Aktuelle Stunde in der Plenarsitzung am 29. Januar 2026
Am Montag, dem 26. Januar 2026, sind folgende fünf Anträge auf Durchführung einer Aktuellen Stunde eingegangen:
- Antrag der Fraktion der CDU zum Thema:
„13 Milliarden Investitionen durch Berlins landeseigene Unternehmen bis 2030“
- Antrag der Fraktion der SPD zum Thema:
„13 Milliarden Investitionen durch Berlins landeseigene Unternehmen bis 2030“
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema:
„Nach unverhältnismäßigem Polizeieinsatz: Für ein friedliches Stadionerlebnis statt Eskalation“
- Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema:
„Nach unverhältnismäßigem Polizeieinsatz: Für ein friedliches Stadionerlebnis statt Eskalation“
- Antrag der AfD-Fraktion zum Thema:
„Gebrochene Knochen, Unfallkrankenhäuser überfüllt – Wann kümmert sich der Senat um seine Fußgänger? Berlin endlich winterfest machen!“
In der Plenarsitzung wird das Thema der Fraktion der CDU behandelt.