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Vorgang
: 19/2396 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme –
Einrichtung eines Gremiums zur fachlichen Begleitung der Umsetzung des LAP „Umsetzung der Istanbul Konvention in Berlin“
Drucksachen 19/2029 und 19/2192 – Zwischenbericht |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2395 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme –
Zustand der Bundes- und Landesbrunnen
Drucksache 19/1350 (B.45) |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2394 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme –
Ausreichend Ladesäulen in ganz Berlin, in Innenstadt und Außenbezirken
Drucksachen 19/1956 und 19/2143 – Zwischenbericht |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2393 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Beschlussempfehlung |
Beschreibung
: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 9. April 2025 zum Antrag der Fraktion Die Linke
BVG nicht weiter in die Krise stürzen (II) – Nahverkehr in Köpenick stärken und Busspur auf der Bahnhofstraße dauerhaft einrichten! |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2392 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Beschlussempfehlung |
Beschreibung
: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 9. April 2025 zum Antrag der Fraktion Die Linke
BVG nicht weiter in die Krise stürzen – Keine Busspuren entfernen! |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2391 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Beschlussempfehlung |
Beschreibung
: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales vom 3. April 2025 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Den Teilnehmer*innen und Projekten des Solidarischen Grundeinkommens (SGE) eine sinnvolle Perspektive geben |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2390 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Beschlussempfehlung |
Beschreibung
: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales vom 3. April 2025 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2389 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Umsetzung der Solarpflicht auf öffentlichen Gebäuden |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2388 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Vorlage - zur Kenntnisnahme - |
Beschreibung
: Vorlage – zur Kenntnisnahme –
Evaluierung der Jugendberufsagentur Berlin |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2387 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Wahl |
Beschreibung
: Wahl
Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Oper in Berlin |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2386 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Vorlage - zur Kenntnisnahme - |
Beschreibung
: Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 der Verfassung von Berlin
Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Berlin über das Institut für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin und das Schlussprotokoll zum Vertrag |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2385 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Beschlussempfehlung |
Beschreibung
: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien vom 9. April 2025 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Green Gaming: Nachhaltige Games-Produktion fördern |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2384 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Beschlussempfehlung |
Beschreibung
: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz vom 9. April 2025 zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD
Verstärkte Nutzung von IT und KI in der Berliner Justiz |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2383 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Beschlussempfehlung |
Beschreibung
: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz vom 9. April 2025 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
Gesetz zur Umsetzung der Datenübermittlungsbefugnis von berufsständischen Versorgungseinrichtungen aufgrund von Auskunftsverlangen öffentlicher Stellen, zur weiteren Änderung des Gesetzes über die Rechtsanwaltsversorgung in Berlin und zur Änderung des Berliner Hinterlegungsgesetzes |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2382 |
Status
: Überwiesen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD
Temporäres Denkmal am zukünftigen Standort des deutsch-polnischen Hauses |
Sitzungen / Vermerke
: ü:10.04.2025 (65) an BuEuMe und Haupt |
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Vorgang
: 19/2381 |
Status
: Überwiesen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Dringlicher Antrag der AfD-Fraktion
Überleitung an der Ringbahnbrücke für Rettungsfahrzeuge aller Gewichtsklassen öffnen |
Sitzungen / Vermerke
: ü:10.04.2025 (65) an Mobil und Haupt |
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Vorgang
: 19/2380 |
Status
: Überwiesen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Sicherheit für Bevölkerung trotz Brückensperrungen garantieren – Vorrangrouten für Feuerwehr und Rettungsdienste ausweisen |
Sitzungen / Vermerke
: ü:10.04.2025 (65) an Mobil und Haupt |
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Vorgang
: 19/2379 |
Status
: Überwiesen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Zusagen einhalten: Tarifsteigerungen für Zuwendungsempfängerinnen sicherstellen |
Sitzungen / Vermerke
: ü:10.04.2025 (65) an ArbSoz und Haupt |
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Vorgang
: 19/2378 |
Status
: Überwiesen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Dringlicher Antrag der Fraktion Die Linke
Eingliederung der Servicetöchter von Charité und Vivantes in die Mutterkonzerne |
Sitzungen / Vermerke
: ü:10.04.2025 (65) an Haupt (f), GesPfleg und WissForsch |
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Vorgang
: 19/2377 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme –
Realisierungsstand des Bädervertrages-Maßnahmen der Vorhabenplanung und Wasserzeiten
Drucksache 19/1350 (B.31b) – Schlussbericht |
Sitzungen / Vermerke
: ü:09.04.2025 (0) an Sport (LINKE) |
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Vorgang
: 19/2376 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Beschlussempfehlung |
Beschreibung
: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Betriebe vom 7. April 2025 zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
Gesetz zur Änderung des IBB-Trägergesetzes und des Investitionsbankgesetzes |
Sitzungen / Vermerke
: |
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Vorgang
: 19/2375 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme –
Jährlicher Bericht zur Umsetzung der Bildungsverbünde
Drucksache 19/1350 (A.06 i. V. m. B.77) Auflagen zum Haushalt 2024/2025 – Bericht für das Jahr 2024 |
Sitzungen / Vermerke
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Vorgang
: 19/2374 |
Status
: Erledigt |
Kategorie
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme – |
Beschreibung
: Mitteilung – zur Kenntnisnahme –
Erreichung von Prozessoptimierungen, Ablaufbeschleunigungen und -vereinfachungen sowie Umsetzung von Digitalisierungsprozessen; Umsetzungsbericht E-Government-Gesetz Berlin – Bericht für das Jahr 2024
Drucksache 19/1350 (A.06 i. V. m. B.23 a) |
Sitzungen / Vermerke
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Vorgang
: 19/2373 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Bericht |
Beschreibung
: Bericht
Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten über das Kalenderjahr 2024 |
Sitzungen / Vermerke
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Vorgang
: 19/2372 |
Status
: Offen |
Kategorie
: Antrag |
Beschreibung
: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Reformieren, entlasten, vorbereiten: Die Zukunft der Jurist*innenausbildung |
Sitzungen / Vermerke
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