Schriftliche Anfragen der letzten zwei Wochen
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Spandau: Lindenufer nachgefragt III
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Entschärfung der Unfallkreuzung Zossener Str. / Alte Hellersdorfer Str. in Hellersdorf
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Vonovia-Ankauf: Was passiert mit angekauften Sozialwohnungen bei der Howoge?
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Schlangenbader Tunnel – fällt die Sanierung den Sparplänen zum Opfer?
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Baumsturz im Mauerpark – Was ist passiert und was sind die Konsequenzen?
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Grundschulkinder vor Drogenkonsum im öffentlichen Raum schützen: Thalia- Grundschule auf Alt-Stralau unterstützen
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Standortentscheidung Drehscheibenschule in Lichtenberg – was spricht für welchen Standort?
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Berliner Justizvollzug in Zahlen: 2022 und 2023
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Leerstand bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
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Gleisdreieck ohne Hochhäuser! Auf welcher Grundlage entzieht der Senat dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Planungsrecht für den Bebauungsplan „Urbane Mitte Süd“?
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Behinderung von Rettungseinsätzen II – Ein Jahr nichts passiert?
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Das Schul-Bermudadreieck von Friedenau
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Barrierefreiheit in der Otzenstraße 16
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Geplante Container-Dörfer sogar in Kleingartenanlagen?
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Hotelneubauten stoppen!
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Molkenmarkt: Gestaltungshandbuch und Realisierungswettbewerbe
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Gründung eines Landesinstituts für berufliche Bildung (LIBS)
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Jelbi-Finanzierung
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Tram M5 muss wieder zuverlässiger fahren
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Leerstand im Schöneberger Norden: Ehemaliges Hotel Ambassador
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Rechte Umtriebe in Neukölln und Umgang mit verfassungsfeindlichen Symbolen
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Sexuelle Übergriffe und Belästigungen im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs
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Willkommensklassen
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Wie oft werden die Berliner Strafgefangenen besucht?
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Wohngruppenvollzug in Berlin: Sachstand und Ausblick
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Einschulungen von Erstklässlerinnen und Erstklässlern auf Grundschulen außerhalb des Einzugsbereichs in Marzahn-Hellersdorf (III)
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Abriss von Schulbauten in Berlin
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Vorbereitung auf Freibadsaison 2024
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Fletwerk: Ein Outsourcing-Grauen ohne Ende?
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Leere Versprechen? Keine Mietminderungen in Plänterwald trotz Zusage der Stadt und Land
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Baustelle Zum Hechtgraben endgültig abschließen
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Fluglärm über Berlin evaluieren
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Rohrleitungen des Lichtenberg-Friedrichsfelder Grenzgrabens
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Hund ist Hund? Ungleichbehandlung bei der Hundesteuerbefreiung
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Schuldenstand der landeseigenen Unternehmen
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Maßnahmen gegen illegale Autorennen
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Mitnahmeverbot für E-Tretroller
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Mietzuschuss in Sozialwohnungen
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Radschutzstreifen
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Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf
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Leihfahrradsystem
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Verkehrsberuhigung Schillerstraße
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Fahrradparkhaus Mahlsdorf (II)
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Radschnellverbindung 9 – Auf der „Ost-Route“ von Marzahn-Hellersdorf nach Mitte
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Begrünung von Wartehallen (II)
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Bolzplätze in Marzahn-Hellersdorf (II)
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CleanTech Business Park Marzahn (III)
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Abriss von Büro- und Gewerbebauten in öffentlicher Hand
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Bekämpfung von antislawischem Rassismus in Berlin – aktueller Stand
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Prüfstelle zur Einhaltung der Mietpreisbremse
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Naturschutz und Trinkwasserförderung
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Ausbildung, Abbrüche und Erfolgsquote im Berliner Referendariat (II)
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Ausbildung, Abbrüche und Erfolgsquote beim Quereinstieg ins Lehramt (II)
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Öffentliche Toiletten im Bezirk Reinickendorf
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Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt- Straße endlich umsetzen
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Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf (II)
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Fahrdienste für gesellschaftliche Teilhabe
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Zustand und Management der Geflüchtetenunterkunft im Hausvaterweg
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Verbesserung der Fußgängersicherheit von Schülern an der Falkenberger Chaussee
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Sachstand zur Reinhardswald-Grundschule in Kreuzberg
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Polizeieinsatz im Rahmen der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität
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Vorbereitung auf zukünftige Krisen – Empfehlungen des Rechnungshofs von Berlin und Stand der Umsetzung
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Bäume für Erholungsflächen erhalten
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Autodiebstähle und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Marzahn- Hellersdorf
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Wohngeld
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Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
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Mietwucher stoppen - § 5 Wirtschaftsstrafgesetz verfolgen
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Mobilfunksituation in Heiligensee und Konradshöhe verbessern
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Clubkultur im sog. Rudolfband schützen – was tut das Friedrichshain- Kreuzberg konkret?
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Abschiebungen im Land Berlin im laufenden Jahr 2024
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Kinder- und Jugendbehandlungen in Berliner Kinderkliniken: Eine umfassende Analyse für das Jahr 2023
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Hausverbot der ehemaligen Staatssekretärin für Sport, Nicola Böcker-Giannini, in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport
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Fahrradgerechter Ausbau der Akazienallee sowie Sachstand zur Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Hultschiner Damm / Akazienallee / Bergedorfer Straße
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Arbeitstätigkeit und Arbeitsaufwand der Bezirksverordnetenversammlungen im quantitativen Vergleich: Kleine Anfragen
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Arbeitstätigkeit und Arbeitsaufwand der Bezirksverordnetenversammlungen im quantitativen Vergleich: Anträge
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Arbeitstätigkeit und Arbeitsaufwand der Bezirksverordnetenversammlungen im quantitativen Vergleich: Eingaben und Beschwerden
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Bestandsaufnahme: Katastrophenschutz im Land Berlin
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Genossenschaftsbauprojekte
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in den Bezirken
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ALBA Berlin
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Umsetzung der Ernährungsstrategie der Bundesregierung in Berlin?
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Fernwärmenetzanschlussmöglichkeiten
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Kampfsporttraining des III. Wegs auf dem Kissingen-Sportplatz
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Kein Durchkommen für die BSR: Blockade bei der Müllentsorgung muss ein Ende haben!
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Mauerpark
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Ehemaliges Straßenbahndepot in der Belziger Straße in Tempelhof-Schöneberg: Wann zieht die Polizei endlich aus?
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Entwicklung der Krankentransportunternehmen - Transparenz herstellen
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Emmaus-Wald: Was plant der Senat? (Teil 2)
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Compliance-System bei Vivantes
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2 Jahre Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen – Wird das Wohnungsbündnis des Senats umgesetzt und kommt es bei den Mieter*innen an?
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Längere Straßenbahnzüge auf der Linie 27 zum Einsatz bringen
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Nutzung von SUV/ Geländewagen in Berlin
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Wie werden die Leitlinien für Mieterbeiräte der Landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie das Wohnraumversorgungsgesetz umgesetzt?
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Fortschritt der Bauarbeiten am S-Bahnhof Gehrenseestraße sowie der Teilsperrung des Parkplatzes in der Pablo-Picasso-Straße 8 (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/15576)
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Steht der Denkmalschutz der Wärmewende im Weg?
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Kostenbeteiligung von leistungsberechtigten Personen in Gemeinschaftsunterkünften
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Nachfragen zu „Demographie, Integration und Bürgergeld“, Drs. 19/18894
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Unzureichende Straßenreinigung?
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Kürzungen im Wissenschafts- und Forschungshaushalt aufgrund der Pauschalen Minderausgaben im Mai / Juni 2024
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Spandau: Bürgergeldempfänger II
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Wirtschaftsaustausch Marzahn-Hellersdorf mit Vietnam und Japan - Ergebnisse für Berlin?
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Wann werden endlich Genossenschaften an Stadtquartieren beteiligt? II
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Jugendliche in Justizvollzugsanstalten
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Asbest Angerburger Allee
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Wie laut ist die Berliner Infrastruktur im Umkreis von Wohnungen?
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Bezirksbibliotheken – Zielvereinbarungen Personal und Sachstand
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Ausschreibung der Dienstleistung Wachschutz im Technikmuseum – Plant der Senat im großen Stil die Privatisierung der Landesunternehmen?
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Queeres Reinickendorf – was tun Senat und Bezirk zur Förderung von queerer Vielfalt und queerem Leben?
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Queeres Treptow-Köpenick – was tun Senat und Bezirk zur Förderung von queerer Vielfalt und queerem Leben?
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Queeres Steglitz-Zehlendorf – was tun Senat und Bezirk zur Förderung von queerer Vielfalt und queerem Leben?
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Queeres Pankow – was tun Senat und Bezirk zur Förderung von queerer Vielfalt und queerem Leben?
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Messerangriffe und Täterhintergrund im Jahr 2023 in Berlin II
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Baustellenplanung und -organisation auf der A117 und die Auswirkungen auf Berlin
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Entschädigung nach dem Brand im Ankunftszentrum Tegel (UA-TXL)
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Nachfrage zur Parlamentarischen Anfrage DS 19 / 18 986 „Kicken & Co. im Jahr der Fußball-EM und der Olympischen Spiele“
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Mit Vollgas zurück – Verkehrssicherheit, Luftqualität und Lärm auf der Torstraße
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Transparenz in der Haushaltswirtschaft der Justizverwaltung herstellen
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O'zapft is! Wer zapft wie viel Wasser aus dem Grundwasserfass?
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Auswirkung der Krankenhausreform auf die Krankenhausplanung Berlin
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Wirtschaftsverkehr - Anordnung und Umsetzung von Lieferflächen
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Sanierung der Schönhauser Straße in Pankow-Rosenthal
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Queeres Berlin Mitte – was tun Senat und Bezirk zur Förderung von queerer Vielfalt und queerem Leben?
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Queeres Neukölln – was tun Senat und Bezirk zur Förderung von queerer Vielfalt und queerem Leben?
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Queeres Spandau – was tun Senat und Bezirk zur Förderung von queerer Vielfalt und queerem Leben?
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Queeres Charlottenburg-Wilmersdorf – was tun Senat und Bezirk zur Förderung von queerer Vielfalt und queerem Leben?
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Queeres Lichtenberg – was tun Senat und Bezirk zur Förderung von queerer Vielfalt und queerem Leben?
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Queeres Marzahn-Hellersdorf – was tun Senat und Bezirk zur Förderung von queerer Vielfalt und queerem Leben?
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Queeres Tempelhof-Schöneberg – was tun Senat und Bezirk zur Förderung von queerer Vielfalt und queerem Leben?
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Zukunft des Thai-Marktes im Preußenpark (II)
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Steuerschätzungsbescheide an Erben
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Abfrage von Kellernutzungen transparent machen
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Wie geht es weiter auf dem Gelände der Bockbrauerei? II
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Antisemitische Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt- Universität
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Wie viele Verurteilte haben die Wählbarkeit, das Stimmrecht und die Amtsfähigkeit verloren?
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Illegale Grundrissänderungen in Milieuschutzgebieten
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Es ist ein Kreuz mit der Kröte! Fragen rund um den Bebauungsplan 3-60 (Pankower Tor)
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Fortschreibung des Mobilitätsgesetzes
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Passende Hilfen finden: Welche Beratungs- und Hilfsangebote gibt es in den Bezirken?
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Förderung durch Kongressfonds Berlin (II)
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Wie werden Sportveranstaltungen im Jahnsportpark barrierefrei und inklusiv zugänglich sein? II
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HEP: Fachkräftesicherung in der Heilerziehungspflege durch Ausbildung und Anerkennung im Land Berlin
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Verkehrsbelastung durch Lastkraftwagen am Containerhof in der Kastanienallee in Pankow-Rosenthal
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Queeres Friedrichshain-Kreuzberg – was tun Senat und Bezirk zur Förderung von queerer Vielfalt und queerem Leben?
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Zukunft der Reinhardswald-Grundschule
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Dringend erforderliche Aufwertung des Karl-August-Platzes in Charlottenburg (I)
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Solarenergie
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Schule, Ausbildung, Beruf und demographische Zukunft
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Familiennachzug aus Syrien
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Zahlen, Daten und Fakten zu Angriffen auf queere Menschen und Übersicht über Präventionsmaßnahmen, speziell zu Spandau
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Fortschreibung der Stadtentwicklungspläne Wohnen sowie Wirtschaft
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Belegungsquoten Landeseigener Wohnungsbaugesellschaften
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Möbliertes Wohnen
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Die Zukunft des „Landesprogramms Stadtteilmütter“
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Änderungen Eigentümerschaft Buch - Am Sandhaus
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Sparvorhaben im Sportbereich
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Bau des BVG-Ausbildungszentrums Ruhleben ohne Rücksicht auf die Anwohner? (V)
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Raserszene in Außenbezirken?
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Entwässerungsprobleme bei dem Bauvorhaben von SenStadt an der Grundschule Quedlinburger Str. / Naumburger Ring (10G36) in Marzahn- Hellersdorf
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Schulbaukosten von Neubauten durch die HOWOGE
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Bäume im Jahnsportpark II
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Checkpoint Charlie: Aktuelle Entwicklungen und Planungen
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Sicher vor Lawinen: Wie gut sind Berliner*innen vor Schneeballsystemen geschützt?
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Sicherheitskonzepte für die jüdische Jugend- und Gemeindearbeit in Berlin
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Vermietung von studentischen Wohnraum der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft WBM an Privathochschule
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Windkraftanlagen, Mikroklima, Tierschutz
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Durchsetzung der Regelungen für unbemanntes Stillliegen auf dem Rummelsburger See
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Monitoring zu Eigenbedarfskündigungen: Inwiefern lassen sich auslaufende Kündigungsfristen aufgrund von Eigenbedarf erfassen?
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Wie geht’s weiter mit dem Erfolgsmodell Gemeinschaftsschule in Berlin?
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Heiliges Grün – Baustelleneinrichtung in Grün- und Erholungsflächen
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Mehr Bürgersicherheit für Hakenfelde und Haselhost durch Feuerwehr und Rettungsdienst
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An die Bezirke gerichtete Aufforderung zur Unterbringung von Asylbewerbern
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Spannungs- und Stromversorgungsschwankungen in Berlin
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Schleizer Straße: Transparenz herstellen