1. zur Suche
  2. zur Hauptnavigation
  3. zum Inhalt
  4. zum Bereichsmenü
Gehe zur Startseite Abgeordnetenhaus Berlin
Gebundene Drucksachen der 17. Wahlperiode

Sitzungsunterlagen der Ausschüsse

Nach Auswahl eines Ausschusses werden Ihnen alle verfügbaren Sitzungsunterlagen dieses Ausschusses angezeigt.

Sitzungsübersicht

Dokumente erfolgreich geladen.

78 Einträge

von 4
Datum Einladungen/Protokolle Vorgänge
Sitzungsnr. : 78 Datum : 07.09.2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0202 Folgen des zu erwartenden Brexit für Berlin Was kannLand Berlin unternehmen, um eine nachhaltige Reform der EU zu unterstützen? (auf Antrag von Herrn Abg. Gelbhaar (GRÜNE), Herrn Abg. Otto (GRÜNE), Frau Abg. Schillhaneck (GRÜNE), Frau Abg. Dr. Hiller (LINKE), Herrn Abg. Schatz (LINKE), Herrn Abg.Spies (PIRATEN) und Herrn Abg. Dr. Weiß (PIRATEN)) Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 77 Datum : 22.06.2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0044 Zukunft der digitalen Terrestrik – Umstieg von DVBT1 auf(auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Hierzu: Anhörung
  • 0187 Medienanstalt Berlin-Brandenburg – Aufgaben und Vorhaben 2016 (auf AntragFraktion der SPD und der Fraktion der CDU) Hierzu: Anhörung
  • 0198 Drucksache 17/2988 Mietpreisbremse, aber richtig!
  • 0199 Drucksache 17/2918 Zentralisierte Bewirtschaftung von Bundesfernstraßen und -autobahnen ablehnen,Zustimmung zur Abschaffung der Auftragsverwaltung der Länder im Bundesrat
  • 0200 Drucksache 17/2945 Bewerbung des Landes Berlin als Austragungsort einesPublic Meetings
  • 0201 Drucksache 17/2967 „Landeskonzept Dekolonisierung“ zur kritischen Auseinandersetzung mit BerlinsGegenwart
Sitzungsnr. : 76 Datum : 08.06.2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0153 Smart City: Chancen für Berlin (auf Antrag der FraktionSPD und der Fraktion der CDU)
  • 0194 Drucksache 17/2753 dotBERLIN GmbH & Co. KG Drucksache 17/2600 (II.B.36)Antrag der Fraktion Die Linke)
Sitzungsnr. : 75 Datum : 25.05.2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0108 Drucksache 17/1285 Akzente für den Jugendmedienschutz setzen: Kennzeichnung voneinführen
  • 0161 Drucksache 17/2192 Die verantwortungsvolle Wohnungswirtschaft in Berlin und Europa
  • 0162 Drucksache 17/2243 8. Mai 1945 – Tag der BefreiungGesetz über die Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage
  • 0196 Drucksache 17/2722 Fortschrittsbericht über die Zusammenarbeit zwischen den Ländernund Berlin sowie die weitere Zusammenlegung von Behörden und Sonderbehörden Drucksachen 17/1400 (II.B.34) und 17/2600 (II.B.33) (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  • 0197 Drucksache 17/2884 Städtepartnerschaft Berlin-Moskau: 25-jähriges Jubiläum für neuen Impuls
Sitzungsnr. : 74 Datum : 11.05.2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0108 Drucksache 17/1285 Akzente für den Jugendmedienschutz setzen: Kennzeichnung voneinführen
  • 0162 Drucksache 17/2243 8. Mai 1945 – Tag der BefreiungGesetz über die Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage
  • 0180 Verordnungs-Nr. 17/208 Verordnung zum Schutz vor Geräuschimmissionen durch Veranstaltungen im(Veranstaltungslärm-Verordnung – VeranstLärmVO) (auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU) Hierzu: Anhörung
  • 0195 Drucksache 17/2743 Gesetz zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Sitzungsnr. : 73 Datum : 27.04.2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0070 Drucksache 17/0761 Ausweitung des barrierefreien Angebots auch beim RundfunkBrandenburg
  • 0104 Drucksache 17/1187 Vertretung von Menschen mit Behinderung und vonund Senioren im rbb-Rundfunkrat sicherstellen
  • 0108 Drucksache 17/1285 Akzente für den Jugendmedienschutz setzen: Kennzeichnung voneinführen
  • 0169 Landesverratsermittlungen gegen zwei Journalisten von "Netzpolitik.org" – was wussteSenat? (auf Antrag der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 72 Datum : 13.04.2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0186 Konsequenzen des Pariser Klimaschutzabkommens für Berlin (auf Antrag derder SPD und der Fraktion der CDU) Hierzu: Anhörung
  • 0188 Europäischer Fonds für strategische Investitionen – Berliner Perspektive und(auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU)
Sitzungsnr. : 71 Datum : 16.03.2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0163 Evaluation des Freienstatuts im rbb (auf Antrag der Fraktion90/Die Grünen) Hierzu: Anhörung
  • 0188 Europäischer Fonds für strategische Investitionen – Berliner Perspektive und(auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU)
  • 0191 Berliner Standortpotenziale in der Games-Industrie (auf Antrag der FraktionSPD und der Fraktion der CDU) Hierzu: Anhörung
  • 0193 Digitaler Binnenmarkt: Europäische DatenschutzgrundVO, Urheberrecht und Geoblocking (auf AntragFraktion der SPD und der Fraktion der CDU)
Sitzungsnr. : 70 Datum : 02.03.2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0069 Drucksache 17/0723 Gesetz zur Änderung des Berliner Pressegesetzes
  • 0173 Drucksache 17/2393 JA zu einem fairen und nachhaltigen HandelStoppt TTIP, TISA und CETA!
  • 0188 Europäischer Fonds für strategische Investitionen – Berliner Perspektive und(auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU)
  • 0189 Schwerpunkte der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft und EU-Städteagenda (auf Antrag derder SPD und der Fraktion der CDU) Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 69 Datum : 17.02.2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0069 Drucksache 17/0723 Gesetz zur Änderung des Berliner Pressegesetzes
  • 0165 Drucksache 17/2258 Freies WLAN ermöglichen, bei der Änderung des(Zweites Telemedienänderungsgesetz – 2. TMGÄndG) umsteuern!
  • 0181 Umsetzung der Richtlinien 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie), 2013/33/EU (Aufnahmerichtlinie) und 2013/32/EUin Deutschland (auf Antrag der Piratenfraktion)
  • 0185 Drucksache 17/2597 Stärkung der Potentiale der Industriekultur in Berlin
Sitzungsnr. : 68 Datum : 27.01.2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0069 Drucksache 17/0723 Gesetz zur Änderung des Berliner Pressegesetzes
  • 0150 Wirkungsgrad und Reformbedarf der im Filmfördergesetz geregelten (und vomBerlin-Brandenburg übernommenen) Sperrfristen (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Hierzu: Anhörung
  • 0184 Medienboard Berlin-Brandenburg: Arbeit und Perspektiven für 2016 (auf AntragFraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Piratenfraktion) Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 67 Datum : 13.01.2016 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0114 Umsetzung von Europäischem Recht in Berlin - Luftreinhalterichtlinie: Wiedie Kommission das Verhalten Berlins in dieser umweltpolitischen Frage? (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Hierzu: Anhörung
  • 0183 Das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2016 (auf Antrag derder SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Piratenfraktion)
Sitzungsnr. : 66 Datum : 09.12.2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0055 Neuregelung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (auf Antrag der Piratenfraktion)
  • 0074 Drucksache 17/0906 Mit öffentlichem Dialog und transparentem Verfahren fürzukunftsfähigen Jugendmedienschutz
  • 0099 Jugendmedienschutzstaatsvertrag - alles auf Anfang: Was kann, was willLand Berlin erreichen? Was will es nicht? (auf Antrag der Fraktion Die Linke) Hierzu: Anhörung
  • 0179 Drucksache 17/2520 Neunzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Neunzehnter
  • 0182 Vorstellung des Projekts "Debate Science! Europäische Schülerparlamente" (auf AntragFraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Piratenfraktion) Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 65 Datum : 25.11.2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0049 Drucksache 17/0579 Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen – Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher inbestehenden Sozialleistungssysteme einbeziehen!
  • 0166 Umsetzung des digitalen Jugendkanals von ARD und ZDF undAuswirkungen für Berlin (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Hierzu: Anhörung
  • 0170 Drucksache 17/2434 Flüchtlinge willkommen heißen – Für eine nachhaltigeFlüchtlingspolitik (I)
  • 0174 Drucksache 17/2477 Regionaler nichtkommerzieller Rundfunk in Berlin und Brandenburg
  • 0175 Drucksache 17/2489 Alle Flüchtlinge willkommen heißen – Gegen eineder Ausgrenzung und Diskriminierung
  • 0178 Drucksache 17/2494 Gesetz zum Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Sitzungsnr. : 64 Datum : 11.11.2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0031 Medienkompetenzstrategie: Finanzierung und Verstetigung von Medienpädagogik in allen Bildungsbereichen undder Lehrerbildung in Berlin (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Hierzu: Anhörung
  • 0171 Drucksache 17/2425 Gesetz zum Siebzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur BestimmungMitglieds des ZDF-Fernsehrates
  • 0172 Drucksache 17/2407 Achtzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Achtzehnter
  • 0176 Drucksache 17/2353 Berufung des Beirats der Musicboard Berlin GmbHAntrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU)
  • 0177 Drucksache 17/2498 Berufung des Beirats der Musicboard Berlin GmbHAntrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU)
Sitzungsnr. : 63 Datum : 07.10.2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0016 Topleveldomain "dot Berlin" (auf Antrag der Fraktion der SPDder Fraktion der CDU)
  • 0096 Zukunft des Emigrantenprogramms (auf Antrag der Fraktionen der SPD,CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Piratenfraktion)
  • 0168 Drucksache 17/2400 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans vonfür die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Haushaltsgesetz 2016/2017 - HG 16/17) Hier: Einzelplan 03, Kapitel 0300 - 0309
  • 0168-1 Berichtsaufträge des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien zum2016/2017 Nr. 1: Einzelplanübergreifend und Kapitel 0300/Titel 54612 – Maßnahmen zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements Nr. 2: Einzelplanübergreifend: Zusammenfassung der Ausgaben für die Förderung der Kreativwirtschaft im Haushalt der Senatskanzlei Nr. 3: Einzelplanübergreifend: Umsetzung des Partizipations- und Integrationsgesetzes Nr. 4: Einzelplanübergreifend: Umsetzung der „10 Behindertenpoltische Leitlinien des Landes Berlin zur nachhaltigen Umsetzung des UN- Behindertenrechtskonvention bis zum Jahr 2020“ Nr. 5: Einzelplanübergreifend und Kapitel 0300/Titel 53103 – Empfänge, Feierlichkeiten - in Verbindung mit Titel 53118 – Auswärtige Städteverbindungen Nr. 6: Einzelplanübergreifend: Berlin-Werbung/-Information Nr. 7: Kapitel 0300/Titel 11960 – Einnahmen aus dem Betrieb der Top Level-Domain "berlin" Nr. 8: Kapitel 0300/Titel 53102 – Berlin-Informationen Nr. 9: Kapitel 0300/Titel 53131 – Förderung des Europagedankens, Titel 685 35 - Zuschuss an die Europäische Akademie und Titel 68569 – Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland Nr. 10: Kapitel 0300/Titel 54053 – Veranstaltungen Nr. 11: Kapitel 0300/Titel 54104 – Betreuung ehemaliger Mitbürgerinnen und Mitbürger bei Berlin-Besuchen Nr. 12: Kapitel 0300/Titel 54607 – Einrichtung und Steuerung des Musicboards Nr. 13: Kapitel 0300/Titel 54611 – Kommunikation Stadt des Wandels Nr. 14: Kapitel 0300/Titel 68324 – Zuschüsse an die Medienboard Berlin-Brandenburg GmbH Nr. 15: Kapitel 0300/Titel 68618 – Zuschüsse an das Musicboard Haushaltsberatung 2016/2017 – Ausschuss EuroBundMed
Sitzungsnr. : 62 Datum : 23.09.2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0148 Die digitale Agenda der EU: Relevanz für Berlin (aufder Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU)
  • 0155 EU-Datenschutzverordnung – Auswirkungen für Berlin (auf Antrag der FraktionSPD und der Fraktion der CDU)
  • 0170 Drucksache 17/2434 Flüchtlinge willkommen heißen – Für eine nachhaltigeFlüchtlingspolitik (I)
Sitzungsnr. : 61 Datum : 09.09.2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0016 Topleveldomain "dot Berlin" (auf Antrag der Fraktion der SPDder Fraktion der CDU)
  • 0096 Zukunft des Emigrantenprogramms (auf Antrag der Fraktionen der SPD,CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Piratenfraktion)
  • 0168 Drucksache 17/2400 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans vonfür die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Haushaltsgesetz 2016/2017 - HG 16/17) Hier: Einzelplan 03, Kapitel 0300 - 0309
Sitzungsnr. : 60 Datum : 24.06.2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0059 Drucksache 17/0649 Musicboard offen und vielfältig gestalten – effizientefür das Musicboard von Anfang an Hierzu: Anhörung
  • 0069 Drucksache 17/0723 Gesetz zur Änderung des Berliner Pressegesetzes
  • 0167 Internationale Vernetzung der Berliner Kreativwirtschaft am Beispiel der Berlin-Detroit-ConnectionAntrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU) Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 59 Datum : 10.06.2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0069 Drucksache 17/0723 Gesetz zur Änderung des Berliner Pressegesetzes
  • 0123 Novellierung des ZDF-Staatsvertrags in Anbetracht des Urteils des BundesverfassungsgerichtsAntrag der Piratenfraktion)
  • 0130 Auswirkungen des Verfassungsgerichtsurteils zum ZDF-Staatsvertrag auf die Aufsichtsgremien des(auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  • 0160 Drucksache 17/2181 Gesellschaftliche Vielfalt im ZDF-Fernsehrat verbessern
  • 0164 Drucksache 17/2274 Siebzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Siebzehnter
Sitzungsnr. : 58 Datum : 27.05.2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0059 Drucksache 17/0649 Musicboard offen und vielfältig gestalten – effizientefür das Musicboard von Anfang an Hierzu: Anhörung
  • 0069 Drucksache 17/0723 Gesetz zur Änderung des Berliner Pressegesetzes
  • 0123 Novellierung des ZDF-Staatsvertrags in Anbetracht des Urteils des BundesverfassungsgerichtsAntrag der Piratenfraktion)
  • 0130 Auswirkungen des Verfassungsgerichtsurteils zum ZDF-Staatsvertrag auf die Aufsichtsgremien des(auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  • 0157 Konzept: Pop = Kultur (auf Antrag der Fraktion derund der Fraktion der CDU) Hierzu: Anhörung
  • 0160 Drucksache 17/2181 Gesellschaftliche Vielfalt im ZDF-Fernsehrat verbessern
Sitzungsnr. : 57 Datum : 06.05.2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0154 Drucksache 17/2163 Ehemalige Heimkinder mit Behinderungen und Gewalterfahrungen entschädigenEinrichtung eines Fonds jetzt!
  • 0155 EU-Datenschutzverordnung – Auswirkungen für Berlin (auf Antrag der FraktionSPD und der Fraktion der CDU)
  • 0156 Vorschläge zum Bürokratieabbau auf der EU-Ebene: Relevanz für BerlinAntrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU)
  • 0158 Drucksache 17/2172 Operationelle Programme des Landes Berlin für denFonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF) für die EU-Strukturfondsförderperiode 2014 bis 2020 (auf Antrag der Fraktion Die Linke)
  • 0159 Drucksache 17/2220 Seenotrettung wiederbeleben
Sitzungsnr. : 56 Datum : 22.04.2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0140 Drucksache 17/1723 Berliner Clubkultur stärken - Bestandsschutz für Clubsversprochen umsetzen
  • 0147 Berliner Clubkultur stärken - Bestandsschutz für Clubs wie versprochen(auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Hierzu: Anhörung
  • 0151 Club Commission Berlin und Berlin Music Commission (auf AntragFraktion der SPD und der Fraktion der CDU) Hierzu: Anhörung
Sitzungsnr. : 55 Datum : 25.03.2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0096 Zukunft des Emigrantenprogramms (auf Antrag der Fraktionen der SPD,CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Piratenfraktion)
  • 0115 Drucksache 17/1406 Städtepartnerschaft Berlin-Moskau: Für die Freiheit werben! Menschenrechtsverletzungenhinnehmen!
  • 0152 Drucksache 17/2111 Polnisches Atomprogramm – Berlin unterstützt Bewegung gegenEinstieg in die Nutzung der Atomenergie
Sitzungsnr. : 54 Datum : 11.03.2015 Einladungen/Protokolle : Vorgänge :
  • 0137 Drucksache 17/1694 Transparenz der Arbeit des Bundesrates und desdes Landes Berlin Drucksache 17/1371 (auf Antrag der Piratenfraktion)
  • 0146 Schwerpunkte der lettischen EU-Ratspräsidentschaft (auf Antrag der Fraktionen derder CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Piratenfraktion) Hierzu: Anhörung

78 Einträge

von 4