Konstituierende Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag am Breitscheidplatz
Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag am Breitscheidplatz, Abgeordneter Burkard Dregger, teilt mit:
Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 6. Juli 2017 einen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag am Breitscheidplatz eingesetzt. Untersucht werden soll das Ermittlungsvorgehen im Zusammenhang mit dem Anschlag am 19. Dezember 2016.
Der Untersuchungsausschuss tritt am Freitag, dem 14. Juli 2017, um 10.00 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung im Raum 113 zusammen.
Der Ausschuss wird sich in seiner ersten Sitzung zum einen mit der Verabschiedung seiner Verfahrensregeln befassen, zum anderen in einem nicht öffentlichen Sitzungsteil darüber beraten, wie das weitere Untersuchungsverfahren gestaltet werden soll.
Im Anschluss an die Sitzung, voraussichtlich gegen 13.00 Uhr, findet im Raum 190 eine Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden und den Sprechern statt.
Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 6. Juli 2017 einen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag am Breitscheidplatz eingesetzt. Untersucht werden soll das Ermittlungsvorgehen im Zusammenhang mit dem Anschlag am 19. Dezember 2016.
Der Untersuchungsausschuss tritt am Freitag, dem 14. Juli 2017, um 10.00 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung im Raum 113 zusammen.
Der Ausschuss wird sich in seiner ersten Sitzung zum einen mit der Verabschiedung seiner Verfahrensregeln befassen, zum anderen in einem nicht öffentlichen Sitzungsteil darüber beraten, wie das weitere Untersuchungsverfahren gestaltet werden soll.
Im Anschluss an die Sitzung, voraussichtlich gegen 13.00 Uhr, findet im Raum 190 eine Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden und den Sprechern statt.