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Gebundene Drucksachen der 17. Wahlperiode

Sitzungsunterlagen der Ausschüsse

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Sitzungsübersicht

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79 Einträge

von 4
Datum Einladungen/Protokolle Vorgänge
Sitzungsnr. : 78 Datum : 2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0045
  • 0170 Drucksache 17/1555 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur AusführungZwölften Buches Sozialgesetzbuch und des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
  • 0256 Drucksache 17/2257 Seniorenwohnhäuser erhalten und weiterentwickeln
  • 0271 Drucksache 17/2377 Berlin für kontrollierte Abgabe von Cannabis Hierzu:
  • 0293 2016 – 10 Jahre Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz – Erfahrungen und(auf Antrag der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung
  • 0317 Drucksache 17/2946 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur StärkungMitwirkung der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben im Land Berlin (Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz – BerlSenG) Hier: Auswertung der Anhörung vom 30. Mai 2016
  • 0318 Bericht zum Konzept und zu den Qualitätsstandards der MUFszum Letter of Intent (Berichtsauftrag aus der 107. Sitzung vom 11.05.2016)
  • 0319 Drucksache 17/2928 Gesetz zu dem Beitritt des Landes Berlindem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
  • 0321 Drucksache 17/2938 Zweites Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes (LPflGG)
  • 0323 Drucksache 17/2986 Zweites Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes
Sitzungsnr. : 77 Datum : 2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0256 Drucksache 17/2257 Seniorenwohnhäuser erhalten und weiterentwickeln
  • 0288 Drucksache 17/2575 Erstes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsdienstreformgesetzes
  • 0293 2016 – 10 Jahre Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz – Erfahrungen und(auf Antrag der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung
  • 0302 Vereinbarkeit des Gesetzentwurfs des Senats zur Neuregelung des Rechtspsychisch erkrankte Personen vom 26.01.2016 (Drucksache 17/2696) mit der UN-Behindertenrechtskonvention (auf Antrag der Piratenfraktion) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0304 Drucksache 17/2696 Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen(PsychKG) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0317 Drucksache 17/2946 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur StärkungMitwirkung der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben im Land Berlin (Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz – BerlSenG) Hier: Auswertung der Anhörung vom 30. Mai 2016
  • 0318 Bericht zum Konzept und zu den Qualitätsstandards der MUFszum Letter of Intent (Berichtsauftrag aus der 107. Sitzung vom 11.05.2016)
Sitzungsnr. : 76 Datum : 2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0179 Drucksache 17/1642 Klinisches Krebsregister Berlin-Brandenburg einrichten und Fördermittel ausschöpfen
  • 0246 Stand der Entwicklung des gemeinsamen klinischen Krebsregisters Berlin-Brandenburg (aufder Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU)
  • 0302 Vereinbarkeit des Gesetzentwurfs des Senats zur Neuregelung des Rechtspsychisch erkrankte Personen vom 26.01.2016 (Drucksache 17/2696) mit der UN-Behindertenrechtskonvention (auf Antrag der Piratenfraktion) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0313 Untersuchung und Bewertung des Verwaltungshandelns des LAGeSo im Zusammenhangder Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden Beantwortung von Fragen der Fraktionen Die Linke und Piraten sowie zur Veränderung der Organisationsstruktur der Behörde (Berichtsauftrag aus der 95. Sitzung vom 25.11.2015) (Anlage 1 vertraulich nur für den Datenraum)
  • 0314 Medizinische Versorgung in Notunterkünften, Stand der Besetzung in denGesundheitsämtern (Berichtsauftrag aus der 95. Sitzung vom 25.11.2015)
  • 0315 Drucksache 17/2820 Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und demBrandenburg über die Einrichtung und den Betrieb eines klinischen Krebsregisters nach § 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
  • 0316 Drucksache 17/2844 Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Berlindem Land Brandenburg über die Einrichtung und den Betrieb eines klinischen Krebsregisters nach § 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Sitzungsnr. : 75 Datum : 2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0139 Obdachlosenunterkünfte in Berlin: Bedarf, Kapazitätsplanung und Standards (auf AntragPiratenfraktion) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0220 Eingabe des Aktionsbündnisses der Vivantes Therapeuten gegen Ausgliederung undInitiative gegen die Ausgliederung der psychiatrischen Therapeuten bei Vivantes wegen Ausgliederung verschiedener Bereiche aus dem Krankenhausbetrieb – nichtöffentlich – Pet.-Nr. 5687/17
  • 0248 Drucksache 17/2224 Barrierefreies Taxi in Berlin etablieren
  • 0309 Korruptionsanfälligkeit und intransparente Vergabe im LAGeSo – wie langeder Senat noch zusehen? (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion)
Sitzungsnr. : 74 Datum : 2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0304 Drucksache 17/2696 Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen(PsychKG) Hierzu: Auswertung der Anhörung
Sitzungsnr. : 73 Datum : 2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0139 Obdachlosenunterkünfte in Berlin: Bedarf, Kapazitätsplanung und Standards (auf AntragPiratenfraktion) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0248 Drucksache 17/2224 Barrierefreies Taxi in Berlin etablieren
  • 0296 Drucksache 17/2610 Krankenhausplan 2016 (auf Antrag der Fraktion der
  • 0298 Fortschrittsbericht zur Umsetzung der KGSt-Studie unter Darstellung des Dortmunder
  • 0309 Korruptionsanfälligkeit und intransparente Vergabe im LAGeSo – wie langeder Senat noch zusehen? (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion)
Sitzungsnr. : 72 Datum : 2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0139 Obdachlosenunterkünfte in Berlin: Bedarf, Kapazitätsplanung und Standards (auf AntragPiratenfraktion) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0297 Vorlage der neuen LIGA-Verträge
  • 0298 Fortschrittsbericht zur Umsetzung der KGSt-Studie unter Darstellung des Dortmunder
  • 0301 Nichtraucherschutz in Berlin (auf Antrag der Fraktion der SPDder Fraktion der CDU) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0303 Rausschmisse, Hausverbote, Klagedrohungen – unseriöse Betreiber machen KritikerInnen untragbarermundtot. Wie reagiert das LAGeSo? (auf Antrag der Piratenfraktion)
Sitzungsnr. : 71 Datum : 2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0005 Zur Situation obdachloser Frauen in Berlin, Probleme, Erkenntnisse und(auf Antrag aller Fraktionen) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0139 Obdachlosenunterkünfte in Berlin: Bedarf, Kapazitätsplanung und Standards (auf AntragPiratenfraktion) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0242 Drucksache 17/2149 Ankommen – Teilhaben – Bleiben. Flüchtlingspolitik fürGute Arbeit auch für Flüchtlinge
  • 0295 Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Studie „EvaluationUmstellungsprozesses der Hilfebedarfsgruppensystematik in vollstationären Einrichtungen für erwachsene Menschen mit geistiger und/oder Mehrfachbehinderung (Projekt Heime)“ (auf Antrag aller Fraktionen) Hierzu: Auswertung der Anhörung
Sitzungsnr. : 70 Datum : 2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0005 Zur Situation obdachloser Frauen in Berlin, Probleme, Erkenntnisse und(auf Antrag aller Fraktionen) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0139 Obdachlosenunterkünfte in Berlin: Bedarf, Kapazitätsplanung und Standards (auf AntragPiratenfraktion) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0291 Drucksache 17/2620 Gesetz zur Errichtung eines Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheitenzur Anpassung betroffener Gesetze
  • 0295 Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Studie „EvaluationUmstellungsprozesses der Hilfebedarfsgruppensystematik in vollstationären Einrichtungen für erwachsene Menschen mit geistiger und/oder Mehrfachbehinderung (Projekt Heime)“ (auf Antrag aller Fraktionen) Hierzu: Auswertung der Anhörung
Sitzungsnr. : 69 Datum : 2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0005 Zur Situation obdachloser Frauen in Berlin, Probleme, Erkenntnisse und(auf Antrag aller Fraktionen) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0084 Drucksache 17/0579 Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen – Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher inbestehenden Sozialleistungssysteme einbeziehen!
  • 0139 Obdachlosenunterkünfte in Berlin: Bedarf, Kapazitätsplanung und Standards (auf AntragPiratenfraktion) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0163 Drucksache 17/1509 Intersexualität als Normalität anerkennen
  • 0281 Drucksache 17/2508 Gesetz über den Beruf der Gesundheits- undund des Gesundheits- und Krankenpflegehelfers im Land Berlin (Berliner Krankenpflegehilfegesetz – BlnKPHG)
  • 0286 Umsetzung der Empfehlungen aus der Studie "Evaluation des UmstellungsprozessesHilfebedarfsgruppensystematik in vollstationären Einrichtungen für erwachsene Menschen mit geistiger und/oder Mehrfachbehinderung – (Projekt Heime)" (auf Antrag der Piratenfraktion)
  • 0294 Akquiseverbot, Wertverlustsangst, Wahlkreisgeklüngel – wurden Flüchtlingsunterkünfte durch politische Einflussnahme(auf Antrag der Piratenfraktion)
Sitzungsnr. : 68 Datum : 2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0005 Zur Situation obdachloser Frauen in Berlin, Probleme, Erkenntnisse und(auf Antrag aller Fraktionen) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0139 Obdachlosenunterkünfte in Berlin: Bedarf, Kapazitätsplanung und Standards (auf AntragPiratenfraktion) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0281 Drucksache 17/2508 Gesetz über den Beruf der Gesundheits- undund des Gesundheits- und Krankenpflegehelfers im Land Berlin (Berliner Krankenpflegehilfegesetz – BlnKPHG)
  • 0287 Drucksache 17/2583 Gesetz zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Sitzungsnr. : 67 Datum : 2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0005 Zur Situation obdachloser Frauen in Berlin, Probleme, Erkenntnisse und(auf Antrag aller Fraktionen) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0139 Obdachlosenunterkünfte in Berlin: Bedarf, Kapazitätsplanung und Standards (auf AntragPiratenfraktion) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0250 Bilanz der Kältehilfesaison 2014/2015 (auf Antrag der Fraktion BündnisGrünen) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0277 Drucksache 17/2479 Obdachlose schützen: Im Rahmen der Kältehilfe mehrschaffen und die Wohnungslosenhilfe ausbauen
Sitzungsnr. : 66 Datum : 2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0280 Medizinische und gesundheitsökonomische Aspekte des Einsatzes von STEMO-Fahrzeugen (unterauf Rote Nummer 1468 H) (auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU) Hierzu: Auswertung der Anhörung
Sitzungsnr. : 65 Datum : 2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0127 Zukunft der Krankenhausfinanzierung Auswertung der Anhörung (auf Antrag der FraktionLinke)
  • 0167 Aktuelle Situation und Erfahrungen von Integrationsfachdiensten für Menschen mit(auf Antrag der Fraktion Die Linke) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0233 Ausgleichsabgabe (SGB IX) Konzept des Integrationsamtes Berlin zur Konsolidierung derder Ausgleichsabgabe
  • 0268 "Gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in Berlin" (auf Antrag aller
  • 0269 Trendwende bei den Krankenhausinvestitionen (auf Antrag der Fraktion derund der Fraktion der CDU) Hierzu: Auswertung zur Anhörung
Sitzungsnr. : 64 Datum : 2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0224 Drucksache 17/2101 Geflüchteten den Zugang zu Gesundheitsleistungen gewähren
  • 0266 Drucksache 17/2400 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans vonfür die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Haushaltsgesetz 2016/2017 - HG 16/17) Hier: Einzelplan 11 sowie Einzelplan 12, Kapitel 1250, MG 11 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales
  • 0266-01 Im Einzelplan 11 vorgenommene Titelveränderungen Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss(lfd. Nr. 4) alle Kapitel
  • 0266-02 Aufstellung der EU-Strukturfondsmittel im Einzelplan 11 Haushaltsberatung 2016/2017 –GesSoz (lfd. Nr. 5) Kapitel 1110 und 1150
  • 0266-03 Organigramm Einzelplan 11 Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd.1 und Nr. 2) Einzelplan 11
  • 0266-04 Einzelplan 11 Altersdurchschnitt in den einzelnen Bereichen sowie Nachbesetzungsbedarf undMaßnahmen Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 3) Einzelplan 11
  • 0266-05 Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss(lfd. Nr. 6) Kapitel 1100
  • 0266-06 Umsetzung des Partizipations- und Integrationsgesetzes Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss(lfd. Nr. 7) Einzelplan 11
  • 0266-07 Finanzierung der Funktion der Patientenbeauftragten Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss(lfd. Nr. 8 und Nr. 9) Kapitel 1100/Titel 42701 und 42801
  • 0266-08 Maßnahmen des Aktionsplans Roma im Einzelplan 11 Haushaltsberatung 2016/2017Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 15 i.V.m. Nr. 40) Kapitel 1110 und 1162/Titel 51101, 67101 und 51426
  • 0266-09 Fortschreibung der Leitlinien "Wohnungslosenhilfe/Wohnungslosenpolitik" Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSozNr. 19) Kapitel 1150
  • 0266-10 Reform des Gesetzes für psychisch Kranke Haushaltsberatung 2016/2017 –GesSoz (lfd. Nr. 23) Kapitel 1110/Titel 41201
  • 0266-11 Maßnahmeplan pflegende Angehörige Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd.28) Kapitel 1150
  • 0266-12 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSozNr. 29) Kapitel 1100/Titel 42801
  • 0266-13 Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSozNr. 30) Kapitel 1100/Titel 46201
  • 0266-14 Stadtplan für Gesundheitsförderung Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd.31) Kapitel 1100/Titel 54085
  • 0266-15 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Haushaltsberatung 2016/2017Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 32 und Nr. 33) Kapitel 1110/Titel 53101
  • 0266-16 Assistierte Reproduktion Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr.39, 40, 49, 50) Kapitel 1110/Titel 67101 und 68490
  • 0266-17 Zuschuss an die Charité für gesundheitliche Aufgaben „Forensisch-Therapeutische Ambulanz“ und„Kein Täter werden“ Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 51) Kapitel 1110/Titel 68550
  • 0266-18 Dienstleistungen Zentrale Impfstelle am LAGeSo Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSozNr. 88) Kapitel 1162/Titel 54010
  • 0266-19 Tarifanpassungen im Zuwendungsbereich Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd.11 und 12) Kapitel 1110/Titel 68406, 68431 und Kapitel 1150/Titel 68406 und 68455
  • 0266-20 Ausgleichsabgaben nach dem Sozialgesetzbuch -Neuntes Buch- Haushaltsberatung 2016/2017 –GesSoz (lfd. Nr. 17 und 93) Kapitel 1166/Titel 11198
  • 0266-21 Zuschüsse im Rahmen des Integrierten Gesundheitsprogramms (IGP) Haushaltsberatung 2016/2017Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 45, 46, 47, 48) Kapitel 1110/Titel 68431
  • 0266-22 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke Haushaltsberatung 2016/2017 –GesSoz (lfd. Nr. 60) Kapitel 1150/Titel 28290
  • 0266-23 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Haushaltsberatung 2016/2017Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 64 und 65 Kapitel 1150/Titel 53101
  • 0266-24 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit ErlNr. 4 BroschüreBerliner Seniorenmitwirkungsgesetz“ Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 65) Kapitel 1150/Titel 53101
  • 0266-25 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Broschüre zum ArtikelgesetzLandesgleichberechtigungsgesetz in Leichter Sprache Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 65) Kapitel 1150/Titel 53101
  • 0266-26 Dienstleistungen Erl. Nr. 6: Externe Durchführung von wissenschaftlichen Evaluationen undzur Weiterentwicklung von Versorgungsstrukturen Erl. Nr. 7: Fortsetzung Netzwerk Palliative Geriatrie Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 67) Kapitel 1150/Titel 54010
  • 0266-27 Dienstleistungen ErlNr. 2 - Kennzahlenvergleiche zu Leistungen des überörtlichen undSozialhilfeträgers Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 68) Kapitel 1150/Titel 54010
  • 0266-28 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen Haushaltsberatung 2016/2017 –GesSoz (lfd. Nr. 70) Kapitel 1150/Titel 54690
  • 0266-29 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus EFRE-Mitteln (Förderperiode EFRE-Teilprogramm „Stadtteilzentren II“ Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 81) Kapitel 1150/Titel 68496
  • 0266-30 Ersatz von Ausgaben an Wohnungsbaugesellschaften Geschütztes Marktsegment, Wohnungen für FlüchtlingeMietenvolksentscheid Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 95 und 96) Kapitel 1166/Titel 67122
  • 0266-31 Kostenersatz aus der Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch -Neuntes Buch-2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 97 und 98) Kapitel 1166/Titel 67198
  • 0266-32 Leistungen aus der Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch-Neuntes Buch- Haushaltsberatung– Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 99) Kapitel 1166/Titel 68198
  • 0266-33 Leistungen an private Unternehmen aus der Ausgleichsabgabe nach dem-Neuntes Buch- Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 100 und 101) Kapitel 1166/Titel 68398
  • 0266-34 Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber/innen Haushaltsberatung 2016/2017 –GesSoz (lfd. Nr. 115 sowie 106 Abs. 4 und 107 Abs. 4) Kapitel 1166
  • 0266-35 Nichtstationäre Krankenhilfe Stationäre Krankenhilfe Sonstige Krankenhilfeleistungen Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft Haushaltsberatung– Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 116, 117, 118, 119 und 120) Kapitel 1166/Titel 63615, 63625, 63635, 63655
  • 0266-36 Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 121 und 122) Kapitel 1166/Titel 67116
  • 0266-37 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 124 und 125) Kapitel 1166/Titel 67126
  • 0266-38 Bestattungen nach dem SGB XII und AsylbLG Haushaltsberatung 2016/2017Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 126) Kapitel 1166/Titel 67150
  • 0266-39 Personal in der Altenpflege Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSozNr. 10) Einzelplan 11
  • 0266-40 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Erl. II. Soziale und Gesundheitliche1 – Förderung und Unterstützung der laufenden Arbeit der Landesseniorenvertretung und des Landesseniorenbeirats Nr. 2 – Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. Nr. 3: - Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements Nr. 4 – Modellprojekt zur Förderung von Kreativen Potenzialen des Alters Nr. 5 – Förderung einer Monitoringstelle zur Absicherung des Umsetzungsprozesses der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin Nr. 6 – Geschäftsstelle des Beirats für Zusammenhalt Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 13, 14, 71, 72, 73 und 74) Kapitel 1150/Kapitelübergreifend und Titel 68406
  • 0266-41 Übersicht über Gutachten, Expertisen und Evaluationen im Einzelplan 112016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 16, 62 und 63) Kapitel 1100, 1110, 1112, 1150, 1162, 1164/Titel 52610 und 54010
  • 0266-42 Mobilität von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss(lfd. Nr. 18, 90 und 92) Kapitel 1150/Titel 68406 und Kapitel 1164/Titel 11174, 54010, 68474
  • 0266-43 Umsetzung der UN – Behindertenrechtskonvention Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss(lfd. Nr. 20, 21 und 22) Kapitel 1150/Titel 42201 und 68406)
  • 0266-44 Kinder und Jugendliche mit Pflegebedarf Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss(lfd. Nr. 24) Kapitel 1150
  • 0266-45 Kinder mit Behinderung Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd.25) Kapitel 1150
  • 0266-46 Maßnahmen/Projekte für Flüchtlingskinder mit Behinderung Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss(lfd. Nr. 26) Kapitel 1150/Titel 54010
  • 0266-47 Strategie zur Bekämpfung von Kinderarmut und Verbesserung gesellschaftlicher TeilhabechancenBerlin Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 27) Einzelplan 11
  • 0266-48 Dienstleistungen Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 34,36, 37) Kapitel 1110/Titel 54010
  • 0266-49 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Haushaltsberatung 2016/2017 –GesSoz (lfd. Nr. 41, 42, 43, 44) Kapitel 1110/Titel 68406
  • 0266-50 Drogen- und Suchthilfe Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd.52) Kapitel 1110
  • 0266-51 MG 03 – Förderung nach dem KHG i.V.m. demfür die Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH und Investitionspauschale für Krankenhäuser nichtöffentlicher Träger Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 53, 54, 55, 56) Kapitel 1110 - MG 03/Titel 89102 und 89218 (Anlage vertraulich)
  • 0266-52 Schuldner- und Insolvenzberatung Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd.57 und 72) Einzelplan 11
  • 0266-53 Anteil des Bundes an den Kosten der Unterkunft nachII Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 58 und 59) Kapitel 1150/Titel 23105
  • 0266-54 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Erl. Nr. 6:über die Leistungen für Bildung und Teilhabe Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 65) Kapitel 1150/Titel 53101
  • 0266-55 Rechtliche Beratung der Bezirke bei der Bekämpfung des Leistungsmissbrauchs2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 67) Kapitel 1150/Titel 54010
  • 0266-56 Dienstleistungen Erl. Nr. 1: Finanzielle Förderung von 12 Betreuungsvereinen§ 4 des Landesausführungsgesetzes zum Betreuungsgesetz Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 67 und 68) Kapitel 1150/Titel 54010
  • 0266-57 Dienstleistungen Erl. Nr. 4: Evaluation im Integrierten Sozialprogramm (ISP) Erl. Nr.Evaluation im Integrierten Sozialprogramm – Ziel- und Wirkungsorientierung Erl. Nr. 13: Evaluation im Infrastrukturförderprogramm Stadtteilzentren – Ziel- und Wirkungsorientierung Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 67 und 68) Kapitel 1150/Titel 54010
  • 0266-58 Dienstleistungen Erl. Nr. 6: Externe Durchführung von wissenschaftlichen Evaluationen undzur Weiterentwicklung von Versorgungsstrukturen Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 68) Kapitel 1150/Titel 54010
  • 0266-59 Dienstleistungen Erl. Nr. 3: Steuerung der Eingliederungshilfe für Menschen mitnach dem 6. Kapitel und der Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel des SGB XII Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 68) Kapitel 1150/Titel 54010
  • 0266-60 Dienstleistungen Erl. Nr. 5: Externe Durchführung der statistischen Zusatzerhebung insowie in Einrichtungen der Kurzzeit- und Tagespflege Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 68) Kapitel 1150/Titel 54010
  • 0266-61 Veranstaltungen Erl. Nr. 6: Veranstaltung zur Novellierung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 69) Kapitel 1150/Titel 54053
  • 0266-62 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Erl. I. Rahmenfördervertrag Nr.Gewährung von Zuwendungen im Integrierten Sozialprogramm (ISP) als einem der drei im Rahmenvertrag mit der LIGA der Wohl-fahrtspflege geregelten Förderprogramme Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 71 bis 74) Kapitel 1150/Titel 68406
  • 0266-63 Zuschüsse zur Bildung und Förderung von Stadtteilzentren Haushaltsberatung 2016/2017Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 75-77 und 78) Kapitel 1150/Titel 68455
  • 0266-64 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus ESF-Mitteln (FörderperiodeHaushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 79 und Nr. 80) Kapitel 1150/Titel 68495
  • 0266-65 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus Erbschaften Haushaltsberatung– Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 82) Kapitel 1150/Titel 68499
  • 0266-66 LAGeSo Personal Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr.Kapitel 1160
  • 0266-66A Personal Anlage zur roten Nummer 2180 Haushaltsberatung 2016/2017 –GesSoz (lfd. Nr. 83) Kapitel 1160
  • 0266-67 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Haushaltsberatung 2016/2017 –GesSoz (lfd. Nr. 86 und 87) Kapitel 1160/Titel 68406
  • 0266-68 Abführung an den Ausgleichsfonds nach dem Sozialgesetzbuch -Neuntes Buch-2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 102) Kapitel 1166/Titel 69198
  • 0266-69 Leistungen an Asylbewerber/innen Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd.104, 105, 106 und 107) Kapitel 1166 - MG 02
  • 0266-70 Modulare Gebäude zur Unterbringung von Asylbegehrenden Haushaltsberatung 2016/2017 –GesSoz (lfd. Nr. 105, 142 und 143) Kapitel 1250 - MG 11/Titel 70182
  • 0266-71 MG 02 - Leistungen an Asylbewerber/innen Bewirtschaftungsausgaben, Betriebs- und NebenkostenRahmen des Facility Managements, Mietausgaben für die Nettokaltmiete aufgrund vertraglicher Verpflichtungen aus dem Facility Management, Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen, Nutzerspezifische Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements, Dienstleistungen, Zuschüsse zur Herrichtung von Flüchtlingsunterkünften Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 108 bis 114 und 141) Kapitel 1166/Titel 51701, 51715, 51820, 51900, 51925, 54010, 89321
  • 0266-72 Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG Haushaltsberatung 2016/2017Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 123) Kapitel 1166/Titel 67124
  • 0266-73 Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII undHaushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 127 und 128) Kapitel 1166/Titel 67159
  • 0266-74 Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 129) Kapitel 1166/Titel 68107
  • 0266-75 Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG Haushaltsberatung– Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 131) Kapitel 1166/Titel 68128
  • 0266-76 Rückkehrförderung Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 132)1166/Titel 68130
  • 0266-77 Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und AsylbLG2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 133) Kapitel 1166/Titel 68136
  • 0266-78 Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG Haushaltsberatung– Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 134) Kapitel 1166/Titel 68149
  • 0266-79 Winterbrennstoffhilfen nach SGB XII und AsylbLG Haushaltsberatung 2016/2017 –GesSoz (lfd. Nr. 135) Kapitel 1166/Titel 68159
  • 0266-80 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach SGB XIIAsylbLG Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 136) Kapitel 1166/Titel 68162
  • 0266-81 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung Haushaltsberatung 2016/2017Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 137) Kapitel 1166/Titel 68164
  • 0266-82 Errichtung von modularen Flüchtlingsunterkünften Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSozNr. 138) Kapitel 1166/Titel 70101
  • 0266-83 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) undHaushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 139 und 140) Kapitel 1166/Titel 86322
  • 0266-84 Dienstleistungen Erl. Nr. 14: Entwicklung und Konzeption eines Modells vonals neues Steuerungsinstrument zur Optimierung der Fach- und Finanzsteuerung beim Fallmanagement in der Eingliederungshilfe Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 67 und 68) Kapitel 1150/Titel 54010
  • 0266-85 Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLGHaushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss GesSoz (lfd. Nr. 130) Kapitel 1166/Titel 68107
  • 0276 Unterbringung von Flüchtlingen Versorgungs- und Integrationskonzept für Asylbegehrende und Flüchtlingeaus der 76. Sitzung vom 22.04.2015)
Sitzungsnr. : 63 Datum : 2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0127 Zukunft der Krankenhausfinanzierung Auswertung der Anhörung (auf Antrag der FraktionLinke)
  • 0268 "Gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in Berlin" (auf Antrag aller
  • 0269 Trendwende bei den Krankenhausinvestitionen (auf Antrag der Fraktion derund der Fraktion der CDU) Hierzu: Auswertung zur Anhörung
Sitzungsnr. : 62 Datum : 2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0252 1. Personalbestand/-bedarf im LAGeSo (Bereich Asyl) 2. Durchführung einer externenim LAGeSo (Bereich Asyl)
  • 0253 Sachstandsbericht zur Untersuchung und Bewertung des Verwaltungshandeln des LAGeSoZusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden Rote Nummer 1705 A und Rote Nummer 1705 B
  • 0257 Reale Verteilung der Mittel der Finanzplanung auf die Krankenhäuservergleichende Darstellung der Förderhistorie/-kulisse (altes System) bzgl. der letzten 10 Jahre
  • 0258 Landesamt für Gesundheit und Soziales Verfahrensverkürzungen Antragsverfahren "Schwerbehinderung"
  • 0266 Drucksache 17/2400 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans vonfür die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Haushaltsgesetz 2016/2017 - HG 16/17) Hier: Einzelplan 11 sowie Einzelplan 12, Kapitel 1250, MG 11 Hochbaumaßnahmen der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales
Sitzungsnr. : 61 Datum : 2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0208 Drucksache 17/1937 Keine Vetternwirtschaft auf dem Rücken der Geflüchteten
  • 0252 1. Personalbestand/-bedarf im LAGeSo (Bereich Asyl) 2. Durchführung einer externenim LAGeSo (Bereich Asyl)
  • 0253 Sachstandsbericht zur Untersuchung und Bewertung des Verwaltungshandeln des LAGeSoZusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden Rote Nummer 1705 A und Rote Nummer 1705 B
  • 0259 Drucksache 17/2315 Praxis der rechtswidrigen Vergabe bei Flüchtlingsunterkünften sofort
  • 0260 Prüfbericht bezüglich der Vergabe bei Flüchtlingsunterkünften durch das LandesamtGesundheit und Soziales (auf Antrag aller Fraktionen)
Sitzungsnr. : 60 Datum : 2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0235 Drucksache 17/2161 Inklusives Wahlrecht in Berlin: Diskriminierung von MenschenBehinderung beenden (Änderung des Landeswahlgesetzes)
  • 0242 Drucksache 17/2149 Ankommen – Teilhaben – Bleiben. Flüchtlingspolitik fürGute Arbeit auch für Flüchtlinge
  • 0247 Pflegekammer in Berlin – Wie sieht die Akzeptanz nunaus? (auf Antrag der Fraktion Die Linke) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0255 Ergebnisse und Bewertungen der auf freiwilliger Basis beruhenden BefragungPflegenden zur Pflegekammer in Berlin (auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU) Hierzu: Auswertung der Anhörung
Sitzungsnr. : 59 Datum : 2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0009 Interkulturelle Öffnung der ambulanten und stationären Pflege (auf AntragFraktion der SPD und der Fraktion der CDU) Hierzu: Anhörung
  • 0034 Situation der Ausbildung und Beschäftigung von Pflegefachkräften und GesundheitsfachberufenBerlin (auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU) Hierzu: Anhörung
  • 0107 Planung und Ausgestaltung der Alten- und Krankenpflegeausbildung in BerlinAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Hierzu: Anhörung
  • 0160 Situation der Pflegekräfte in den Berliner Krankenhäusern (auf AntragFraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung
  • 0163 Drucksache 17/1509 Intersexualität als Normalität anerkennen
  • 0219 Drucksache 17/2050 Mehr Qualität in Pflege-WGs
Sitzungsnr. : 58 Datum : - Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0254 Vernichtendes Ergebnis der externen Wirtschaftsprüfer zu den Vorwürfen beiVergabe von Flüchtlingsunterkünften durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales – Welche Konsequenzen zieht Senator Czaja? (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion)
Sitzungsnr. : 57 Datum : 2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0163 Drucksache 17/1509 Intersexualität als Normalität anerkennen
  • 0212 1. Beschwerde über Unterbringung von Asylbewerbern in Containersiedlungen 2. Polizeilichegegen befürchtete Ausschreitungen Pet-Nr. 5497/17 (Berichterstattung: Linksfraktion)
  • 0213 1. Beschwerde über geplante Unterbringung von Asylbewerbern in ContainerdorfKlärung der weiteren Belegung eines Asylbewerberheims 3. Bürgerbeteiligung Pet-Nr. 5513/17 (Berichterstattung: Piratenfraktion)
  • 0240 Chaos und Ermittlungen im Landesamt für Gesundheit und Soziales.viele interne und externe Ermittlungen sind gegen Mitarbeiter des Landesamtes für Gesundheit und Soziales aus welchen Gründen anhängig? (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  • 0241 Langfristverträge, ungeprüfte Rechnungen und systematische Bevorzugung von Betreibern von(auf Antrag der Piratenfraktion)
Sitzungsnr. : 56 Datum : 2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0163 Drucksache 17/1509 Intersexualität als Normalität anerkennen
  • 0167 Aktuelle Situation und Erfahrungen von Integrationsfachdiensten für Menschen mit(auf Antrag der Fraktion Die Linke) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0212 1. Beschwerde über Unterbringung von Asylbewerbern in Containersiedlungen 2. Polizeilichegegen befürchtete Ausschreitungen Pet-Nr. 5497/17 (Berichterstattung: Linksfraktion)
  • 0213 1. Beschwerde über geplante Unterbringung von Asylbewerbern in ContainerdorfKlärung der weiteren Belegung eines Asylbewerberheims 3. Bürgerbeteiligung Pet-Nr. 5513/17 (Berichterstattung: Piratenfraktion)
  • 0223 Drucksache 17/2084 Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt(III) – Lesbische, schwule, bi-, transsexuelle, transgender und intersexuelle (lsbtti) Flüchtlinge unterstützen – jetzt!
  • 0233 Ausgleichsabgabe (SGB IX) Konzept des Integrationsamtes Berlin zur Konsolidierung derder Ausgleichsabgabe
  • 0240 Chaos und Ermittlungen im Landesamt für Gesundheit und Soziales.viele interne und externe Ermittlungen sind gegen Mitarbeiter des Landesamtes für Gesundheit und Soziales aus welchen Gründen anhängig? (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Sitzungsnr. : 55 Datum : 2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0231 SIWA: Investitionsmaßnahmen im Krankenhausbereich (vgl. Rote Nummer 1719 D)Antrag der Fraktion Die Linke) Hierzu: Auswertung der Anhörung
  • 0239 Ärztliche Begutachtungen im Auftrag der Polizei und anderer inmit der Vorbereitung und Durchführung von Abschiebungen befasster Behörden (auf Antrag der Piratenfraktion)
Sitzungsnr. : 54 Datum : 2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0075 Situation der psychotherapeutischen Versorgung in Berlin (auf Antrag derder SPD und der Fraktion der CDU)
  • 0081 Beschwerde- und Informationsstelle Psychiatrie in Berlin (BIP) - ErfahrungenErfolge bei der Unterstützung von Betroffenen und Angehörigen sowie Mitarbeitern psychiatrischer Einrichtungen (auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU)
  • 0224 Drucksache 17/2101 Geflüchteten den Zugang zu Gesundheitsleistungen gewähren
  • 0225 Folgebericht zum Aktionsprogramm Gesundheit (Berichtsauftrag aus der 66. Sitzung01.10.2014) (auch an GesSoz)

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