    Weiterentwicklung des Schulgesetzes
    (auf Antrag der Fraktion der CDUder Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0249
    Drucksache 19/1703
    Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes undRechtsvorschriften
Sitzungsnr. : 38 Datum : 16.05.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0181
    Drucksache 19/1009
    Eine Perspektive für die Beschäftigten an Berliner
  • 0238
    Verausgabung der Mittel für Schulbibliotheken
    (auf Antrag der Fraktion90/Die Grünen)
  • 0240
    Drucksache 19/1619
    Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen und kommunalpolitischeraus dem Berliner Landeshaushalt (Berliner Stiftungsfinanzierungsgesetz – BlnStiftFinG)
    Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 37 Datum : 25.04.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0230
    Stand und Perspektiven der Politischen Bildung in Berlinbesonderer Berücksichtigung der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
    Hierzu: Anhörung
  • 0234
    Sachstand Vorsorge Katastrophenschutz an Schulen – Umgang mitHilfe, Stromausfall, Brand- oder Amokfall
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
Sitzungsnr. : 36 Datum : 11.04.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0209
    Bericht über Kindertagesstättenentwicklungsplan: Umsetzung des Kindertagesstättenausbauprogramms, Bedarfsentwicklung undin Kitas (RN 1092 B)
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0233
    Kinderschutz im Fokus: Herausforderungen und Chancen des BerlinerAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 35 Datum : 14.03.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0161
    Pflegekinder in Berlin: Notwendige Neuaufstellung des Pflegekindschaftswesens nachdes SGB VIII
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
    Hierzu: Anhörung
  • 0178
    Prävention von Kinder- und Familienarmut
  • 0182
    Drucksache 19/1019
    Pflegekinder stärker unterstützen! Pauschalen zum Lebensunterhalt erhöhen
  • 0221
    Drucksache 19/1365
    Rechtsanspruch für Kinder mit Behinderungen – Verfahrenslots*innenunverzüglich arbeiten!
  • 0232
    Aktuelle und künftige Herausforderung bei der Prävention vonund Familienarmut
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 34 Datum : 29.02.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0112
    Drucksache 19/0460
    Arbeit der Jugendberufsagentur Berlin 2021 Drucksachen 18/2400 (B.68)19/0400 (B.78)
    (auf Antrag der Fraktion der SPD)
  • 0167
    Situation, Struktur und Weiterentwicklung der Grundbildung und ErwachsenenbildungBerlin
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0204
    Drucksache 19/1206
    Betroffene von Straftaten schützen – Schaffung eineszur Unterstützung von Betroffenen von Straftaten (UBSG)
  • 0218
    Überarbeitung der Rahmenlehrpläne: Wie stärkt Berlin Antidiskriminierung, DekolonisierungBildung zur sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt in den gesellschaftswissenschaftlichen Fächern?
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
    Hierzu: Anhörung
  • 0225
    Geplante Kürzungen im EP 10 zur Umsetzung derdurch die Pauschale Minderausgabe (PMA) und Konsequenzen für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie im Haushaltjahr 2024
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
Sitzungsnr. : 33 Datum : 15.02.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0205
    Drucksache 19/1207
    Einsetzung eines Runden Tisches Kindergesundheit
  • 0225
    Geplante Kürzungen im EP 10 zur Umsetzung derdurch die Pauschale Minderausgabe (PMA) und Konsequenzen für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie im Haushaltjahr 2024
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0227
    Kinder, Jugendliche und Familien nicht im Regen stehenZuwendungen an freie Träger der Jugendhilfe ausreichen – Umgang der Bezirke mit dem geltenden Haushaltsgesetz.
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
  • 0228
    Beschulung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in derTXL
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
Sitzungsnr. : 32 Datum : 25.01.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0154
    Fehlende Schulplätze in Berlin: Wie geht es weiterSchuljahr 2023/2024?
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0155
    Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel
    (aufder Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
    Hierzu: Anhörung
  • 0163
    Sachstand zum neu zu gründenden Landesinstitut für Aus-,und Weiterbildung
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0171
    Schuljahr 2023/2024 – sichere Schulplatzversorgung für Berlin
    (auf AntragFraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
  • 0175
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung – Jährlicher– (Rote Nummer 0996)
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0176
    Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen undin Lehramtsstudiengängen (Rote Nummer 0606 B)
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0180
    Drucksache 19/1015
    Saubere Schulen, gute Arbeitsbedingungen: Schulreinigung kommunalisieren
  • 0215
    Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen undin Lehramtsstudiengängen (Rote Nummer 0606 C)
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
  • 0216
    Drucksache 19/1234
    Für mehr Lernerfolg, Empathie und Gesundheit: GesetzSmartphone-Regelung an Schulen
Sitzungsnr. : 31 Datum : 11.01.2024 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0157
    Personalbedarf und -ausstattung in den Regionalen Sozialpädagogischen Dienstenden stationären Hilfen zur Erziehung
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
    Hierzu: Anhörung
  • 0170
    Sachstand der Umsetzung des Jugendförder- und Familienfördergesetzes
    (auf AntragFraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0212
    Unbegleitete Minderjährige: Aktuelle Entwicklungen sowie Ziele von JugendhilfeSchule bei Ankommen und Integration
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
  • 0213
    Quo Vadis Hilfen zur Erziehung: Herausforderungen, Chancenjahr undAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
    Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 30 Datum : 07.12.2023 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0154
    Fehlende Schulplätze in Berlin: Wie geht es weiterSchuljahr 2023/2024?
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0155
    Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel
    (aufder Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
    Hierzu: Anhörung
  • 0171
    Schuljahr 2023/2024 – sichere Schulplatzversorgung für Berlin
    (auf AntragFraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
  • 0175
    Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung – Jährlicher– (Rote Nummer 0996)
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0176
    Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen undin Lehramtsstudiengängen (Rote Nummer 0606 B)
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)
  • 0190
    Drucksache 19/1036
    Strategie zum Umgang mit KI-Systemen in der
  • 0193
    Drucksache 19/1132
    Gesetz zur Reduzierung der Klassengrößen an Berliner
  • 0194
    Drucksache 19/1142
    Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im(Schuldatenverordnung – SchuldatenV) – VO-Nr. 19/163 –
    (auf Antrag der Fraktion Die Linke)
  • 0210
    Mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler Hier: Umsetzung derMaßnahmen gem. Maßgabebeschluss – Schlussbericht (RN 0826 E)
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  • 0211
    Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt“,Schule inklusive aller Zusatz-Vereinbarungen – jährlicher Bericht (RN 0576 A)
    (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  • 0215
    Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen undin Lehramtsstudiengängen (Rote Nummer 0606 C)
    (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)
Sitzungsnr. : 29 Datum : 23.11.2023 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0049
    Drucksache 19/0193
    Mit Ordnung, Mitarbeit, Fleiß und Betragen zumErfolg! – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
  • 0138
    Drucksache 19/0725
    Drittes Gesetz zur Änderung des Sozialberufe-Anerkennungsgesetzes
  • 0199
    Drucksache 19/1176
    Demokratie bei Jugendlichen stärken I – Jugend-Demokratiefonds
  • 0200
    Drucksache 19/1177
    Demokratie bei Jugendlichen stärken II – JugendlichenVertreter und Institutionen nahebringen
  • 0201
    Drucksache 19/1178
    Demokratie bei Jugendlichen stärken III – EinführungUmsetzung eines „Jugend-Checks“ für Berlin
  • 0202
    Drucksache 19/1179
    Demokratie bei Jugendlichen stärken IV – Kinder-Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen
  • 0203
    Drucksache 19/1196
    Berufsorientierung neu denken!
  • 0206
    Drucksache 19/1169
    Sechzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von
  • 0207
    Drucksache 19/1170
    Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes

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