Enquete-Kommission

Mit Beschluss vom 19. Dezember 2024 hat das Abgeordnetenhaus von Berlin der 19. Wahlperiode die Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ eingesetzt. Auftrag der Kommission war die Erarbeitung von Empfehlungen, wie der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt und Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jeder Form der Diskriminierung begegnet werden kann. Am 5. Juni 2026 hat die Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. Die Vorstellung des Berichts nebst Aussprache fand in der Plenarsitzung am 18. Juni 2026 statt.