Landtag Brandenburg und Abgeordnetenhaus von Berlin werden Parlamentarische Konferenz einsetzen

Der Landtag Brandenburg und das Abgeordnetenhaus von Berlin wollen die parlamentarische Zusammenarbeit intensivieren. Nach den Vorschlägen, die Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke und der Präsident des Abgeordnetenhauses Dennis Buchner erarbeitet haben, soll dazu eine Parlamentarische Konferenz eingerichtet werden, die zwei- bis drei Mal jährlich tagen wird. Der Ältestenrat des Abgeordnetenhauses und das Präsidium des Landtages haben den Vorschlägen am Dienstag zugestimmt.

Der Konferenz sollen jeweils elf Abgeordnete aus den Parlamenten fest angehören, je nach Fachthemen können weitere Abgeordnete eingeladen werden. Die Fachausschüsse der Landesparlamente leiten der Parlamentarischen Konferenz die Themen zu, die beraten werden sollen. Nach Beschlussfassung in der Parlamentarischen Konferenz können Anträge nach den Regeln des jeweiligen Parlaments in die Plenarberatungen eingebracht werden. Die Leitung der Konferenz übernehmen die Präsidentin und der Präsident.

Präsident Dennis Buchner: „Wir wollen aus dem Parlament heraus die Abstimmung zu länderübergreifenden Themen und Projekten verbessern und Impulse geben. Das ist unser gemeinsamer Anspruch, die Metropolregion Berlin-Brandenburg weiter zu entwickeln.“

Präsidentin Ulrike Liedtke: „Mit der Parlamentarischen Konferenz schaffen wir eine Form der Zusammenarbeit, die den Unterschieden beider Landesparlamente Rechnung trägt und zugleich eine enge Abstimmung in allen wichtigen Bereichen ermöglicht.“

Landtagspräsidentin Liedtke und Abgeordnetenhauspräsident Buchner werden die Medien in einem Pressegespräch über die genaue Ausgestaltung der Zusammenarbeit informieren. Eine Einladung dazu wird zeitnah versandt.