Sitzungsnr.
: 53 |
Datum
: 03.04.2025 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0179
Situation der Stiftungen des öffentlichen Rechts, insbesondere derund Familienstiftung… -
0209
Bericht über Kindertagesstättenentwicklungsplan: Umsetzung des Kindertagesstättenausbauprogramms, Bedarfsentwicklung undin Kitas (RN 1092 B) (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0220
Drucksache 19/1364 Kinderbauernhöfe und Abenteuerspielplätze auskömmlich finanzieren! -
0224
Aktuelle Situation der Kita-Eigenbetriebe: pädagogische Arbeit, Arbeitsbedingungen derund Perspektive (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung… -
0259
Aktuelle Situation der Kita-Eigenbetriebe aus Sicht der ElterninitiativeAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0274
Drucksache 19/1917 Der Senat darf sich nicht wegducken: Kita-Erzieher*innenEntlastung!… -
0282
Einsatz von Erziehungshelfern in Kindertagesstätten Stellungnahmeersuchen des Petitionsausschusses nach4 Abs. 5 PetG… -
0292
Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,Familie für das Jahr 2025 (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0330
Weniger Kinder, mehr Qualität – Kitas im Wandel (aufder Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0332
Drucksache 19/2308 Nach Quantität kommt Qualität – Sozialbudgets undkindgerechten Personalschlüssel für die Kleinsten einführen und Erzieher*innen entlasten… |
Sitzungsnr.
: 52 |
Datum
: 20.03.2025 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0262
Konzeptionelle Ausgestaltung des neuen Landesinstituts für Aus-, Fort-Weiterbildung (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… -
0295
Überarbeitung der VV Zumessungsrichtlinie – wie geht esAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0308
Neue Zumessungsrichtlinien: Kürzt der Senat bei den besondersSchulen? (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0309
Drucksache 19/2154 Die Reform der Lehrkräfteausbildung im neuen Landesinstitutbraucht Transparenz und Qualität… -
0313
Das Berliner Landesinstitut für Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an(BliQ): Aktueller Stand, Ziele und Perspektiven (auf Antrag der Fraktion Die Linke)… -
0315
Das Berliner Landesinstitut für Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an(BLiQ) - Mehr als eine schöne Fassade? (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Hierzu: Anhörung… |
Sitzungsnr.
: 51 |
Datum
: 06.03.2025 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0178
Prävention von Kinder- und Familienarmut -
0232
Aktuelle und künftige Herausforderung bei der Prävention vonund Familienarmut (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0233
Kinderschutz im Fokus: Herausforderungen und Chancen des BerlinerAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0237
Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut: UnterstützungBezirke bei der Umsetzung des Auf- und Ausbaus integrierter bezirklicher Strategien… -
0306
Zur Situation der Friedrich-Bergius-Schule: Von der Problemschule zurund zurück – Schulentwicklung verstehen und Probleme konsequent angehen (auf Antrag der AfD-Fraktion)… -
0307
Gelingensbedingungen für Schulentwicklung an der Friedrich-Bergius-Schule (auf Antrag derder CDU und der Fraktion der SPD)… -
0316
Unterstützungsmaßnahmen für junge Eltern – Welche Möglichkeiten bietetLand Berlin? (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… |
Sitzungsnr.
: 50 |
Datum
: 20.02.2025 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0289
900 Plätze für 3.000 Schüler*innen in IBA Praxis:kann das 11. Pflichtschuljahr zum Perspektivenjahr werden? (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0292
Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,Familie für das Jahr 2025 (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0304
Berufs-Chancenjahr & IBA-Praxis – Ausgestaltung des 11. Pflichtschuljahres (aufder Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0306
Zur Situation der Friedrich-Bergius-Schule: Von der Problemschule zurund zurück – Schulentwicklung verstehen und Probleme konsequent angehen (auf Antrag der AfD-Fraktion)… -
0307
Gelingensbedingungen für Schulentwicklung an der Friedrich-Bergius-Schule (auf Antrag derder CDU und der Fraktion der SPD)… |
Sitzungsnr.
: 49 |
Datum
: 23.01.2025 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0208
Drucksache 19/1224 Streikrecht von Auszubildenden verteidigen -
0219
Drucksache 19/1363 Das Azubiwerk Berlin gründen -
0239
Drucksache 19/1625 Die Ausbildungskrise in Berlin bekämpfen: Azubi-Rechte stärkenAusbildungsbedingungen verbessern!… -
0265
Start ins Ausbildungsjahr 2024/2025: Ausbildungsplatzversorgung und Angebote fürJugendliche (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0292
Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,Familie für das Jahr 2025 (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0296
Aktueller Stand und Perspektive der Berufsorientierung (auf Antrag derder CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… |
Sitzungsnr.
: 48 |
Datum
: 09.01.2025 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0157
Personalbedarf und -ausstattung in den Regionalen Sozialpädagogischen Dienstenden stationären Hilfen zur Erziehung (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung… -
0213
Quo Vadis Hilfen zur Erziehung: Herausforderungen, Chancenjahr undAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0277
Drucksache 19/1954 Erhalt der Stadtteilmütter -
0277-1
Drucksache 19/1954-1 Erhalt der Stadtteilmütter -
0291
Prävention und Vorbeugung von Hilfen zur Erziehung –und Herausforderungen von Erziehungs- und Familienberatungsstellen in öffentlicher und freier Trägerschaft (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… |
Sitzungsnr.
: 47 |
Datum
: 12.12.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0007
Konfrontative Religionsbekundung an Berliner Schulen – Konsequenzen ausDEVI-Studie (auf Antrag der AfD-Fraktion) Hierzu: Anhörung… -
0041
Drucksache 19/0112 Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden undMobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentreten… -
0186
Jährlicher Bericht über die Umsetzung des Unterhaltsvorschussgesetzes –über das Jahr 2022… -
0198
Drucksache 19/1167 Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes – Neutralitätsgesetzanpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden… -
0225
Geplante Kürzungen im EP 10 zur Umsetzung derdurch die Pauschale Minderausgabe (PMA) und Konsequenzen für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie im Haushaltjahr 2024 (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0226
Drucksache 19/1164 Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten „Neutralitätsgesetzes“ -
0268
Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,Familie 2024/25 (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0283
Neutralitätsgesetz: Definition des Schulfriedens und Umsetzung der Rechtsprechung (aufder Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Hierzu: Anhörung… -
0284
Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,und Familie 2025 (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… |
Sitzungsnr.
: 46 |
Datum
: 28.11.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0050
Drucksache 19/0194 Vollkostenmodell für die freien Schulen und fairean allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes… -
0169
Sozial gerechte Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft (aufder Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0225
Geplante Kürzungen im EP 10 zur Umsetzung derdurch die Pauschale Minderausgabe (PMA) und Konsequenzen für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie im Haushaltjahr 2024 (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0268
Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,Familie 2024/25 (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0284
Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,und Familie 2025 (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… |
Sitzungsnr.
: 45 |
Datum
: 14.11.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0157
Personalbedarf und -ausstattung in den Regionalen Sozialpädagogischen Dienstenden stationären Hilfen zur Erziehung (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung… -
0164
Situation der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten in Berlin (auf AntragFraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung… -
0213
Quo Vadis Hilfen zur Erziehung: Herausforderungen, Chancenjahr undAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0256
Drucksache 19/1647 „Vitamin N“ für Stadtkinder – Natur fürmehr Naturerleben ermöglichen, Naturentfremdung überwinden… -
0257
Drucksache 19/1648 Gesamtkonzept zur Natur- und Umweltbildung: Wohlgefühl inNatur statt Klima-Angst im Klassenzimmer… -
0262
Konzeptionelle Ausgestaltung des neuen Landesinstituts für Aus-, Fort-Weiterbildung (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… -
0269
Aktueller Stand sowie Maßnahmen zur Integration für unbegleiteteGeflüchtete in Berlin (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… -
0272
Drucksache 19/1881 Mittagessenversorgung an Berliner Schulen sicherstellen – KostenfreiheitSchulessen und Kita-Besuch erhalten!… -
0279
Drucksache 19/1975 Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes |
Sitzungsnr.
: 44 |
Datum
: 10.10.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0225
Geplante Kürzungen im EP 10 zur Umsetzung derdurch die Pauschale Minderausgabe (PMA) und Konsequenzen für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie im Haushaltjahr 2024 (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0230
Stand und Perspektiven der Politischen Bildung in Berlinbesonderer Berücksichtigung der Berliner Landeszentrale für politische Bildung (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung… -
0236
Drucksache 19/1588 Etablierung eines nutzerfreundlichen Services zur bürokratischen EntlastungEltern… -
0242
Drucksache 19/1620 Berlins Landeszentrale für politische Bildung stärken: fürzweiten Standort im Osten der Stadt… -
0261
Drucksache 19/1756 Deutsch- und Fachsprachkurse zur Unterstützung für Berlins… -
0268
Auflösung der Pauschalen Minderausgabe im Haushalt für Bildung,Familie 2024/25 (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0273
Drucksache 19/1905 Regierungszugriff auf die politische Bildung verhindern! –der Berliner Landeszentrale für politische Bildung erhalten!… |
Sitzungsnr.
: 43 |
Datum
: 19.09.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0167
Situation, Struktur und Weiterentwicklung der Grundbildung und ErwachsenenbildungBerlin (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0235
Drucksache 19/1551 Das Recht auf Bildung endlich für alleumsetzen!… -
0262
Konzeptionelle Ausgestaltung des neuen Landesinstituts für Aus-, Fort-Weiterbildung (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… -
0265
Start ins Ausbildungsjahr 2024/2025: Ausbildungsplatzversorgung und Angebote fürJugendliche (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0267
Drucksache 19/1854 Gesetz über die Stiftung Grundbildung Berlin |
Sitzungsnr.
: 42 |
Datum
: 05.09.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0247
Drucksache 19/1667 Strategien zum Umgang mit dem Lehrkräftemangel: Gerechteder Lehrkräfte… -
0252
Drucksache 19/1618 Mehr Steuerung bei der Ausstattung mit Lehrkräften! -
0262
Konzeptionelle Ausgestaltung des neuen Landesinstituts für Aus-, Fort-Weiterbildung (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… -
0263
Schuljahresanfang 2024/25: Schulplatzversorgung und Personalsituation (auf Antrag der Fraktion90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0264
Start ins Kita-Jahr 2024/25: Kitaplatzversorgung und Personalsituation (auf AntragFraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0265
Start ins Ausbildungsjahr 2024/2025: Ausbildungsplatzversorgung und Angebote fürJugendliche (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… |
Sitzungsnr.
: 41 |
Datum
: 27.06.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0183
Drucksache 19/1066 Zum Wohle besonders benachteiligter Kinder – Pauschalenden Lebensunterhalt für Pflegekinder erhöhen und die Arbeit von Pflegeeltern wertschätzen… -
0209
Bericht über Kindertagesstättenentwicklungsplan: Umsetzung des Kindertagesstättenausbauprogramms, Bedarfsentwicklung undin Kitas (RN 1092 B) (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0217
Drucksache 19/1288 Zum Wohle der Kinder und zur EntlastungPflegeeltern und Jugendämtern: örtliche Zuständigkeit der Jugendämter an den Wohnorten der Pflegeeltern ausrichten… -
0224
Aktuelle Situation der Kita-Eigenbetriebe: pädagogische Arbeit, Arbeitsbedingungen derund Perspektive (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung… -
0244
Drucksache 19/1628 Gelingende Berufsorientierung: Perspektivenjahr statt Pflichtschuljahr! -
0250
Drucksache 19/1666 Pflegekinder und ihre Familien stärken -
0251
Drucksache 19/1663 11. Pflichtschuljahr – durchdacht und langfristig angelegtSinne eines Berufs-Chancenjahres einführen!… -
0253
Einführung und Ausgestaltung des 11. Pflichtschuljahres im SinneBerufs-Chancenjahres (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0254
Volkshochschulen in Berlin: Perspektiven der VHS-Dozent*innen nach demAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0258
Drucksache 19/1746 Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, des Lehrkräftebildungsgesetzesder Bildungslaufbahnverordnung… -
0259
Aktuelle Situation der Kita-Eigenbetriebe aus Sicht der ElterninitiativeAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… |
Sitzungsnr.
: 40 |
Datum
: 13.06.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0223
Drucksache 19/1392 Chancengleichheit im Losverfahren – Keine Tricksereien beimin die weiterführende Schule!… -
0243
Weiterentwicklung des Schulgesetzes (auf Antrag der Fraktion der CDUder Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0244
Drucksache 19/1628 Gelingende Berufsorientierung: Perspektivenjahr statt Pflichtschuljahr! -
0245
Drucksache 19/1649 Gesetz zur Erweiterung von Funktionsstellen an Grundschulen -
0246
Drucksache 19/1661 Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a desin der Überleitungsfassung für Berlin… -
0249
Drucksache 19/1703 Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes undRechtsvorschriften… -
0251
Drucksache 19/1663 11. Pflichtschuljahr – durchdacht und langfristig angelegtSinne eines Berufs-Chancenjahres einführen!… -
0253
Einführung und Ausgestaltung des 11. Pflichtschuljahres im SinneBerufs-Chancenjahres (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0258
Drucksache 19/1746 Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, des Lehrkräftebildungsgesetzesder Bildungslaufbahnverordnung… |
Sitzungsnr.
: 39 |
Datum
: 30.05.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0240
Drucksache 19/1619 Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen und kommunalpolitischeraus dem Berliner Landeshaushalt (Berliner Stiftungsfinanzierungsgesetz – BlnStiftFinG) Hierzu: Anhörung… -
0243
Weiterentwicklung des Schulgesetzes (auf Antrag der Fraktion der CDUder Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0249
Drucksache 19/1703 Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes undRechtsvorschriften… |
Sitzungsnr.
: 38 |
Datum
: 16.05.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0181
Drucksache 19/1009 Eine Perspektive für die Beschäftigten an Berliner… -
0238
Verausgabung der Mittel für Schulbibliotheken (auf Antrag der Fraktion90/Die Grünen)… -
0240
Drucksache 19/1619 Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen und kommunalpolitischeraus dem Berliner Landeshaushalt (Berliner Stiftungsfinanzierungsgesetz – BlnStiftFinG) Hierzu: Anhörung… |
Sitzungsnr.
: 37 |
Datum
: 25.04.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0230
Stand und Perspektiven der Politischen Bildung in Berlinbesonderer Berücksichtigung der Berliner Landeszentrale für politische Bildung (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung… -
0234
Sachstand Vorsorge Katastrophenschutz an Schulen – Umgang mitHilfe, Stromausfall, Brand- oder Amokfall (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… |
Sitzungsnr.
: 36 |
Datum
: 11.04.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0209
Bericht über Kindertagesstättenentwicklungsplan: Umsetzung des Kindertagesstättenausbauprogramms, Bedarfsentwicklung undin Kitas (RN 1092 B) (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0233
Kinderschutz im Fokus: Herausforderungen und Chancen des BerlinerAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… |
Sitzungsnr.
: 35 |
Datum
: 14.03.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0161
Pflegekinder in Berlin: Notwendige Neuaufstellung des Pflegekindschaftswesens nachdes SGB VIII (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung… -
0178
Prävention von Kinder- und Familienarmut -
0182
Drucksache 19/1019 Pflegekinder stärker unterstützen! Pauschalen zum Lebensunterhalt erhöhen -
0221
Drucksache 19/1365 Rechtsanspruch für Kinder mit Behinderungen – Verfahrenslots*innenunverzüglich arbeiten!… -
0232
Aktuelle und künftige Herausforderung bei der Prävention vonund Familienarmut (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… |
Sitzungsnr.
: 34 |
Datum
: 29.02.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0112
Drucksache 19/0460 Arbeit der Jugendberufsagentur Berlin 2021
Drucksachen 18/2400 (B.68)19/0400 (B.78) (auf Antrag der Fraktion der SPD)… -
0167
Situation, Struktur und Weiterentwicklung der Grundbildung und ErwachsenenbildungBerlin (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0204
Drucksache 19/1206 Betroffene von Straftaten schützen – Schaffung eineszur Unterstützung von Betroffenen von Straftaten (UBSG)… -
0218
Überarbeitung der Rahmenlehrpläne: Wie stärkt Berlin Antidiskriminierung, DekolonisierungBildung zur sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt in den gesellschaftswissenschaftlichen Fächern? (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung… -
0225
Geplante Kürzungen im EP 10 zur Umsetzung derdurch die Pauschale Minderausgabe (PMA) und Konsequenzen für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie im Haushaltjahr 2024 (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… |
Sitzungsnr.
: 33 |
Datum
: 15.02.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0205
Drucksache 19/1207 Einsetzung eines Runden Tisches Kindergesundheit -
0225
Geplante Kürzungen im EP 10 zur Umsetzung derdurch die Pauschale Minderausgabe (PMA) und Konsequenzen für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie im Haushaltjahr 2024 (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0227
Kinder, Jugendliche und Familien nicht im Regen stehenZuwendungen an freie Träger der Jugendhilfe ausreichen – Umgang der Bezirke mit dem geltenden Haushaltsgesetz. (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… -
0228
Beschulung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in derTXL (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… |
Sitzungsnr.
: 32 |
Datum
: 25.01.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0154
Fehlende Schulplätze in Berlin: Wie geht es weiterSchuljahr 2023/2024? (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0155
Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel (aufder Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung… -
0163
Sachstand zum neu zu gründenden Landesinstitut für Aus-,und Weiterbildung (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0171
Schuljahr 2023/2024 – sichere Schulplatzversorgung für Berlin (auf AntragFraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… -
0175
Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung – Jährlicher– (Rote Nummer 0996) (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0176
Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen undin Lehramtsstudiengängen (Rote Nummer 0606 B) (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0180
Drucksache 19/1015 Saubere Schulen, gute Arbeitsbedingungen: Schulreinigung kommunalisieren -
0215
Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen undin Lehramtsstudiengängen (Rote Nummer 0606 C) (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… -
0216
Drucksache 19/1234 Für mehr Lernerfolg, Empathie und Gesundheit: GesetzSmartphone-Regelung an Schulen… |
Sitzungsnr.
: 31 |
Datum
: 11.01.2024 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0157
Personalbedarf und -ausstattung in den Regionalen Sozialpädagogischen Dienstenden stationären Hilfen zur Erziehung (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung… -
0170
Sachstand der Umsetzung des Jugendförder- und Familienfördergesetzes (auf AntragFraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0212
Unbegleitete Minderjährige: Aktuelle Entwicklungen sowie Ziele von JugendhilfeSchule bei Ankommen und Integration (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… -
0213
Quo Vadis Hilfen zur Erziehung: Herausforderungen, Chancenjahr undAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD) Hierzu: Anhörung… |
Sitzungsnr.
: 30 |
Datum
: 07.12.2023 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0154
Fehlende Schulplätze in Berlin: Wie geht es weiterSchuljahr 2023/2024? (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0155
Aktueller Lehrkräftebedarf und akute Maßnahmen gegen den Lehrkräftemangel (aufder Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung… -
0171
Schuljahr 2023/2024 – sichere Schulplatzversorgung für Berlin (auf AntragFraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… -
0175
Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung – Jährlicher– (Rote Nummer 0996) (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0176
Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen undin Lehramtsstudiengängen (Rote Nummer 0606 B) (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke)… -
0190
Drucksache 19/1036 Strategie zum Umgang mit KI-Systemen in der… -
0193
Drucksache 19/1132 Gesetz zur Reduzierung der Klassengrößen an Berliner… -
0194
Drucksache 19/1142 Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im(Schuldatenverordnung – SchuldatenV)
– VO-Nr. 19/163 – (auf Antrag der Fraktion Die Linke)… -
0210
Mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler
Hier: Umsetzung derMaßnahmen gem. Maßgabebeschluss – Schlussbericht (RN 0826 E) (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)… -
0211
Umsetzungsstand der Digitalisierungsstrategie „Bildung in der digitalen Welt“,Schule inklusive aller Zusatz-Vereinbarungen – jährlicher Bericht (RN 0576 A) (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)… -
0215
Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Absolventinnen undin Lehramtsstudiengängen (Rote Nummer 0606 C) (auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD)… |
Sitzungsnr.
: 29 |
Datum
: 23.11.2023 |
Einladungen/Protokolle
: |
Vorgänge
: -
0049
Drucksache 19/0193 Mit Ordnung, Mitarbeit, Fleiß und Betragen zumErfolg! – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes… -
0138
Drucksache 19/0725 Drittes Gesetz zur Änderung des Sozialberufe-Anerkennungsgesetzes -
0199
Drucksache 19/1176 Demokratie bei Jugendlichen stärken I – Jugend-Demokratiefonds… -
0200
Drucksache 19/1177 Demokratie bei Jugendlichen stärken II – JugendlichenVertreter und Institutionen nahebringen… -
0201
Drucksache 19/1178 Demokratie bei Jugendlichen stärken III – EinführungUmsetzung eines „Jugend-Checks“ für Berlin… -
0202
Drucksache 19/1179 Demokratie bei Jugendlichen stärken IV – Kinder-Jugendbeteiligungsstrukturen der Bezirke ausbauen… -
0203
Drucksache 19/1196 Berufsorientierung neu denken! -
0206
Drucksache 19/1169 Sechzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von… -
0207
Drucksache 19/1170 Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes |