Rede des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin Dennis Buchner anlässlich des Berliner JugendFORUM
29.08.2022 09:30, Campus für Demokratie
Vielen Dank, liebe Frau Senatorin Busse und ein guten Morgen auch von meiner Seite an euch!
Ich freue mich sehr, heute Vormittag hier zu sein. Auch im Namen des gesamten Abgeordnetenhauses begrüße ich euch recht herzlich beim diesjährigen JugendFORUM. Einige Abgeordnete aus dem Berliner Landesparlament sehe ich bereits im Publikum - einige werden im Laufe des Tages noch dazustoßen, um mit euch zu diskutieren und auch Rede und Antwort zu stehen.
Formate wie das JugendFORUM sind für uns Abgeordnete ganz wichtig. Denn wir sind das Parlament für alle Berlinerinnen und Berliner. Selbstverständlich wollen wir daher auch eure Themen - die Themen der jungen Menschen in unserer Stadt - politisch berücksichtigen. Dazu müssen wir wissen, was euch bewegt. Die Stimme zu erheben, das ist ein demokratisches Grundrecht. Das Jugendforum macht eure Stimmen für uns Abgeordnete hörbar und ist insofern eine Art Messengerdienst für uns, der direkte Draht in eure Welt.
Ein Punkt ist mir für heute ganz wichtig: Wir möchten für euch nicht „die da oben“ sein, sondern die von „nebenan“. Dort erreicht ihr uns übrigens auch außerhalb solcher Veranstaltungen: Wir sind vor Ort unterwegs in den Kiezen, wir sind ansprechbar in den Wahlkreisbüros und wir sind natürlich auch im Internet zu finden. Ihr könnt mit all euren Themen zu uns kommen, egal ob es um die Schulausstattung, das Klima oder auch den maroden Skaterpark um die Ecke geht.
Wir schauen dann, was wir als Abgeordnete konkret im Kiez oder auch landesweit im Abgeordnetenhaus daraus machen können. Ihr seid außerdem immer herzlich eingeladen, uns auch bei der Arbeit im Parlament auf die Finger zu schauen. Das geht heute natürlich ganz leicht bei Instagram, Twitter und Youtube. Aber ehrlich gesagt bekommt man den besten Einblick direkt vor Ort bei uns im Abgeordnetenhaus. In den Ausschüssen oder im Plenum erkennt man ganz gut, wie die parlamentarische Arbeit funktioniert. Schaut doch gerne mal mit eurer Klasse vorbei!
Doch nicht nur das. Es ist egal, wie alt ihr seid, in Berlin kann jede und jeder eine Petition einreichen, um Anregungen und Beschwerden an uns Abgeordnete weiterzugeben. Wenn ihr schon 16 seid, könnt ihr mit eurer Unterschrift auch eine Volksinitiative unterstützen. Unser Parlament diskutiert und entscheidet zudem derzeit, ob das Wahlalter für die Berliner Abgeordnetenhauswahl auf 16 Jahre abgesenkt wird. Mich würde das freuen. Schließlich kann man mit 16 bereits jobben oder den Führerschein machen. Warum also nicht auch wählen dürfen? In Brandenburg, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein geht das bereits. Für mich ist das Wahlalter 16 ganz klar der richtige Weg in die Zukunft. Die bloße Tatsache, wahlberechtigt zu sein, verändert sehr wohl das politische und gesellschaftliche Bewusstsein junger Menschen. Und natürlich würden dann die Themen der jungen Menschen noch einmal mehr Raum in der politischen Debatte einnehmen.
Dennoch gehören ja nicht nur Wahlen und Parteien zur Demokratie. Es gibt demokratische Strukturen in allen möglichen Bereichen eures Alltags: in der Schule, im Jugendclub oder im Sportverein. Ich weiß, dass viele von euch sich hier bereits engagieren. Auch das ist gelebte Demokratie.
Darüber hinaus sind es oft schon die kleinen Dinge des alltäglichen Lebens: Was wir essen, wo wir etwas kaufen, welche Musik wir hören oder wie wir schreiben und sprechen, ist viel politischer als es auf den ersten Blick aussieht. Wir können uns darüber positionieren und in einem gewissen Maß auch Einfluss nehmen. Das geht mit dem Privileg einher, dass wir uns umfassend informieren können über Dinge, die uns interessieren. Niemand schreibt uns vor, wofür wir uns zu interessieren haben.
Demokratie ist ein hohes Gut. Wir können in Deutschland unsere Meinungen und Ansichten frei äußern. Auch dafür steht das Jugendforum. Auf eurer Agenda stehen heute wichtige Themen wie Diskriminierung und Mobbing oder Diversity und LGBTQI*. Von daher: Nehmt kein Blatt vor den Mund. Wir müssen wissen, was euch bewegt, um eine Zukunft zu gestalten, in der ihr gerne lebt.
Ich wünsche euch heute daher viele interessante Impulse und vor allem mächtig viel Spaß.
Vielen Dank!