Europakonferenz
Am 21. Januar 2024 fand die Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente und des Südtiroler Landtages sowie des Deutschen Bundestages und des deutschen und österreichischen Bundesrates unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Brüssel statt. Die Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin und Vorsitzende der deutschen LPK Cornelia Seibeld und die Präsidentin des Tiroler Landtages und Vorsitzende der österreichischen LPK Sonja Ledl-Rossmann führten durch die Sitzung.
In der rechten Spalte finden Sie die Brüsseler Erklärung zur Stärkung der Teilhabe am demokratischen Leben und Förderung der Europabildung von Kindern und Jugendlichen, die Erklärung zur Wehrhaftigkeit der Demokratie der deutschen Landesparlamente und den gemeinsamen Aufruf der Präsidentinnen und Präsidenten zur Teilnahme an den Europawahlen am 9. Juni 2024.
Während der Konferenz am Abend hielt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europa-Parlament, David McAllister, einen Vortrag zu den Herausforderungen der europäischen Außenpolitik.
Im Fokus dabei: Wie können 27 Mitgliedsstaaten für eine durchsetzungsfähige Außen- und Sicherheitspolitik besser koordiniert werden?
Sein Fazit: Europa muss wesentlich schneller und geschlossener auf der politischen Entscheidungsebene agieren.