Grußwort der Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin, Cornelia Seibeld, anlässlich der Hissung der Anti-Gewalt-Flagge zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Vor 25 Jahren haben die Vereinten Nationen den 25. November offiziell zum „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ erklärt. Im Rahmen der Istanbul-Konvention hat Deutschland sich dazu verpflichtet, verbindliche Rechtsnormen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen einzuhalten.

Als Parlament der Hauptstadt unseres Landes setzen wir mit der Hissung der Anti-Gewalt-Fahne ein deutliches Zeichen: Jegliche Form von Gewalt an Frauen hat in unserer Gesellschaft keinen Platz!

Die Statistiken sind beängstigend: Über 180.000 Frauen sind laut Angaben des Bundeskriminalamtes im vergangenen Jahr allein in Deutschland Opfer häuslicher Gewalt geworden. Für Berlin gibt die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 insgesamt 13.135 Frauen als Opfer häuslicher Gewalt an. In den letzten fünf Jahren ist die Anzahl der Opfer deutlich gestiegen.

Klar ist auch: Zur Erstellung der Statistik ist das Anzeigeverhalten der Opfer essenziell. Da sich die Opfer solcher Straftaten häufig nicht an die Polizei wenden, dürfte die Dunkelziffer noch um einiges höher sein.

Meine Damen und Herren, mit der orange- und lila-gefärbten Anti-Gewalt-Flagge vor dem Berliner Abgeordnetenhaus sagen wir ganz klar „Nein!“ zu Gewalt gegen Frauen. Ich bin sehr dankbar, dass die „Überparteiliche Fraueninitiative Berlin – Stadt der Frauen e. V.“ sich dem Kampf gegen dieses gesellschaftliche Problem verschrieben hat.

Und es ist gut, dass wir uns anschließend dem Thema „Häusliche Gewalt gegen Frauen – Sanktionslose Straftaten?!“ mit spannenden Beiträgen zu Herausforderungen und Lösungsansätzen im Festsaal unseres Landesparlamentes widmen. Dazu möchte ich Sie herzlich einladen.