70 Jahre Rechnungshof Berlin - Abgeordnetenhaus und Senat würdigen die unabhängige Landesbehörde im Rahmen einer Feierstunde
Am 17. Januar 1952 beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin die Einrichtung eines Landesrechnungshofes. Seither prüft und berät die unabhängige Landesbehörde den Haushaltsvollzug in den Verwaltungen des Landes Berlin.
Mit einer Feierstunde im Plenarsaal würdigen das Abgeordnetenhaus von Berlin und der Berliner Senat die 70-jährige Tätigkeit des Rechnungshofs von Berlin.
Die Feierstunde findet am Donnerstag, dem 15. September 2022, um 18.00 Uhr statt.
Der Begrüßungsansprache des Präsidenten des Abgeordnetenhauses Dennis Buchner folgt ein Grußwort der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey. Zudem spricht die Präsidentin des Rechnungshofes von Berlin Karin Klingen zu den Gästen. Den Festvortrag zum Wirken der „Rechnungshöfe im Kontext aktueller wirtschaftlicher und finanzpolitischer Herausforderungen“ hält der Direktor des Instituts für öffentliche Finanzen und Public Management an der Universität Leipzig Prof. Dr. Thomas Lenk. Umrahmt wird die Feierstunde mit Musik von „BrassAppeal“, einer weiblichen Marching-Band.
Der Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin Dennis Buchner: „Der Rechnungshof von Berlin ist ein Garant dafür, dass die Haushaltsgrundsätze in den Verwaltungen unserer Stadt eingehalten werden. Auch dank seiner Arbeit, können die Berlinerinnen und Berliner davon ausgehen, dass ihre Steuern ordnungsgemäß eingesetzt werden. Ich bin froh, dass wir das 70. Jubiläum des Landesrechnungshofs gemeinsam im Abgeordnetenhaus begehen. Denn als Haushaltsgesetzgeber sind wir im Parlament auf die Beratung des Landesrechnungshofs angewiesen. Dafür bedanke ich mich bei den engagierten Kolleginnen und Kollegen des Rechnungshofs.“
Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey: „Der Rechnungshof hat eine Schlüsselrolle für die Funktionsfähigkeit der Haushalts- und Finanzpolitik des Landes Berlin und ist damit für die demokratische Grundordnung unabdingbar. Seine Arbeit schafft Transparenz und stärkt Vertrauen in die Finanzpolitik der Regierung. Gleichzeitig trägt Rechnungshof durch sein Wirken dazu bei, dass das Ausgeben von öffentlichen Geldern hinterfragt und optimiert wird. Das ist gut, insbesondere in Zeiten, in denen die Mittel knapp sind. Ich bin dem Landesrechnungshof und den Mitarbeitenden für diese wichtige und engagierte Arbeit dankbar und wünsche alles Gute zum 70. Jubiläum.“