Parlamentarier aus Brandenburg und Berlin beraten in Schwedt über Energie und Mobilität
Die Parlamentarische Konferenz des Abgeordnetenhauses Berlin und des Brandenburger Landtages hat heute in Schwedt/Oder über die dringlichen Themen Energie und Mobilität beraten. Die 3. Sitzung des gemeinsamen Gremiums fand unter der Leitung von Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke und dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Dennis Buchner, auf dem Gelände der PCK Raffinerie statt, die die gesamte Region mit Kraftstoffen versorgt. Seit Jahresbeginn wird wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine kein Öl aus Russland verarbeitet. Vor diesem Hintergrund sprachen die Abgeordneten aus beiden Parlamenten über eine Energiestrategie für die Hauptstadtregion, die Versorgungssicherheit mit Bezahlbarkeit, Klimaschutz und Akzeptanz verbindet. Einigkeit bestand über ein abgestimmtes Vorgehen Berlins und Brandenburgs, um gemeinsame Herausforderungen zu bewältigen.
Zudem befasste sich die Parlamentarische Konferenz mit dem Thema Mobilität in der Hauptstadtregion. Dabei ging es sowohl um die schienengebundene Personenbeförderung als auch um die Verbindung verschiedener Verkehrsmittel insbesondere für Pendlerinnen und Pendler. Die zuständigen Fachausschüsse von Landtag und Abgeordnetenhaus hatten sich im Vorfeld überdies mit einer Koordinierung beider Bundesländer beim Bau von Radwegen und -schnellstrecken ausgetauscht. Die Zusammenarbeit in diesen Bereichen soll künftig fortgesetzt und intensiviert werden.
Präsident Dennis Buchner sagte nach der Sitzung:
„Mit der Parlamentarischen Konferenz werfen wir ein Schlaglicht auf Themen mit besonderer länderübergreifender Bedeutung. Angesichts der aktuellen Energiekrise ist es wichtig, dass wir uns heute vor Ort im PCK Schwedt informiert und gemeinsam über die Energiesicherheit der Hauptstadtregion diskutiert haben. Auch weitere Herausforderungen, wie beispielsweise im Bereich der Mobilität, müssen über die Ländergrenzen hinweg angepackt werden. Die intensivierte Zusammenarbeit der beiden Landesparlamente ist daher unerlässlich.“
Präsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke erklärte im Anschluss:
„Eine zukunftssichere Energiestrategie ist wichtig für alle in Brandenburg und Berlin: für Schwedt, das die gemeinsame Region mit Kraftstoffen beliefert, ebenso wie alle Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen. Nur gemeinsam lassen sich tragfähige Lösungen erarbeiten, auch im Verkehrsbereich. Dazu leistet die Parlamentarische Konferenz einen großen Beitrag.“
Als Gäste nahmen an der Sitzung unter anderen die Landrätin des Landkreises Uckermark, Karina Dörk, die Bürgermeisterin der Stadt Schwedt/Oder, Annekathrin Hoppe, für das Unternehmen PCK die Geschäftsführer Ralf Schairer und Harry Gnorski sowie Vertreter der Brandenburger Landesregierung und des Senats von Berlin teil.
Die 2022 ins Leben gerufene Parlamentarische Konferenz dient der intensiven Zusammenarbeit und engen Abstimmung der beiden Landesparlamente in allen Politikfeldern, die für Berlin und Brandenburg gemeinsam von Interesse sind. Das Gremium besteht aus jeweils elf Parlamentariern des Abgeordnetenhauses und des Landtages. Die Konferenz tagt zwei- bis dreimal im Jahr abwechselnd im Land Berlin und im Land Brandenburg.