Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung
Im Ergebnis der Wiederholungswahl vom 12. Februar 2023 hat sich das Abgeordnetenhaus am 16. März 2023 neu konstituiert. Die Arbeit der bisherigen Ausschüsse der 19. Wahlperiode endete damit. Auf dieser Seite sind die Ausschüsse in der Zusammensetzung dargestellt, die nach dem 16. März 2023 ihre Arbeit aufgenommen hat.
Im Bereich Integration behandelt der Ausschuss insbesondere das Thema der Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft, also der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte. Außerdem gehören in den Aufgabenbereich Flüchtlingspolitik zum Beispiel die Unterbringungs- und Wohnfragen sowie die Gestaltung der Daseinsvorsorge.
In dem Bereich Frauen und Gleichstellung beschäftigt sich der Ausschuss mit der Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen, u.a. mit dem Gender Mainstreaming, Gender Budgeting, dem Gender Datenreport sowie Gender Statistik. Großer Teilbereich ist außerdem die Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt insbesondere unter Beachtung der Istanbul-Konvention, dem internationalen Abkommen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen.
Im Bereich Vielfalt und Antidiskriminierung beschäftigt sich der Ausschuss mit dem Abbau unterschiedlichster Diskriminierungsfelder in verschiedenen Bereichen wie z.B. im Gesundheitssektor oder auf dem Wohnungsmarkt sowie der Bekämpfung u.a. von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Behandelt wird auch das Berliner Diversity-Landesprogramm zur Förderung des kompetenten Umgangs der Verwaltung mit Vielfalt. Außerdem gehören in den Aufgabenbereich des Ausschusses die Themen Queerpolitik und geschlechtliche Vielfalt.
Ülker Radziwill – SPD-Fraktion
- Vorsitzende
Jian Omar – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- stellv. Vorsitzender
- Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht
Niklas Graßelt – CDU-Fraktion
- Schriftführer
Dr. Ersin Nas – CDU-Fraktion
- stellv. Schriftführer
Frank Balzer – CDU-Fraktion
E-Mail
Aldona Maria Niemczyk – CDU-Fraktion
- Sprecherin für Frauen und Gleichstellung
Stephan Schmidt – CDU-Fraktion
E-Mail
Katharina Senge – CDU-Fraktion
- Sprecherin für Integration
Mirjam Golm – SPD-Fraktion
- Sprecherin für Frauen und Gleichstellung
Wiebke Neumann – SPD-Fraktion
- Sprecherin für Queer-Politik
Orkan Özdemir – SPD-Fraktion
- Sprecher für Integration und Antidiskriminierung
Tuba Bozkurt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Sprecherin für Antidiskriminierung
Dr. Bahar Haghanipour – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Sprecherin für Frauenpolitik und Gleichstellung
Sebastian Walter – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Sprecher für Queer-Politik und Diversitätspolitik
Elif Eralp – Die Linke Fraktion
- Sprecherin für Migration, Partizipation, Antidiskriminierung
Ines Schmidt – Die Linke Fraktion
- Sprecherin für Frauen und Gleichstellung
Jeannette Auricht – AfD-Fraktion
- Sprecherin für Frauen und Gleichstellung
Gunnar Lindemann – AfD-Fraktion
- Sprecher für Migration