Rede der Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin, Cornelia Seibeld, zur Einbürgerungsfeier 2024

Heute ist ein besonderer Tag: Es ist der Tag, an dem wir Ihre Einbürgerung gemeinsam hier in unser aller Berliner Parlament feiern. Vielen Dank, dass sie unserer Einladung gefolgt sind. Staatssekretärin Türkeli-Dehnert aus NRW, die heute nicht nur zu Gast ist, sondern auch den Festvortrag halten wird, war die erste türkischstämmige Mitarbeiterin im Kanzleramt und viele Jahre mit dem Themenfeld Migration, Flüchtlinge und Integration betraut. Ich bin gespannt und freue mich darauf, dass sie uns heute an ihrem Erfahrungsschatz teilhaben lässt. Herzlich willkommen, Frau Staatssekretärin.

Die Einbürgerungsfeier im Abgeordnetenhaus hat bereits Tradition. Zum elften Mal feiern wir hier und zum ersten Mal gemeinsam mit dem neuen Landesamt für Einwanderung. Vielen Dank, Herr Direktor Mazanke, für die hervorragende Zusammenarbeit und vor allem für die wichtige Arbeit Ihrer Behörde. Wie viel Arbeit Sie und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten, zeigt ein Blick in Ihre Arbeit: Es ist Ihnen gelungen, den erheblichen Rückstau an Anträgen auf Einbürgerung bereits zu einem guten Stück abzubauen. Dafür herzlichen Dank!

Liebe Neubürgerinnen, liebe Neubürger,

sich für eine neue Staatsbürgerschaft zu entscheiden, ist ein großer und ein wichtiger Schritt. Die Einbürgerung ist wesentlich mehr als ein formaler Akt und der deutsche Pass mehr als ein Stück Papier. Mit der Entscheidung, Deutsche zu werden, haben Sie auch eine Herzensentscheidung getroffen. Aber auch eine Entscheidung für unsere Werte, für die freiheitlich demokratische Grundordnung. Durch die Einbürgerung sind Sie nun gleichberechtigte Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Dazu gehören auch alle Rechte und Pflichten der deutschen Staatsangehörigkeit.

Sie haben jetzt alle beruflichen Möglichkeiten und die Grundlage für eine sichere Lebensplanung in der Bundesrepublik. Als deutsche Staatsbürgerin und als deutscher Staatsbürger können Sie sich in Deutschland und der Europäischen Union frei bewegen und sich in jedem Mitgliedsaat aufhalten und arbeiten. Sie können ohne Einschränkung wählen gehen und über die Zusammensetzung der Parlamente mitbestimmen. Außerdem können Sie nicht nur selbst wählen, sondern auch gewählt werden.

Mit den Rechten verbunden sind natürlich auch Pflichten. Ganz besonders am Herzen liegt mir das Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und zur besonderen historischen Verantwortung Deutschlands. Der erste Artikel unseres Grundgesetztes lautet: Die Würde des Menschen ist unantastbar – das, sehr geehrte Damen und Herren, ist eine starke Richtschnur für unser Handeln und beinhaltet – auch - den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie sich zu den Werten unserer freiheitlichen Gesellschaft bekennen. Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeit und müssen immer wieder bewahrt und verteidigt werden.

In der heutigen Zeit ist das wichtiger denn je. Wir alle erleben, wie die Stimmung in Berlin sich seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und vor allem seit dem 07. Oktober 2023 verändert hat. Es grassiert eine Welle des Antisemitismus in dieser Stadt. Fast täglich geschehen Übergriffe, Sachbeschädigungen und persönliche Attacken. Gewalt kann nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein.

Es braucht Mut, sich für eine neue Staatsbürgerschaft zu entscheiden. Sie, meine Damen und Herren, haben diesen Mut bewiesen. Ich freue mich sehr, dass Sie jetzt auch offiziell als Berlinerinnen und Berliner mit all Ihren Erfahrungen und Erinnerungen die Stadt bereichern und wünsche Ihnen, dass Sie sich hier immer zu Hause fühlen.

Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Einbürgerung.