Der 1. Untersuchungsausschuss 'Terroranschlag Breitscheidplatz' wird am 16. März 2018 mit der Beweisaufnahme fortfahren

Der Vorsitzende des 1. Untersuchungsausschusses, Abg. Burkard Dregger, erklärt hierzu:

„Der 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin hat seit seiner Einsetzung im Juli vergangenen Jahres inzwischen bereits 16 Zeuginnen und Zeugen sowie 2 Sachverständige befragt und von diesen zahlreiche Informationen zum Ermittlungsvorgehen im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 erhalten. In seiner 11. Sitzung am 16. März 2018 wird der Untersuchungsausschuss seine Zeugenvernehmungen fortsetzen.

Die Sitzung wird um 10.00 Uhr im Konferenzsaal der Justizvollzugsanstalt Moabit beginnen, wo sich der erste zu vernehmende Zeuge momentan in Strafhaft befindet. Dieser war mit dem Attentäter vom Breitscheidplatz, Anis Amri, persönlich bekannt und soll von den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses deswegen unter anderem zu Amris Umfeld befragt werden.

Voraussichtlich gegen 14.00 Uhr soll die Sitzung dann in den Räumen des Abgeordnetenhauses fortgeführt werden. Der Untersuchungsausschuss wird dort zunächst eine im Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen tätige Zeugin vernehmen. Diese war u.a. im Rahmen der Sicherheitskonferenz Nordrhein-Westfalen mit der Person Amri befasst und soll befragt werden zur Zusammenarbeit und dem Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder, insbesondere des Landes Berlin, sowie den im Fall Amri veranlassten Maßnahmen.

Im Anschluss soll gegen 17.00 Uhr eine als Sachbearbeiterin im Ermittlungsdienst des Landeskriminalamtes Berlin tätige Zeugin zu den Erkenntnissen vernommen werden, die sie im Zuge einer von ihr vorgenommenen erkennungsdienstlichen Behandlung Amris sowie aus der Erstellung des Tätigkeitsberichts zur Auswertung von Amris Mobiltelefon gewonnen hat.“

Für 16.30 Uhr ist eine Pressekonferenz in Raum 190 des Abgeordnetenhauses anberaumt.

Für die Teilnahme an der Sitzung in der JVA Moabit ist eine Akkreditierung erforderlich. Hinweise hierzu finden sich in der Einladung zur Sitzung, welche auf der Homepage des Abgeordnetenhauses veröffentlicht ist. Eine Akkreditierung der Medienvertreterinnen und Medienvertreter erfolgt ab Montag, dem 12. März 2018, über das Pressereferat des Abgeordnetenhauses; zu den Modalitäten der Akkreditierung wird eine gesonderte Pressemeldung ebenfalls am Montag, dem 12. März 2018, herausgegeben.