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Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung

Im Ergebnis der Wiederholungswahl vom 12. Februar 2023 hat sich das Abgeordnetenhaus am 16. März 2023 neu konstituiert. Die Arbeit der bisherigen Ausschüsse der 19. Wahlperiode endete damit. Auf dieser Seite sind die Ausschüsse in der Zusammensetzung dargestellt, die nach dem 16. März 2023 ihre Arbeit aufgenommen hat. Eine Übersicht über die Zusammensetzung vor dem 16. März 2023 ist in der rechten Spalte abrufbar.

Der Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung befasst sich zum einen mit allen Angelegenheiten der Kultur, die das Land Berlin betreffen. Dies sind neben Fragen und Problemen der Berliner Kulturinstitutionen und Kulturschaffenden auch solche der Kultureinrichtungen, die ganz oder teilweise vom Bund finanziert werden, sich aber in Berlin befinden. Auch Fragen der Gedenkstätten, der Kirchen und des Religionsunterrichts gehören zum Aufgabengebiet des Ausschusses.

Im Bereich „Engagement“ beschäftigt sich der Ausschuss mit den Fragen und Angelegenheiten des bürgerschaftlichen Engagements der Berlinerinnen und Berliner, die sich auf verschiedene Weise freiwillig und unentgeltlich für gesellschaftliche Belange einsetzen. Zu den Aufgaben im Rahmen der Ausschussarbeit gehört insbesondere die Befassung mit Vorhaben und Initiativen, die das bürgerschaftliche Engagement betreffen. Ein weiterer wesentlicher Teil der Ausschussarbeit besteht in der Führung eines kontinuierlichen Dialogs mit den zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren.

Darüber hinaus setzt sich der Ausschuss mit Gesellschaftsprojekten und Vorhaben zur Stärkung demokratischer Grundprinzipien und Werte auseinander. So sollen im Austausch Maßnahmen entwickelt und umgesetzt werden, die das Verständnis von Demokratie fördern, die politische Bildung verbessern und die Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen erhöhen.

Einladungen und Protokolle

Vorgänge

Unerledigte Vorgänge